Rechtsprechung
   LAG Hamm, 16.10.2015 - 17 Sa 1222/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,35023
LAG Hamm, 16.10.2015 - 17 Sa 1222/15 (https://dejure.org/2015,35023)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16.10.2015 - 17 Sa 1222/15 (https://dejure.org/2015,35023)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16. Januar 2015 - 17 Sa 1222/15 (https://dejure.org/2015,35023)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 75 Abs. 2 Satz 1 BetrVG,... § 1 KSchG, § 11 Bundesdatenschutzgesetz, §§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1, 64 Abs. 2 b, c, 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG, § 626 Abs. 2 BGB, § 626 Abs. 1 BGB, § 32 Abs. 1 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz, § 3 Abs. 3, 4, 5 Bundesdatenschutzgesetz, § 3 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz, § 3 Abs. 6 Bundesdatenschutzgesetz, § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz, § 87 Abs. 1, 6 BetrVG, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, Artikel 2 Abs. 1 GG, § 35 Abs. 2 Nr. 3 Bundesdatenschutzgesetz, § 35 Abs. 3 Nr. 1 Bundesdatenschutzgesetz, § 11 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz, §§ 6, 7 Bundesdatenschutzgesetz, § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG, §§ 242, 1004 BGB, Art. 1, 2 GG, § 241 Abs. 2 BGB, §§ 64 Abs. 6 ArbGG, 92 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • hensche.de

    Kündigung: verhaltensbedingt, Unkündbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626 Abs. 1; TV-N NRW § 20 Abs. 4
    Fristlose Kündigung des ordentlich nicht kündbaren Arbeitsverhältnisses eines Busfahrers wegen der Weigerung, während seiner Fahrten das RIBAS-Display einzusetzen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fristlose Kündigung des ordentlich nicht kündbaren Arbeitsverhältnisses eines Busfahrers wegen der Weigerung, während seiner Fahrten das RIBAS-Display einzusetzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 17.11.2016 - 2 AZR 730/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Pflicht zur Teilnahme an einem

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Oktober 2015 - 17 Sa 1222/15 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
  • LAG Düsseldorf, 25.10.2016 - 8 TaBV 62/16

    Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung hinsichtlich eines Teilnahmerechts des

    Eine Regelung ist verhältnismäßig im engeren Sinn, wenn die Schwere des Eingriffs bei einer Gesamtabwägung nicht außer Verhältnis zu dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe steht (Grundsätze nach BAG, Beschlüsse vom 15.04.2014 - 1 ABR 2/13 (B), NZA 2014, 551; vom 26.08.2008 - 1 ABR 16/07, NZA 2008, 1187; LAG Hamm, Urteil vom 16.10.2015 - 17 Sa 1222/15, LAGE § 626 BGB 2002 Nr. 62).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.07.2016 - 4 Sa 427/15

    Kündigung - Täuschung über den Umfang geleisteter Arbeit

    Dafür ist der Arbeitnehmer darlegungs- und beweispflichtig (BAG v. 19.04.2012 - 2 AZR 233/11 - AP Nr. 34 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung; BAG v. 14.09.1994 - 5 AZR 632/93 - AP Nr. 13 zu § 611 BGB Abmahnung; LAG Rheinland-Pfalz v. 12.12.2012 - 8 Sa 379/12 -, zitiert nach juris; LAG München v. 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 -, zitiert nach juris; LAG Hamm v. 16.10.2015 - 17 Sa 1222/15 - zitiert nach juris; LAG Sachsen v. 14.01.2014 - 1 Sa 266/13 - zitiert nach juris).
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