Rechtsprechung
   KG, 13.05.2019 - 3 Ws (B) 111/19 - 162 Ss 46/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,17207
KG, 13.05.2019 - 3 Ws (B) 111/19 - 162 Ss 46/19 (https://dejure.org/2019,17207)
KG, Entscheidung vom 13.05.2019 - 3 Ws (B) 111/19 - 162 Ss 46/19 (https://dejure.org/2019,17207)
KG, Entscheidung vom 13. Mai 2019 - 3 Ws (B) 111/19 - 162 Ss 46/19 (https://dejure.org/2019,17207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,17207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Kein Absehen vom Fahrverbot: Hausbesuche eines Zahnarztes?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Einspruchsbeschränkung auf die Rechtsfolge: Möglich. Wirksam auch ohne Schuldform im BG-Bescheid. Bezieht sich auch auf doppelrelevante Tatsachen

  • beck-blog (Auszüge)

    Fahrverbot für Zahnarzt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2020, 154
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 27.04.2020 - 202 ObOWi 492/20

    Keine Ausnahme von Regelfahrverbot wegen mit Priesteramt

    Dies gilt insbesondere auch, soweit das Amtsgericht keine Notwendigkeit erkannt hat, von dem verwirkten Regelfahrverbot etwa aufgrund des rechtsstaatlichen Übermaßverbotes (zu den insoweit anzulegenden Maßstäben vgl. u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 09.11.2017 - 3 Ss OWi 1556/17 = DAR 2018, 91 = StraFo 2018, 84 = VerkMitt 2018, Nr. 18 = OLGSt StVG § 25 Nr. 71; 02.05.2018 - 3 Ss OWi 490/18 = OLGSt OWiG § 77b Nr. 5 und zuletzt neben BayObLG, Beschluss vom 20.05.2019 - 201 ObOWi 569/19 = DAR 2019, 628 = Blutalkohol 56 [2019], 334 = VerkMitt 2019, Nr. 63 = OLGSt StVG § 25 Nr. 76; 01.10.2019 - 202 ObOWi 1797/19 bei juris; 31.07.2019 - 202 ObOWi 1244/19 bei juris z.B. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.11.2019 - 2 RBs 35 Ss 795/19 bei juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 11.06.2019 - 53 Ss-OWi 244/19 bei juris und KG, Beschluss vom 13.05.2019 - 162 Ss 46/19 = Blutalkohol 56 [2019], 396, jeweils m.w.N.) oder aufgrund eines sonstigen im Einzelfall eine Fahrverbotsprivilegierung rechtfertigenden Sachverhalts abzusehen.
  • KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

    Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn

    Insoweit hat die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Antragsschrift vom 28. Januar 2020 bereits zutreffend darauf hingewiesen, dass allein das berufliche Angewiesensein auf die Fahrerlaubnis ein Absehen vom Fahrverbot nicht rechtfertigt (ständige Rspr.: stellv. Senat, Beschluss vom 13. Mai 2019 - 3 Ws (B) 111/19 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht