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   VGH Bayern, 09.04.2014 - 16a D 12.1439   

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VGH Bayern, 09.04.2014 - 16a D 12.1439 (https://dejure.org/2014,10397)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.04.2014 - 16a D 12.1439 (https://dejure.org/2014,10397)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. April 2014 - 16a D 12.1439 (https://dejure.org/2014,10397)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Disziplinarrecht; Studiendirektor im Ruhestand; sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen; sexueller Missbrauch von Kindern; Aberkennung des Ruhegehalts; Verwirkung (verneint)

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VG Ansbach, 06.11.2019 - AN 13b D 18.00529

    Aberkennung des Ruhegehalts wegen nachhaltigen reichsbürgertypischen Verhaltens

    Die Höchstmaßnahme beruht dann auf der schuldhaften Pflichtverletzung durch den Ruhestandsbeamten und ist diesem daher als für alle öffentlich-rechtlichen Beschäftigungsverhältnisse vorhersehbare Folge bei derartigen Dienstpflichtverletzungen zuzurechnen (BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439 - juris Rn. 106 mit weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.1249

    Aberkennung des Ruhegehalts eines ehemaligen Lehrers wegen des Besitzes von

    Die Wahrung der Integrität der Schüler, die Pflicht zur Gewährleistung ihrer behutsamen Entwicklung sowie Anspruch und Vertrauen der Schüler und Eltern darauf, dass Lehrer das Obhut- und Näheverhältnis zu den Schülern nicht zur Verfolgung eigener Bedürfnisse ausnutzen, verpflichten den Lehrer dazu, sich in sexueller Hinsicht uneingeschränkt korrekt - in Wort und Tat - zu verhalten (vgl. BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439 - juris Rn. 91; U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 177).
  • VGH Bayern, 24.05.2017 - 16a D 15.2267

    Entfernung eines Studienrats aus dem Beamtenverhältnis wegen der Übersendung von

    Die Wahrung der Integrität der Schüler, die Pflicht zur Gewährleistung ihrer behutsamen Entwicklung sowie Anspruch und Vertrauen der Schüler und Eltern darauf, dass Lehrer das Obhut- und Näheverhältnis zu den Schülern nicht zur Verfolgung eigener Bedürfnisse ausnutzen, verpflichten den Lehrer dazu, sich in sexueller Hinsicht uneingeschränkt korrekt - in Wort und Tat - zu verhalten (vgl. BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439 - juris Rn. 91).
  • VGH Bayern, 28.06.2017 - 16a D 15.1484

    Aberkennung des Ruhegehalts wegen Untreue

    Auch die Dauer des 2011 eingeleiteten Disziplinarverfahrens führt nicht zu einer Milderung, da es hinsichtlich der Höchstmaßnahme kein Disziplinarmaßnahmeverbot gibt (BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439 - juris Rn. 79).

    Auch auf Verwirkung kann sich der Beklagte insoweit nicht berufen, da diese dem Disziplinarrecht fremd ist (BayVGH, U.v. 9.4.2014 a.a.O. Rn. 95).

  • VG Ansbach, 07.06.2018 - AN 13b D 17.2408

    Zurückstufung eines Schulleiters in das Eingangsamt wegen Veruntreuung des

    Zu fragen sei, ob das pflichtwidrige Verhalten des Beamten in sein Amt und die damit verbundene dienstliche Tätigkeit eingebunden war (BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439).
  • VG Regensburg, 29.06.2020 - RO 10A DK 19.2

    Bei schwerwiegendem Verstoß der Pflicht zur Verfassungstreue kann Ruhegehalt

    Die Höchstmaßnahme beruht dann auf der schuldhaften Pflichtverletzung durch den Ruhestandsbeamten und ist diesem daher als für alle öffentlich-rechtlichen Beschäftigungsverhältnisse vorhersehbare Folge bei derartigen Dienstpflichtverletzungen zuzurechnen (BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439 - juris Rn. 106 mit weiteren Nachweisen).
  • VG Bremen, 23.02.2021 - 8 K 1256/19

    Disziplinarrecht der Landesbeamten, Urteil vom 23.02.2021 - Disziplinarklage;

    Schülerinnen und Schüler, Eltern, Dienstherr und die Öffentlichkeit müssen sich unbedingt darauf verlassen dürfen, dass sexuelle Übergriffe von Lehrern auf Schülerinnen und Schüler unterbleiben (BVerwG, Beschl. v. 01.03.2012 - 2 B 140/11 -, juris Rn. 9; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.04.2018 - 3d A 12/17.O -, juris Rn. 44; VGH Bayern, Urt. v. 09.04.2014 - 16a D 12.1439 -, juris Rn. 91; OVG Niedersachsen, Urt. v. 12.01.2010 - 20 LD 13/07 -, juris Rn. 94).

    Die Wahrung der Integrität der Schülerinnen und Schüler, die Pflicht zur Gewährleistung ihrer behutsamen Entwicklung sowie der Anspruch und Vertrauen der Schülerinnen und Schüler sowie Eltern darauf, dass Lehrer das Obhuts- und Näheverhältnis zu den Schülerinnen und Schülern nicht zur Verfolgung eigener Bedürfnisse ausnutzen, verpflichten die Lehrer dazu, sich in sexueller Hinsicht uneingeschränkt korrekt zu verhalten (VGH Bayern, Urt. v. 09.04.2014 - 16a D 12.1439 - , juris Rn. 91).

  • VG Münster, 08.12.2015 - 13 K 1191/14
    vgl. BayVGH, Urteil vom 9. April 2014 - 16a D 12.1439 -, juris, Rn. 104.
  • VGH Bayern, 20.05.2015 - 16a D 14.1158

    Falsche und pflichtwidrig unvollständige Angaben im Zusammenhang mit dem Bezug

    Die Höchstmaßnahme beruht dann auf der schuldhaften Pflichtverletzung durch den Ruhestandsbeamten und ist diesem daher als für alle öffentlich-rechtlichen Beschäftigungsverhältnisse vorhersehbare Folge bei derartigen Dienstpflichtverletzungen zuzurechnen (BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439 - juris Rn. 106 mit weiteren Nachweisen).
  • VG Bremen, 23.02.2021 - 8 K 1257/19

    Disziplinarrecht der Landesbeamten, Urteil vom 23.02.2021 - Disziplinarklage;

    Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.04.2018 - 3d A 12/17.O -, juris Rn. 44; VGH Bayern, Urt. v. 09.04.2014 - 16a D 12.1439 -, juris Rn. 91; OVG Niedersachsen, Urt. v. 12.01.2010 - 20 LD 13/07 -, juris Rn. 94).

    Die Wahrung der Integrität der Schülerinnen und Schüler, die Pflicht zur Gewährleistung ihrer behutsamen Entwicklung sowie der Anspruch und Vertrauen der Schülerinnen und Schüler sowie Eltern darauf, dass Lehrer das Obhuts- und Näheverhältnis zu den Schülerinnen und Schülern nicht zur Verfolgung eigener Bedürfnisse ausnutzen, verpflichten die Lehrer dazu, sich in sexueller Hinsicht uneingeschränkt korrekt zu verhalten (VGH Bayern, Urt. v. 09.04.2014 - 16a D 12.1439 - , juris Rn. 91).

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