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   OLG Düsseldorf, 13.05.2005 - I-17 U 106/04   

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https://dejure.org/2005,9689
OLG Düsseldorf, 13.05.2005 - I-17 U 106/04 (https://dejure.org/2005,9689)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.05.2005 - I-17 U 106/04 (https://dejure.org/2005,9689)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Mai 2005 - I-17 U 106/04 (https://dejure.org/2005,9689)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Schadensersatz und Freistellung von den Verbindlichkeiten eines zum Zwecke des Erwerbs einer Eigentumswohnung aufgenommenen Darlehens nach dem Haustürwiderrufsgesetz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schrottimmobilien: Muss Käufer Darlehensvaluta zurückzahlen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Realkreditvertrag und finanziertes Grundstücksgeschäft als zu einer wirtschaftlichen Einheit verbundene Geschäfte; Bestehen von Haustürwiderrufsgesetz und Verbraucherkreditgesetz nebeneinander; Zulässigkeit des Rückgriffs auf den Einwendungsdurchgriff bei Realkrediten; ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Frankfurt/Oder, 15.11.2006 - 13 O 604/04
    Sie wird seit längerem bei fremdgenutzten Immobilien, bei deren Erwerb steuersparende Überlegungen angestellt werden, in Betracht gezogen (OLG Düsseldorf vom 13. Mai 2005, Az.: I-17 U 106/04 zu Ziffer 3 a).

    Der Darlehensvertrag bezieht sich allein auf die Finanzierung des Objektes, mithin nicht auf eine weitere Aktivität der Beklagten im Zusammenhang mit der unternehmerischen Planung, Werbung oder Durchführung des Anlagegeschäftes (z.B. OLG Düsseldorf vom 13. Mai 2005, Az.: I-17 U 106/04, Ziffer 3 b).

    Abgesehen davon, dass derartige Verknüpfung nicht unüblich ist (BGH, NJW 2006, 2099, 2104; Brandenburgisches OLG vom 6. September 2006, AZ.: 4 U 175/05, Seite 28; KG vom 4. August 2006, Az.: 21 U 121/04; OLG Düsseldorf vom 13. Mai 2005, Az. I-17 U 106/04, Ziffer 3 b; OLG Celle vom 28. Juni 2006, Az.: 3 U 252/05, Seite 12), enthält die Mietpoolregelung keine besonderen Risiken.

  • KG, 20.05.2008 - 4 U 123/06

    Schadenersatzansprüche i.R. der Rückabwicklung des kreditfinanzierten Erwerbs

    Er konnte bei normaler und damit zumutbarer Anstrengung die sich nach Vertragsabschluss ergebende monatliche Belastung für ihn aus den ihm zur Verfügung stehenden Unterlagen unschwer ersehen (vgl. OLG Celle OLGR Celle 2005, 262, 263; OLG Düsseldorf Urteil vom 13. Mai 2005 - I - 17 U 106/04 - Rdnr. 39 nach [...]; OLG Celle Urteil vom 28. September 2005 - 3 U 103/05 -, Anlage E 98 -S. 6 ).
  • KG, 19.03.2008 - 24 U 91/07

    Bankenhaftung beim finanzierten Eigentumswohnungskauf: Voraussetzungen für

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Bank dem Kunden anstelle eines von ihm gewünschten üblichen Ratenkredits eine aus mehreren Komponenten bestehende Finanzierung anbietet, für diese Konstruktion kein Bedürfnis besteht und dies für den Kunden wirtschaftlich ungünstiger ist als ein marktüblicher Ratenkredit, mit dem der verfolgte Zweck ebenso gut erreichbar ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Mai 2005 - I-17 U 106/04 - Rdnr. 39 nach juris; BGH, Urteil vom 20.01.2004 - XI ZR 460/02 - WM 2004, 521, Rdnr. 30 nach juris für den Fall eines mit einer Kapitallebensversicherung verbundenen Kreditvertrags), wenn also die Bank anstelle eines vom Kunden gewünschten üblichen Ratenkredits eine schwer durchschaubare und für den Erfolg der Finanzierung nicht erforderliche Finanzierungskonstruktion wählt, deren vorhandene spezifische Nachteile der Kunde nicht ohne weiteres zu erkennen vermag.
  • KG, 02.09.2011 - 4 U 9/10

    Finanzierter Wohnungseigentumskauf im Steuersparmodell:

    Es obliegt vielmehr dem Kreditnehmer selbst, sich darüber zu informieren, welche Art der Finanzierung für seine Zwecke am besten geeignet und auf seine wirtschaftlichen Verhältnisse am besten zugeschnitten ist (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Mai 2005, - I-17 U 106/04, zitiert nach juris, dort: Rdn. 39.).
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