Rechtsprechung
| LSG Bayern, 25.03.1997 - L 17 U 14/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung von Arbeitsunfähigkeitszeiten als unfallbedingt; Rückwirkende Aufhebung einer Verletztengeldbewilligung; Kenntnis vom Anspruchsübergang auf den Sozialleistungsträger
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Zur Frage der Rückerstattung von Verletztengeld bei nachträglicher Gewährung von Lohnfortzahlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 23.11.1994 - S 14 U 172/94
- LSG Bayern, 25.03.1997 - L 17 U 14/95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.06.1994 - 1 RK 45/93
Krankengeldbewilligung - Aufrechnung - Rückwirkende Aufhebung
Auszug aus LSG Bayern, 25.03.1997 - L 17 U 14/95
Der Vorsitzende hat die Beteiligten auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29.06.1994, 1 RK 45/93, hingewiesen.In Würdigung der vorgenannten Umstände geht der Senat davon aus, daß in einem Fall wie dem vorliegenden die rückwirkende Aufhebung einer Verletztengeldbewilligung nicht auf § 48 SGB X gestützt werden kann, da der Gesetzgeber den Schutz des Sozialleistungsträgers bereits durch die Regelung des § 115 Abs. 1 SGB X gewährleistet hat und die letztgenannte Vorschrift in Verbindung mit § 560 Abs. 1 Satz 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) eine rückwirkende Aufhebung über § 48 SGB X ausschließt (so auch - im Ergebnis allerdings letztlich offengelassen - für den Fall der rückwirkenden Aufhebung einer Krankengeldbewilligung die Erwägungen des BSG, Urteil vom 29.06.1994, BSGE 74, 287, 291 ff. = SozR 3-1300 § 48 Nr. 33).
Vergleichbare Umstände, wie sie im Falle der Entscheidung des BSG vom 29.06.1994 (a.a.O.) vorlagen oder wie sie sonst zur Annahme eines atypischen Falles führen könnten (vgl. Steinwedel, Kasseler Kommentar, § 48 SGB X, RdNr. 52), sind im Falle der Klägerin nicht gegeben.
- OLG Hamm, 13.01.1992 - 2 U 100/91
Auszug aus LSG Bayern, 25.03.1997 - L 17 U 14/95
Der Senat hat die Akten des Beklagten und weitere Akten des SG Nürnberg (S 2 U 99/91 und S 2 U 100/91) beigezogen.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 06.12.1995 - 17 U 14/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG München, 18.11.2016 - 10 U 1447/16
Ansprüche gegen Vollkaskoversicherer bei Verdacht eines absichtlich …
bb) Dagegen enthält der Vorwurf, die Klägerin habe den Schaden vorsätzlich herbeigeführt, die tatsächliche Behauptung eines Risikoausschlusses (A.1.5.1.), für welchen kein Versicherungsschutz und somit keine Leistungspflicht bestehe (BGH VersR 1954, 591; NJW 1967, 49; OLG Köln r + s 1999, 496; OLG Frankfurt, Urt. v. 06.12.1995 - 17 U 14/95 [BeckRS 1995, 12512]).