Weitere Entscheidung unten: LAG Hamm, 05.02.2015

Rechtsprechung
   LAG Hessen, 07.09.2015 - 17 Sa 1293/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40607
LAG Hessen, 07.09.2015 - 17 Sa 1293/14 (https://dejure.org/2015,40607)
LAG Hessen, Entscheidung vom 07.09.2015 - 17 Sa 1293/14 (https://dejure.org/2015,40607)
LAG Hessen, Entscheidung vom 07. September 2015 - 17 Sa 1293/14 (https://dejure.org/2015,40607)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 106 GewO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 106 GewO
    Wirksamkeit der Versetzung des in Hamburg und Düsseldorf stationierten Cockpit-Personals des Musters B 737 der Deutschen Lufthansa nach Frankfurt/M.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Hamburg, 16.02.2016 - 4 Sa 16/15

    Versetzung einer Flugbegleiterin bei Schließung des Stationierungsstandortes

    Sie verweise ferner auf zwei Urteile des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 07. September 2015 - 17 Sa 1293/14 und vom 05. Oktober 2015 - 17 Sa 1691/14 -.

    Die Ausführungen des Hessischen Landesarbeitsgerichts von den Urteilen vom 07. September 2015 - 17 Sa 1293/14 und vom 05. Oktober 2015 - 17 Sa 1691/14 -, die von der Klägerin eingereicht worden sind, überzeugen demgegenüber nicht.

    Soweit die Klägerin unter Berufung auf die Urteile des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 07. September 2015 - 17 Sa 1293/14 (Bl. 460 fff d.A.) und vom 05. Oktober 2015 - 17 Sa 1691/14 - (Bl. 500 ff d.A.) meint, wegen der im Interessenausgleich/Sozialplan vorgesehenen Möglichkeit einer "virtuellen Stationierung" der betroffenen Arbeitnehmer am bisherigen Stationierungsort für die Dauer von zwei Jahren könne nicht von einer unternehmerischen Organisationsentscheidung ausgegangen werden, die dezentralen Stationierungsorte zu schließen, folgt die Berufungskammer dieser Auffassung nicht.

  • LAG Hamburg, 03.02.2016 - 6 Sa 54/15

    Versetzung einer Flugbegleiterin an einen anderen Stationierungsort -

    Eine Regelung in einem Interessenausgleich/Sozialplan, mit der dem betroffenen Kabinenpersonal zur Milderung der sozialen Folgen angeboten wird, für zwei Jahre "virtuell" am bisherigen Standort verbleiben zu können, stellt die unternehmerische Entscheidung zur Stationsschließung nicht in Frage (a.A. Hessisches LAG, 07.09.2015 - 17 Sa 1293/14 - juris Rn 120).

    Insoweit sei darauf zu verweisen, dass das LAG Hessen inzwischen in mehreren Parallelverfahren bei identischen Fallgestaltungen (vgl. etwa Az. 17 Sa 1691/14 - Bl. 563 ff. d. A., 17 Sa 1293/14 - Bl. 631 ff. d. A.) die Versetzungen für unwirksam erklärt habe.

    (3) Soweit die Klägerin unter Berufung auf die Entscheidungen des LAG Hessen vom 5. Oktober 2015 zu den Aktenzeichen 17 Sa 1691/14 (Bl. 597 ff. d. A.) und 17 Sa 1293/14 (Bl. 631 ff. d. A.) meint, wegen der im Interessenausgleich/Sozialplan vorgesehenen Möglichkeit einer "virtuellen Stationierung" der betroffenen Arbeitnehmer am bisherigen Stationierungsort für die Dauer von zwei Jahren könne nicht von einer unternehmerischen Organisationsentscheidung ausgegangen werden, die dezentralen Stationierungsorte zu schließen, kann die Kammer dieser Auffassung nicht folgen.

  • LAG Hamburg, 19.11.2015 - 2 Sa 71/14

    Versetzung einer Flugbegleiterin bei Schließung des Stationierungsstandortes

    Die Revision an das Bundesarbeitsgericht ist für die Klägerin zuzulassen, weil das vorliegende Urteil von einer Entscheidung eines anderen Landesarbeitsgerichts (Hessisches LAG , Urteil vom 07. September 2015 - 17 Sa 1293/14 -) abweicht (§ 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG ), für die Beklagte dagegen nicht, weil ein erforderlicher Zulassungsgrund nicht ersichtlich ist (§ 72 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 ArbGG ).
  • LAG Hamburg, 13.04.2016 - 6 Sa 66/15

    Versetzung einer Flugbegleiterin an einen anderen Stationierungsort -

    Eine Regelung in einem Interessenausgleich/Sozialplan, mit der dem betroffenen Kabinenpersonal zur Milderung der sozialen Folgen angeboten wird, für zwei Jahr "virtuell" am bisherigen Standort verbleiben zu können, stellt die unternehmerische Entscheidung zur Stationsschließung nicht in Frage (a.A. Hessisches LAG, 07.09.2015 - 17 Sa 1293/14 - juris Rn 120).
  • LAG Hamburg, 19.05.2016 - 8 Sa 20/15

    Versetzung von Flugbegleitern wegen Schließung eines Standorts

    Der Rechtsauffassung des LAG Hessen, welches u.a. im Urteil vom 07.09.2015 (17 Sa 1293/14) die Auffassung vertritt, das Angebot der Beklagten, einen Piloten zeitlich befristet an seinem bisherigen Stationierungsstandort weiter zu beschäftigen, insb.
  • LAG Hamburg, 18.02.2016 - 8 Sa 59/15
    Der Rechtsauffassung des LAG Hessen, welches u.a. im Urteil vom 07.09.3015 (17 Sa 1293/14) die Auffassung vertritt, das Angebot der Beklagten, einen Piloten zeitlich befristet an seinem bisherigen Stationierungsstandort weiter zu beschäftigen, insb.
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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 05.02.2015 - 17 Sa 1293/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,5994
LAG Hamm, 05.02.2015 - 17 Sa 1293/14 (https://dejure.org/2015,5994)
LAG Hamm, Entscheidung vom 05.02.2015 - 17 Sa 1293/14 (https://dejure.org/2015,5994)
LAG Hamm, Entscheidung vom 05. Februar 2015 - 17 Sa 1293/14 (https://dejure.org/2015,5994)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW

    GOZ, § 4 Abs. 2 a BVO NW, § 28 Abs. 2 Satz 6 SGB... V, §§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1, 64 Abs. 2 b, 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 2 Abs. 1 Nr. 1 b BVO NRW, § 3 Abs. 1 Nr. 1 BVO NRW, § 4 Abs. 2 a BVO NRW, Artikel 33 Abs. 5 GG, Art. 3 Abs. 1 GG, §§ 64 Abs. 6 ArbGG, 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beihilfefähigkeit einer kieferorthopädischen Behandlung einer erwachsenen Person

  • rechtsportal.de

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Beihilfe zur kieferorthopädischen Behandlung seiner Ehefrau

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Beihilfe zur kieferorthopädischen Behandlung seiner Ehefrau

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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Hamburg, 15.04.2016 - 5 Bf 82/15

    Klage auf Anerkennung der Beihilfefähigkeit einer kieferorthopädischen Behandlung

    Die genannten Gründe rechtfertigen eine Ungleichbehandlung sowohl im Rahmen der RL 2000/78 bzw. des AGG als auch von Art. 3 Abs. 1 GG (wie hier auch: VGH München, Beschl. v. 24.6.2015, 14 ZB 15.568; OVG Münster, Beschl. v. 2.6.2014, 1 A 995/14; OVG Lüneburg, Beschl. v. 7.8.2013, 5 LA 95/13; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.11.2010, 4 B 22.10; LAG Hamm, Urt. v. 5.2.2015, 17 Sa 1293/14; vgl. auch BSG, Beschl. v. 20.6.2005, B 1 KR 20/04 B; alle nach juris).
  • VG Karlsruhe, 01.03.2018 - 9 K 4201/15

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine kieferorthopädische Behandlung

    Das Gericht schließt sich dieser Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs nicht zuletzt aus Gründen der Rechtseinheitlichkeit an (kritisch demgegenüber etwa BayVGH, Beschluss vom 24.06.2015 - 14 ZB 15.568 - juris Rn. 16; NdsOVG, Beschluss vom 07.08.2013 - 5 LA 95/13 - juris Rn. 7; LAG Hamm, Urteil vom 05.02.2015 - 17 Sa 1293/14 - juris Rn. 58 ff.).
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