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   VGH Bayern, 26.06.2012 - 16a DC 11.2880   

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VGH Bayern, 26.06.2012 - 16a DC 11.2880 (https://dejure.org/2012,20294)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.06.2012 - 16a DC 11.2880 (https://dejure.org/2012,20294)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - 16a DC 11.2880 (https://dejure.org/2012,20294)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Einbehaltung von Bezügen; Prognoseentscheidung bei Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BayDG; Lehrer; Besitz kinder- und jugendpornografischer Dateien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.2126

    Entfernung aus dem Dienst - Dienstvergehen

    Der Besitz von Schriften, die den sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen zum Gegenstand haben, ist mit diesem Bildungsauftrag der Schule unvereinbar und lässt dessen Erfüllung durch den Beamten zweifelhaft erscheinen (vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 41, 49).

    Die fehlende Achtung der Menschenwürde und das fehlende Bewusstsein für die Folgen von sexuellem Missbrauch der abgebildeten Kinder und Jugendlichen durch den Besitz kinder- und jugendpornographischer Schriften stehen - wie bereits aufgezeigt - in krassem Widerspruch dazu (BayVGH, B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 49).

    Insbesondere kann sich der Beklagte nicht mit Erfolg auf den in der Rechtsprechung anerkannten (BVerwG, B.v. 15.06.2016 - 2 B 49.15 - juris Rn. 11; B.v. 22.3.2016 - 2 B 43.15 - juris Rn. 10; U.v. 3.5.2007 - 2 C 9.06 - juris Rn. 36; BayVGH, B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 54; OVG NW, U.v. 30.4.2019 - 3d A 1816/17.O - juris Rn. 163) Milderungsgrund der "Entgleisung während einer negativen, inzwischen überwundenen Lebensphase" stützen.

  • VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.1249

    Besitz von kinder- und jugendpornographischen Bilder - Disziplinarmaßnahme der

    Der Besitz von Schriften, die den sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen zum Gegenstand haben, ist mit diesem Bildungsauftrag der Schule unvereinbar und lässt dessen Erfüllung durch den Beamten zweifelhaft erscheinen (vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 41, 49).
  • VGH Bayern, 21.01.2015 - 16a D 13.1805

    Disziplinarrecht

    Der Beschwerde des Klägers gab der Senat mit Beschluss vom 26. Juni 2012 (Az. 16a DC 11.2880) statt und lehnte den Antrag insgesamt ab.

    Das Nichterkennen dieser Fakten oder deren Nichtberücksichtigung wiegt bei einem Lehrer sehr schwer (vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 48).

  • VGH Bayern, 09.12.2020 - 16a D 19.904

    Verwaltungsgerichte, Schwere des Dienstvergehens, Außerdienstliches

    Die vom Verwaltungsgericht zitierten Entscheidungen des Senats (U.v. 18.3.2015 - 16a D 09.3029 und B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - jeweils juris) beträfen anders gelagerte Fälle, in denen Beamte wegen des Besitzes kinderpornographischer Schriften rechtskräftig verurteilt worden seien.
  • VGH Bayern, 20.07.2012 - 16a DS 10.2569

    Grundschulkonrektor

    Das Gericht hat nicht die Pflicht, den Sachverhalt auszuermitteln und ggf. erforderliche Beweise zu erheben; die summarische Prüfung kann nur auf der Basis der aktuellen Entscheidungsgrundlage, also des dargelegten Ermittlungsstands und von präsenten Beweismitteln, erfolgen (vgl. BayVGH vom 26.6.2012, Az. 16a DC 11.2880, RdNr. 31; Zängl a.a.O. RdNr. 6 m.w.N.; zu den inhaltsgleichen Vorschriften des § 63 Abs. 2, § 38 Abs. 1 Satz 1 BDG BayVGH vom 20.4.2011, Az. 16b DS 10.1120 RdNr. 34; vgl. auch GKÖD, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, RdNr. 52 zu § 63 BDG).

    Obwohl Art. 14 Abs. 1 Satz 2 BayDG mit § 13 Abs. 1 Sätze 2 bis 4 BDG nicht uneingeschränkt übereinstimmt, können die Aussagen des Bundesverwaltungsgerichts auch zur Konkretisierung des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 BayDG herangezogen werden (BayVGH vom 26.6.2012, Az. 16a DC 11.2880, RdNrn. 42 ff.; vom 23.09.2009, Az. 16a D 07.2355 ).

  • VG Ansbach, 06.05.2015 - AN 13b D 13.01254

    Studienrat an einer Fach- und Berufsoberschule; Besitz von kinderpornographischen

    Der Besitz von Schriften, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben, ist mit dem Bildungsauftrag von Fach- und Berufsoberschulen ebenfalls unvereinbar und lässt dessen Erfüllung durch den Beamten zweifelhaft erscheinen (BayVGH, Beschluss vom 26.6.2012 - 16a DC 11.2880).
  • VG München, 26.08.2020 - M 19L DA 20.1651

    Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von

    Der Beamten hat diesen Bedarf grundsätzlich und auch hinsichtlich der Notwendigkeit der einzelnen Fahrten nachzuweisen (BayVGH, B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 64).
  • VG München, 06.03.2019 - M 19L DK 18.2045

    Disziplinarklage zur Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen

    Insoweit genügt bereits die bloße Eignung für eine Vertrauensbeeinträchtigung; zu einem konkreten Ansehensschaden oder konkreten Übergriffen muss es nicht gekommen sein (vgl. BayVGH, U.v. 18.3.2015 - 16a D 14.121 - juris Rn. 41; B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 39).
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