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   KG, 25.11.2016 - (4) 161 HEs 31/16 (30-34/16)   

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https://dejure.org/2016,55636
KG, 25.11.2016 - (4) 161 HEs 31/16 (30-34/16) (https://dejure.org/2016,55636)
KG, Entscheidung vom 25.11.2016 - (4) 161 HEs 31/16 (30-34/16) (https://dejure.org/2016,55636)
KG, Entscheidung vom 25. November 2016 - (4) 161 HEs 31/16 (30-34/16) (https://dejure.org/2016,55636)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 120 StPO, § 121 StPO, § 122 StPO, § 213 StPO, § 71 Abs 2 JGG
    Spannungsverhältnis zwischen Beschleunigungsgebot und Verteidigung durch Verteidiger des Vertrauens; Terminierung in Haftsachen mit mehreren Angeklagten; keine besondere Haftprüfung bei einstweiliger Unterbringung Jugendlicher

  • Wolters Kluwer

    Rechtstellung des Verteidigers hinsichtlich der Bestimmung von Terminen zur Hauptverhandlung in einem Verfahren mit mehreren in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Spannungsverhältnis zwischen Beschleunigungsgebot und Verteidigung durch Verteidiger des Vertrauens; Terminierung in Haftsachen mit mehreren Angeklagten; keine besondere Haftprüfung bei einstweiliger Unterbringung Jugendlicher

  • rechtsportal.de

    Rechtstellung des Verteidigers hinsichtlich der Bestimmung von Terminen zur Hauptverhandlung in einem Verfahren mit mehreren in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 28.06.2019 - 2 Ws 102/19

    Voraussetzungen der Bestellung eines zweiten Pflichtverteidigers

    Weil es in Haftsachen jedenfalls öfter zu einem Widerstreit zwischen dem Interesse eines Angeklagten, sich durch den Verteidiger seines Vertrauens vertreten zu lassen, und dem haftrechtlichen Beschleunigungsgebot kommen kann, haben Verteidiger bereits vor der Übernahme eines Mandats und jedenfalls vor Entgegennahme ihrer Beiordnung gewissenhaft zu prüfen, ob ihnen die Teilnahme an einer bevorstehenden Hauptverhandlung voraussichtlich in vollem Umfang oder zumindest im Wesentlichen möglich sein wird, und unterliegen sie auch der Verpflichtung, rechtzeitig auf die Belastung sowie mögliche Terminkollisionen durch andere Verfahren und insbesondere auf bereits konkret absehbare Verhinderungen hinzuweisen (vgl. KG, Beschluss vom 25. November 2016 - [4] 161 HEs 31/16 [30-34/16] - bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 2. Februar 2015 - 5 Ws 36/15 - [juris] mwN).
  • OLG Stuttgart, 22.10.2018 - H 4 Ws 252/18

    Erforderlichkeit einer Entscheidung über die Fortdauer der einstweiligen

    Das Haftprüfungsverfahren gemäß §§ 121, 122 StPO gilt nicht für die Unterbringung Jugendlicher nach § 72 Abs. 4 , § 71 Abs. 2 JGG (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18. Juli 2017 - 1 Ws 322/17 -, juris Rn. 6 f.; KG Berlin, Beschluss vom 25. November 2016 - (4) 161 HEs 31/16 -, beckonline Rn. 20; OLG Bamberg, Beschluss vom 23. Juni 2015 - 1 Ws 319/15 -, beckonline Rn. 3; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 7. Mai 2001 - HEs 16/01 -, juris Rn. 3; OLG Celle, Beschluss vom 5. Juli 1965 - HEs 24/65 -, NJW 1965, 2069 ; BeckOK JGG/Pawlischta, 10. Ed. 1.8.2018, JGG , § 71 Rn. 24; aA Eisenberg, JGG , 20. Aufl. 2018, § 72 Rn. 13; Diemer in Diemer/Schatz/Sonnen, JGG , 7. Aufl. 2015, § 72 Rn. 15).
  • KG, 06.08.2018 - 4 Ws 104/18

    Bestellung eines zweiten Pflichtverteidigers; Geltendmachung nachträglich

    Weil es in Haftsachen jedenfalls in Fällen mehrerer Angeklagter oftmals zu einem Widerstreit zwischen dem Interesse des einzelnen Angeklagten, sich durch den Verteidiger seines Vertrauens vertreten zu lassen, und dem haftrechtlichen Beschleunigungsgebot kommen kann, haben Verteidiger bereits vor der Übernahme eines Mandats und jedenfalls vor Entgegennahme ihrer Beiordnung gewissenhaft zu prüfen, ob ihnen die Teilnahme an einer bevorstehenden Hauptverhandlung voraussichtlich in vollem Umfang oder zumindest im Wesentlichen möglich sein wird, und unterliegen sie auch der Verpflichtung, rechtzeitig auf die Belastung sowie mögliche Terminkollisionen durch andere Verfahren und insbesondere auf bereits konkret absehbare Verhinderungen hinzuweisen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. November 2016 - [4] 161 HEs 31/16 [30-34/16] - bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 2. Februar 2015 - 5 Ws 36/15 - [juris] mwN).
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