Weitere Entscheidungen unten: RG, 17.12.1884 | Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1985

Rechtsprechung
   EuGH, 26.09.1985 - 166/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,1488
EuGH, 26.09.1985 - 166/84 (https://dejure.org/1985,1488)
EuGH, Entscheidung vom 26.09.1985 - 166/84 (https://dejure.org/1985,1488)
EuGH, Entscheidung vom 26. September 1985 - 166/84 (https://dejure.org/1985,1488)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Thomasdünger / Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main

    1 . VORABENTSCHEIDUNGSVERFAHREN - ANRUFUNG DES GERICHTSHOFES - ERFORDERLICHKEIT EINER VORABENTSCHEIDUNGSFRAGE - PRÜFUNG DURCH DAS VORLEGENDE GERICHT

  • EU-Kommission

    Thomasdünger / Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main

  • Wolters Kluwer

    Klärung der Kriterien nach der zollrechtlichen Tarifierung von Konverterkalk mit Phosphat mit einem Phosphorpentoxidgehalt (p2o5) von 3,7 Prozent ; Massgebliche Kriterium für die Zuordnung eines Erzeugnisses zur Tarifnummer 31.03 und nicht zur Tarifnummer 26.02 das ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177
    1. VORABENTSCHEIDUNGSVERFAHREN - ANRUFUNG DES GERICHTSHOFES - ERFORDERLICHKEIT EINER VORABENTSCHEIDUNGSFRAGE - PRÜFUNG DURCH DAS VORLEGENDE GERICHT - [EWG-VERTRAG , ARTIKEL 177]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • EuGH, 04.12.1997 - C-253/96

    Kampelmann

    Da sich der deutsche Gesetzgeber, wie in Randnummer 43 dieses Urteilsausgeführt, für die in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer ii der Richtliniegenannte Angabenkategorie entschieden hat, braucht die dritte Vorlagefrage nichtbeantwortet zu werden (vgl. u. a. Urteile vom 16. Juni 1981 in der Rechtssache126/80, Salonia, Slg. 1981, 1563, Randnr. 6, und vom 26. September 1985 in derRechtssache 166/84, Thomasdünger, Slg. 1985, 3001, Randnr. 11).
  • EuGH, 17.07.1997 - C-28/95

    Leur-Bloem

    In Anwendung dieser Rechtsprechung hat der Gerichtshof wiederholt seine Zuständigkeit für die Entscheidung über Vorabentscheidungsersuchen bejaht, die Gemeinschaftsvorschriften in Fällen betrafen, in denen der Sachverhalt des Ausgangsverfahrens nicht unter das Gemeinschaftsrecht fiel, aber die genannten Vorschriften entweder durch das nationale Recht oder aufgrund bloßer Vertragsbestimmungen für anwendbar erklärt worden waren (vgl. in bezug auf die Anwendung des Gemeinschaftsrechts nach nationalem Recht die Urteile Dzodzi und Gmurzynska-Bscher sowie die Urteile vom 26. September 1985 in der Rechtssache 166/84, Thomasdünger, Slg. 1985, 3001, und vom 24. Januar 1991 in der Rechtssache C-384/89, Tomatis und Fulchiron, Slg. 1991, I-127, und in bezug auf die Anwendung des Gemeinschaftsrechts nach Vertragsbestimmungen die Urteile vom 25. Juni 1992 in der Rechtssache C-88/91, Federconsorzi, Slg. 1992, I-4035, und vom 12. November 1992 in der Rechtssache C-73/89, Fournier, Slg. 1992, I-5621; im folgenden: Dzodzi-Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2020 - C-620/19

    J & S Service - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zuständigkeit des Gerichtshofs -

    6 Urteil vom 26. September 1985 (166/84, EU:C:1985:373).
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   RG, 17.12.1884 - Rep. V. 166/84   

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RG, 17.12.1884 - Rep. V. 166/84 (https://dejure.org/1884,58)
RG, Entscheidung vom 17.12.1884 - Rep. V. 166/84 (https://dejure.org/1884,58)
RG, Entscheidung vom 17. Dezember 1884 - Rep. V. 166/84 (https://dejure.org/1884,58)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Welches Gericht hat die Anweisung an die Hinterlegungsstelle zur Auszahlung einer vom Intervenienten gemäß §§. 688. 690 C.P.O. behufs Aufhebung der Zwangsvollstreckung hinterlegten Summe nach Zurückweisung der Interventionsklage zu erlassen?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Zuständigkeit im Zwangsvollstreckungsverfahren für die Auszahlung der hinterlegten Summe nach Zurückweisung der Interventionsklage

  • opinioiuris.de

    Anweisung an die Hinterlegungsstelle

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 12, 394
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   Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1985 - 166/84   

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https://dejure.org/1985,10787
Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1985 - 166/84 (https://dejure.org/1985,10787)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.05.1985 - 166/84 (https://dejure.org/1985,10787)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Mai 1985 - 166/84 (https://dejure.org/1985,10787)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Thomasdünger GmbH gegen Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main.

    Tarifierung von phosphathaltigem Konverterkalk

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 17.12.1975 - 93/75

    Adlerblum / Caisse nationale d'assurance vieillesse des travailleurs salariés

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1985 - 166/84
    Ich gebe der ersten der beiden Thesen den Vorzug (wofür sich, wenn ich mich nicht täusche, auch in der Rechtsprechung des Gerichtshofes eine Stütze findet: vgl. das Urteil vom 17. Dezember 1975 in der Rechtssache 93/75, Adlerblum/Caisse nationale d'assurance vieillesse des travailleurs salariés, Slg. 1975, 2147).
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