Rechtsprechung
   KG, 17.07.2007 - 17 U 29/06   

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https://dejure.org/2007,39301
KG, 17.07.2007 - 17 U 29/06 (https://dejure.org/2007,39301)
KG, Entscheidung vom 17.07.2007 - 17 U 29/06 (https://dejure.org/2007,39301)
KG, Entscheidung vom 17. Juli 2007 - 17 U 29/06 (https://dejure.org/2007,39301)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 23.02.2007 - 17 U 65/06

    Beginn der kenntnisabhängigen Regelverjährungsfrist in den Fällen unwirksamer

    Dagegen ist der Anspruch der Kläger auf Rückzahlung des zum 01.04.1999 zur Ablösung des Darlehens geleisteten Betrages von 10.095,59 EUR nicht verjährt (vgl. näher bereits Senat, Urteile vom 12.09.2006 - 17 U 29/06 und vom 18.07.2006 - 17 U 320/05, OLGR 2006, 755 = ZIP 2006, 1855).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 17 U 146/06
    Außerdem hat sie ihr Antragsrecht nach § 109 SGG bereits im ersten Rechtszug durch das Gutachten des Neurologen Prof. Dr. E verbraucht (vgl. Senatsurteile vom 21. Juni 2006, Az: L 17 U 227/05 und vom 23. August 2006, Az: L 17 U 96/03 sowie Senatsbeschluss vom 15. Mai 2006, Az: L 17 U 29/06; Meyer-Ladewig u.a., a.a.O., § 109 Rn. 10a, 11).
  • LG Berlin, 07.03.2008 - 55 S 60/07
    Nicht entschieden werden muss auch über die Frage, ob der Prospekt auch insoweit unrichtig sein könnte, als in ihm zugesichert wurde, dass man mit Exklusivvermittlern arbeiten würde (vgl. hierzu ablehnend Urteil des KG a.a.O. Seite 11 ff; aA KG, Urteil vom 17. Juli 2007, AZ 17 U 29/06 , Seite 7).
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