Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1973

Rechtsprechung
   EuGH, 16.01.1974 - 166/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,110
EuGH, 16.01.1974 - 166/73 (https://dejure.org/1974,110)
EuGH, Entscheidung vom 16.01.1974 - 166/73 (https://dejure.org/1974,110)
EuGH, Entscheidung vom 16. Januar 1974 - 166/73 (https://dejure.org/1974,110)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,110) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Rheinmühlen Düsseldorf / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 177
    FRAGEN ZUR VORABENTSCHEIDUNG - ANRUFUNG DES GERICHTSHOFES - BEFUGNISSE DER NATIONALEN GERICHTE - UMFANG

  • EU-Kommission

    Rheinmühlen Düsseldorf / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel

  • Wolters Kluwer

    Bindung der Gerichte an die rechtliche Beurteilung eines übergeordneten Gerichts durch eine innerstaatliche Rechtsnorm; Recht zur Anrufung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften; Zweck von Art. 177 EWG-Vertrag

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177
    FRAGEN ZUR VORABENTSCHEIDUNG - ANRUFUNG DES GERICHTSHOFES - BEFUGNISSE DER NATIONALEN GERICHTE - UMFANG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1974, 440
  • DVBl 1974, 624
  • DÖV 1975, 57
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (69)

  • EuGH, 16.12.2008 - C-210/06

    Cartesio - Ein Mitgliedstaat kann die Verlegung des Sitzes einer nach seinem

    Daraus folgt, dass die nationalen Gerichte ein unbeschränktes Recht zur Vorlage an den Gerichtshof haben, wenn sie der Auffassung sind, dass eine bei ihnen anhängige Rechtssache Fragen der Auslegung oder der Gültigkeit der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen aufwirft, über die diese Gerichte im konkreten Fall entscheiden müssen (Urteil vom 16. Januar 1974, Rheinmühlen-Düsseldorf, 166/73, Slg. 1974, 33, Randnr. 3).
  • BGH, 03.03.2016 - I ZB 2/15

    BGH legt Europäischem Gerichtshof Fragen zur Wirksamkeit von

    Soweit er entschieden hat, das Recht nationaler Gerichte zur Vorlage an den Gerichtshof dürfe nicht ausgeschlossen werden (vgl. EuGH, Urteil vom 16. Januar 1974 - 166/73, Slg. 1974, 33 Rn. 4 = NJW 1974, 440 - Rheinmühlen-Düsseldorf), betraf dies kein Schiedsverfahren, sondern eine Vorschrift des innerstaatlichen Verfahrensrechts.
  • BVerfG, 31.05.1990 - 2 BvL 12/88

    Absatzfonds

    Art. 177 EWGV soll sicherstellen, daß das Gemeinschaftsrecht in allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft immer die gleiche Wirkung hat (EuGH, Urteil vom 16. Januar 1974, Rs 166/73, Slg. 1974, S. 33 [38, Nr. 2]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1973 - 166/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,7242
Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1973 - 166/73 (https://dejure.org/1973,7242)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.12.1973 - 166/73 (https://dejure.org/1973,7242)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1973 - 166/73 (https://dejure.org/1973,7242)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,7242) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Rheinmühlen-Düsseldorf gegen Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel.

    Folgen letztinstanzlicher Urteile

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht