Rechtsprechung
   LG Bochum, 03.07.2012 - I-17 O 76/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,21195
LG Bochum, 03.07.2012 - I-17 O 76/12 (https://dejure.org/2012,21195)
LG Bochum, Entscheidung vom 03.07.2012 - I-17 O 76/12 (https://dejure.org/2012,21195)
LG Bochum, Entscheidung vom 03. Juli 2012 - I-17 O 76/12 (https://dejure.org/2012,21195)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen der Anforderungen der Preisangabenverordnung bzgl. Hinweises auf die Mehrwertsteuer bei Anbieten eines Bluetooth-Headsets auf dem Onlinemarktplatz

  • kanzlei.biz

    Preis und MwSt.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen der Anforderungen der Preisangabenverordnung bzgl. Hinweises auf die Mehrwertsteuer bei Anbieten eines Bluetooth-Headsets auf dem Onlinemarktplatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Muss bei der Preisangabe die Mehrwertsteuer unmittelbar unter dem Preis stehen?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Händler müssen bei der Angabe der Umsatzsteuer aufpassen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Shopbetreiber sollten Hinweis auf USt. nach der PAngV in unmittelbarer Nähe zum Preis anegben

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzureichender Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Angebot ohne Hinweis auf die Mehrwertsteuer? - Firmen / Gewerbe

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzureichender Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Räumliche Nähe zwischen Online-Preis und Mehrwertsteuer-Hinweis?

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Online-Händler müssen bei der Angabe der Umsatzsteuer aufpassen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Wo muss der Hinweis auf die MwSt platziert sein?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Hinweis zur enthaltenen Umsatzsteuer auf eBay

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Preisangabe muss ohne weiteres erkennen lassen, ob die Mehrwertsteuer enthalten ist

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Mehrwertsteuer muss eindeutig zuordenbar sein - Gewerblicher Rechtsschutz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer möglicherweise unzureichend

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Nutzen Sie die von eBay vorgesehene Funktion für den Umsatzsteuerhinweis an den Endpreisen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Online-Händler sollten bei der Angabe der Umsatzsteuer aufpassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf in Preisen enthaltene Umsatzsteuer nur in den AGB ist unzureichend

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versteckter Hinweis auf die Mehrwertsteuer bei eBay-Angebot unzulässig - Einleitung des Bestellvorgangs ohne vorherigen Hinweis auf Umsatzsteuer unzureichend

Besprechungen u.ä. (2)

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Achtung Onlinehändler: Muss die MwSt. schon im Warenkorb angegeben werden?

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Hinweispflicht des Verkäufers auf die im Preis enthaltene Umsatzsteuer bei eBay

Papierfundstellen

  • K&R 2012, 834
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Bochum, 13.11.2012 - 17 O 106/12
    Nachdem der Beklagte in der Folge keine Unterwerfungserklärung abgab, erwirkte die Klägerin im Verfahren 17 O 76/12 eine einstweilige Verfügung der erkennenden Kammer vom 15.06.2012, in der das Gericht folgendes anordnete:.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen und das Protokoll der Sitzung vom 13.11.2012 sowie die Beiakte 17 O 76/12 ergänzend Bezug genommen.

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