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   LAG Düsseldorf, 25.08.2009 - 17 Sa 618/09   

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https://dejure.org/2009,2770
LAG Düsseldorf, 25.08.2009 - 17 Sa 618/09 (https://dejure.org/2009,2770)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.08.2009 - 17 Sa 618/09 (https://dejure.org/2009,2770)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. August 2009 - 17 Sa 618/09 (https://dejure.org/2009,2770)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 611 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, § 307 BGB, § 75 BetrVG
    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 611 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, § 307 BGB, § 75 BetrVG
    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründete Klage auf variable Vergütung bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf Betriebsvereinbarung; Ausschluss der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Inhaltskontrolle bei Bindungsklauseln in Betriebsvereinbarungen?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unbegründete Klage auf variable Vergütung bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf Betriebsvereinbarung; Ausschluss der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 698/09

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt -

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. August 2009 - 17 Sa 618/09 - aufgehoben.
  • LAG Düsseldorf, 17.11.2009 - 17 Sa 97/09

    Unzulässige Beschwerde bei Versäumung der Beschwerdefrist

    Dies gilt auch bei einer Bezugnahme auf die Betriebsvereinbarung im Arbeitsvertrag (siehe auch LAG Düsseldorf 25.08.2009 - 17 Sa 618/09 -).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.05.2011 - 11 Sa 2566/10

    Bonus - Stichtagsklausel - Entgeltcharakter

    Unter deren Anwendungsbereich fällt nach Ziffer 1.1 Abs. 2 (Bl. 23 d.A.) auch der Kläger als AT-Mitarbeiter eines Betriebes der Beklagten in Deutschland, so dass nicht von einer konstitutiven, sondern lediglich einer deklaratorischen Bezugnahmeklausel auszugehen ist (BAG 7 AZR 390/99 vom 27.09.2000, AP Nr. 20 zu § 2 BAT SR 2Y; LAG Düsseldorf 17 Sa 97/09 vom 17.11.2009, nicht veröffentlicht; LAG Düsseldorf 17 Sa 618/09 vom 25.08.2009, LAGE § 611 BGB 2002 Gratifikation Nr. 15; LAG Rheinland-Pfalz 11 Sa 87/08 vom 24.02.2008, AE 2009 Seite 42 [Ls.]).
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