Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Trunkenheitsfahrt, Atemalkoholmessung, Urteilsgründe

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Bußgeldverfahren: Erforderliche tatrichterliche Feststellungen bei Würdigung einer Messung der Atemalkoholkonzentration

• verkehrslexikon.de

  Bezeichnung des Geräts zur Bestimmung der Atemalkoholkonzentration im Urteil

 
• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Verwendetes Atemalkoholmessgerät muss in den Urteilsgründen benannt werden

• IWW

  § 24a Abs 1 StVG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Urteilsfeststellungen hinsichtlich der Messung der Atemalkoholkonzentration

• strafrechtsiegen.de

  Würdigung Messung Atemalkoholkonzentration

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 24a Abs. 1; StVG § 25 Abs. 1
  Anforderungen an die Urteilsfeststellungen hinsichtlich der Messung der Atemalkoholkonzentration

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Trunkenheitsfahrt, oder: Muss das Messgerät im Urteil genau genannt werden?

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• KG, 04.08.2005 - 3 Ws (B) 357/05

  Notwendige Feststellungen im Bußgeldurteil wegen Rotlichtverstoßes

  Auszug aus KG, 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16

  Um dem Rechtsbeschwerdegericht diese Nachprüfung zu ermöglichen, müssen die Urteilsgründe daher erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen - wenn auch möglicherweise schwerwiegenden - Verdacht zu begründen vermag (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - 3 Ws (B) 473/15 -, DAR 2005, 634 und VRS 122, 232 (233)).
• OLG Jena, 08.07.2005 - 1 Ss 22/05

  Verkehr

  Auszug aus KG, 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16

  Zwar handelt es sich bei der Messung der Atemalkoholkonzentration, wenn diese mit einem von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassenen Messgerät unter Beachtung der Bedienungsvorschriften durchgeführt wird, um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren, bei dessen Anwendung die Mitteilung des Messverfahrens und des Messergebnisses in den Urteilsgründen ausreicht, (vgl. Senat, NZV 2001, 388 und Beschlüsse vom 28. September 2015 - 3 Ws (B) 450/16 -, 29. Mai 2012 - 3 Ws (B) 282/12 - und 4. Juni 2008 - 3 Ws (B) 152/08-; OLG Hamm BA 46, 413 (414); OLG Bamberg DAR 2010, 143; Thüringer OLG VRS 110 32 (33); OLG Brandenburg VAS 112, 280 (281)).
• OLG Bamberg, 21.08.2009 - 2 Ss OWi 713/09

  Trunkenheitsfahrt: Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung

  Auszug aus KG, 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16

  Zwar handelt es sich bei der Messung der Atemalkoholkonzentration, wenn diese mit einem von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassenen Messgerät unter Beachtung der Bedienungsvorschriften durchgeführt wird, um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren, bei dessen Anwendung die Mitteilung des Messverfahrens und des Messergebnisses in den Urteilsgründen ausreicht, (vgl. Senat, NZV 2001, 388 und Beschlüsse vom 28. September 2015 - 3 Ws (B) 450/16 -, 29. Mai 2012 - 3 Ws (B) 282/12 - und 4. Juni 2008 - 3 Ws (B) 152/08-; OLG Hamm BA 46, 413 (414); OLG Bamberg DAR 2010, 143; Thüringer OLG VRS 110 32 (33); OLG Brandenburg VAS 112, 280 (281)).
• KG, 29.10.2015 - 3 Ws (B) 473/15

  Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoßes: Folgen einer …

  Auszug aus KG, 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16

  Um dem Rechtsbeschwerdegericht diese Nachprüfung zu ermöglichen, müssen die Urteilsgründe daher erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen - wenn auch möglicherweise schwerwiegenden - Verdacht zu begründen vermag (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - 3 Ws (B) 473/15 -, DAR 2005, 634 und VRS 122, 232 (233)).
• KG, 29.01.2001 - 3 Ws (B) 17/01

  Auszug aus KG, 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16

  Zwar handelt es sich bei der Messung der Atemalkoholkonzentration, wenn diese mit einem von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassenen Messgerät unter Beachtung der Bedienungsvorschriften durchgeführt wird, um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren, bei dessen Anwendung die Mitteilung des Messverfahrens und des Messergebnisses in den Urteilsgründen ausreicht, (vgl. Senat, NZV 2001, 388 und Beschlüsse vom 28. September 2015 - 3 Ws (B) 450/16 -, 29. Mai 2012 - 3 Ws (B) 282/12 - und 4. Juni 2008 - 3 Ws (B) 152/08-; OLG Hamm BA 46, 413 (414); OLG Bamberg DAR 2010, 143; Thüringer OLG VRS 110 32 (33); OLG Brandenburg VAS 112, 280 (281)).

• OLG Schleswig, 22.10.2021 - I OLG 230/21

  Fahrverbot, Absehen, lange Verfahrensdauer, Erhöhung der Geldbuße

  In derartigen Fällen müssen in den Entscheidungsgründen lediglich die Messmethode und die Atemalkoholwerte mitgeteilt werden, wenn kein Verfahrensbeteiligter die Funktionstüchtigkeit des Messgeräts in Zweifel zieht (KG Berlin, Beschluss vom 3. November 2016 - 3 Ws (B) 589/16 -, Beschluss vom 15. Februar 2018 - 3 Ws (B) 55/18 juris).
• BayObLG, 07.01.2021 - 201 ObOWi 1683/20

  Anforderungen an freisprechendes Urteil bei Atemalkoholmessung mittels …

  Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat vorsorglich noch darauf hin, dass bei Durchführung einer Atemalkoholmessung mittels eines geeichten und von der PTB zugelassenen Messgeräts die Mitteilung des Messverfahrens bzw. des konkret verwendeten Gerätetyps und des von dem Gerät ermittelten Messergebnisses im Mittelwert in den Urteilsgründen ausreicht, sofern konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung fehlen (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 06.05.2013 - 3 Ss OWi 406/13 = Blutalkohol 50 [2013], 185 = OLGSt StVG § 24a Nr. 16 = ZfSch 2013, 711; KG, Beschluss vom 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16 und OLG Hamm, Beschluss vom 13.09.2004 - 2 Ss OWi 462/04, jeweils bei juris).