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   LG Stuttgart, 22.07.2010 - 17 O 136/10   

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https://dejure.org/2010,65702
LG Stuttgart, 22.07.2010 - 17 O 136/10 (https://dejure.org/2010,65702)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 22.07.2010 - 17 O 136/10 (https://dejure.org/2010,65702)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 22. Juli 2010 - 17 O 136/10 (https://dejure.org/2010,65702)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 24.02.2011 - 2 U 104/10

    Vertragsstrafenanspruch aus strafbewehrter Unterlassungserklärung: Überprüfung

    Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 22. Juli 2010 (Az.: 17 O 136/10) in Ziff. 1 seines Tenors abgeändert:.

    Die Klage wird unter Abänderung des am 22.07.2010 verkündeten erstinstanzlichen Urteils des Landgerichts Stuttgart, Az. 17 O 136/10, abgewiesen, soweit der Beklagte verurteilt worden ist,.

  • LG Ulm, 17.12.2012 - 10 O 90/12

    Unterlassen von Werbung mit registrierten homöopathischen Arzneimitteln mit der

    Für eine weite Auslegung und damit für eine Zuständigkeit der Handelskammer haben sich ausgesprochen z.B. das OLG Jena (GRUR-RR 2011, 199) und das LG Stuttgart, Urteil vom 22. Juli 2010, 17 O 136/10; BeckRS 2012, 15032.
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