Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 16.07.2007 - 17 O 243/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Filesharing - Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers (in der Zugangskennung) in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigt eines Unterlassungsanspruchs berühmt, gibt dem Abgemahnten nach Ablauf der Frist zur Abstandnahme Anlass zur Erhebung einer negativen Feststellungsklage.

  • aufrecht.de

    Negative Feststellungsklage bei unberechtigter Abmahnung wegen Filesharing

  • kanzlei.biz

    Abmahnung einer falschen IP-Adresse

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 Abs. 1 UrhG, § 256 Abs. 1 ZPO
    Gegen unberechtigte Filesharing-Abmahnung kann negative Feststellungsklage erhoben werden / Streitwert von 60.000 EUR

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Neues Urteil in Sachen Filesharing [Abmahnung, Filesharing]

  • heise.de (Pressebericht, 12.10.2007)

    Falscher Anschluss unter dieser IP-Nummer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Fehlerhafte IP-Ermittlung bei Abmahnung wg. P2P-Urheberrechtsverletzung

  • mikap.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Filesharing

  • mikap.de PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Haftung des Internetanschluss-Inhabers

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Negative Feststellungsklage gegen Filesharing-Abmahnung möglich

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Negative Feststellungsklage gegen Filesharing-Abmahnung möglich

  • beck.de (Leitsatz)

    Negative Feststellungsklage gegen versehentliche Anschuldigung von Markenrechtsverletzungen im Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Filesharing-Abmahnung: Klage auf Feststellung nicht bestehender Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche möglich - Teilnehmer an einer Tauschbörse falsch ermittelt

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 63
  • MIR 2007, Dok. 379
  • K&R 2007, 666



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Hamburg-Altona, 11.12.2007 - 316 C 127/07  

    Weitergabe von Daten zu IP-Adresse rechtswidrig

    Als Rechtsanwalt durfte er nicht davon ausgehen, dass die Aufrechterhaltung eines ehrkränkenden Vorwurfs allein deswegen zulässig ist, weil die Staatsanwaltschaft in einem weitgehend standardisierten und gerade deswegen fehlerträchtigen Verfahren (siehe nur die dem vorliegenden Fall vergleichbaren Sachverhalte, die den Entscheidungen AG München, B.v. 5.9.2007, 161 C 20711/07 (Anlage B5, Bl. 160f d.A.) und LG Stuttgart, Urt.v. 11.7.2007, 17 O 243/07 (Anlage, Bl. 164ff d.A.) zugrunde lagen) den Namen der Klägerin als Inhaberin eines Anschlusses angegeben hat, der über die IP-Nummer ermittelt worden ist (vgl. zu den hohen Anforderungen an einen unvermeidbaren Rechtsirrtum bei Rechtsanwälten auch BGH, Urt.v. 12.5.1992, NJW 1992, S. 2014ff).

    In diesem Falle hätten sich die Beklagten selbst dann, wenn sie den Unterlassungsanspruch oder eine entsprechende negative Feststellungsklage sofort anerkannt hätten, nicht damit verteidigen können, dass sie keinen Anlass zur Klagerhebung gegeben haben (vgl. LG Hamburg, Urt.v. 28.8.1991, NJW-RR 1993, S. 173, 174; OLG Hamburg, B.v. 14.1.1994, Magazindienst 1994, S. 464, zitiert nach juris, vgl. auch LG Stuttgart, Urt.v. 11.7.2007, 17 O 243/07 (Anlage, Bl. 164ff d.A.) zu Fällen der behaupteten Urheberrechtsverletzung).

  • AG Frankfurt/Main, 04.03.2008 - 31 C 1753/07  
    17 0 243/07, lag ein Zahlendreher im Auskunftsersuchen der Staatsanwaltschaft vor, wodurch der Provider, für den dies nicht zu erkennen war, den Anschlussinhaber zu einer falschen IP mitteilte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht