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   VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 17 K 2868/11   

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https://dejure.org/2014,1657
VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 17 K 2868/11 (https://dejure.org/2014,1657)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.01.2014 - 17 K 2868/11 (https://dejure.org/2014,1657)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Januar 2014 - 17 K 2868/11 (https://dejure.org/2014,1657)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zuordnung des zum Zwecke der Entwässerung im Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung auf einem Kläranlagengelände in Erdbecken zwischengelagerter Klärschlamm zum Regime des Wasserrechts

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Klärschlammentsorgung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.06.2021 - 11 B 20.16

    Beräumungsanordnung; Anlage zur Behandlung nicht gefährlicher Abfälle; Insolvenz

    Ob diese Grundsätze auch dann gelten, wenn es - wie hier - nicht unmittelbar um eine Sanierung des Grundstückes (durch Bodenaustausch o.ä.), sondern um seine Beräumung von darauf abgelagerten Abfällen geht (bejahend: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. Juni 2013 - 2 M 28/13 - juris, Rn. 30 - zu einer Maßnahme nach §§ 15, 62 KrwG und OVG Thüringen, Beschluss vom 26. März 2012 - 3 KO 843/07 - juris, Rn. 94 - zu § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 ThAbfAG, jeweils mit der Begründung, auch die Auferlegung der Entsorgungspflicht nach den vorgenannten Vorschriften könne wegen der mit der Maßnahme verbundenen Kostenbelastung zu einer unzumutbaren Inanspruchnahme des Grundstückseigentümers führen; ablehnend: VG Frankfurt/Oder, Urteil vom 24. Januar 2018 - 5 K 8/16 - juris, Rn. 34 ff., 39 - zu § 62 KrWG unter Verweis auf den unterschiedlichen Charakter der Anordnungen nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und dem KrW-/AbfG bzw. KrWG; verneinend für die Inanspruchnahme des nicht wegen ihrer Zustandsverantwortlichkeit als Grundstückeigentümerin in Anspruch genommen Abfallerzeugers: VG Düsseldorf, Urteil vom 24. Januar 2014 - 17 K 2868/11 - juris, Rn. 216), kann hier dahinstehen.
  • VG Düsseldorf, 30.08.2011 - 17 L 968/11

    Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses i.S.d. § 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 2 VwGO bei

    Soweit das Verfahren den ursprünglichen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin vom 4. Mai 2011 - 17 K 2868/11 - gegen die Zwangsgeldandrohungen im Bescheid der Antragsgegnerin vom 29. März 2011 betrifft, wird es in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 VwGO eingestellt, da die Beteiligten den Rechtsstreit diesbezüglich am 8. August 2011 übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben.

    Der verbliebene Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage vom 4. Mai 2011 - 17 K 2868/11 - gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 29. März 2011, Az.: 31-02/31-13, in der Gestalt des Schriftsatzes der Antragsgegnerin vom 11. Juli 2011 wiederherzustellen, hat keinen Erfolg.

  • VG Sigmaringen, 10.04.2019 - 5 K 1924/18
    Nach § 3 Abs. 4 KrWG muss sich der Besitzer Stoffen oder Gegenständen im Sinne des Absatzes 1 entledigen, wenn diese nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung verwendet werden, auf Grund ihres konkreten Zustandes geeignet sind, gegenwärtig oder künftig das Wohl der Allgemeinheit, insbesondere die Umwelt, zu gefährden und deren Gefährdungspotenzial nur durch eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung oder gemeinwohlverträgliche Beseitigung nach den Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ausgeschlossen werden kann (vgl. hierzu statt vieler VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2014 - 17 K 2868/11 -, juris).
  • VG Greifswald, 16.10.2014 - 3 A 509/13

    Anschlussbeitrag (Schmutzwasser); Vorteilsprinzip; Nichtigkeit der

    Daher spricht manches dafür, dass für die thermische Verwertung nicht das abwasserrechtliche, sondern das abfallrechtliche Regelungssystem gilt (zur Abgrenzung vgl. VG Düsseldorf, Urt. v. 24.01.2014 - 17 K 2868/11 -, juris Rn. 60 ff.).
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