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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1998 - L 17 U 48/98   

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https://dejure.org/1998,12992
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1998 - L 17 U 48/98 (https://dejure.org/1998,12992)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.06.1998 - L 17 U 48/98 (https://dejure.org/1998,12992)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Juni 1998 - L 17 U 48/98 (https://dejure.org/1998,12992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines Oberarmschaftbruchs und Radiusköpfchenbruchs infolge eines Sturzes aus einer Höhe von zwei Metern; Hilfe des Bruders bei Bauarbeiten an dessen Eigenheim als den Versicherungsschutz ausschließendes ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Kein UV-Schutz für eine unternehmerähnliche Tätigkeit gemäß § 539 Abs. 2 RVO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 03.04.2000 - L 7 U 379/99

    Kein UV-Schutz bei unternehmerähnlicher Tätigkeit (§ 539 Abs. 2 RVO)

    Das LSG Nordrhein-Westfalen hat in seinem Urteil vom 24.6.1998 (Az L 17 U 48/98) die Planung und Leitung der Arbeiten bei einer Dachrenovierung unter Berücksichtigung der Umstände des gegebenen Sachverhalts als einem Auftragsverhältnis mit Werkvertragscharakter ähnlich angesehen.

    Gegen Arbeitnehmerähnlichkeit spricht es bei einer solchen Sachlage, dass der Tätigwerdende über spezifische Fachkenntnisse verfügt und die Leitung über die Tätigkeit innehat oder diese sogar allein ausführt, ohne im wesentlichen Umfang Weisungen ausgesetzt zu sein (BSG, Urt v 27.10.1987, aaO; LSG Baden-Württemberg, Urt v 3.7.1997, aaO; LSG Baden-Württemberg, Urt v 22.4.1998, aaO; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt v 24.6.1998, aaO).

  • SG Düsseldorf, 09.12.2008 - S 6 U 119/06

    Kein Unfallversicherungsschutz bei familiärer Hilfe beim Hausbau

    Eine Hilfeleistung bei Bauarbeiten von 74 Stunden unter Brüdern wurde ebenfalls noch als familiär geprägt gewertet (Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen - L 17 U 48/98 - vom 24.06.1998).
  • SG Aachen, 11.01.2007 - S 9 (14) U 99/05

    Begriff des Beschäftigten im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung;

    Diese Voraussetzung erfüllte der Kläger am Unfalltag nicht (zu den Voraussetzungen vgl. z.B. LSG NRW, Urteil vom 24.06.1998, L 17 U 48/98; LSG Rheinland-Pfalz; Urteil vom 03.04.2000, L 7 U 379/99; Kasseler Kommentar/Ricke, Rdnr. 103 bis 112 a zu A 2 SGB VII):.
  • LSG Hessen, 22.04.2008 - L 3 U 286/05
    Daran fehlt es, wenn eine objektiv arbeitnehmerähnliche Tätigkeit auf einer Sonderbeziehung z.B. als Familienangehöriger, Nachbar, Freund, Vereinsmitglied beruht oder aber der Handelnde mit ihr im Wesentlichen allein eigene Angelegenheiten verfolgt, im Rahmen und im Interesse eines eigenen Unternehmens für dieses oder jedenfalls unternehmerähnlich, z.B. zur Erfüllung seiner Verpflichtung aus einem selbstständigen Dienstvertrag (§ 611 Bürgerliches Gesetzbuch -BGB-) oder einem Werkvertrag (§ 631 BGB) oder - bei Unentgeltlichkeit - aus einem übernommenen Auftrag (§ 662 BGB) mit Dienst- oder Werkvertragscharakter, tätig wird oder wenn - bei fehlendem rechtlichen Bindungswillen das gegenseitige Verhältnis nach dem Gesamtbild jedenfalls eher einem anderen Vertragstyp des BGB als einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis ähnelt (s. dazu BSG SozR § 539 RVO Nr. 15; BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 16; BSG, Urteile vom 23. April 1987 - 2 RU 29/86 -, 27. Oktober 1987 - 2 RU 9/87 -, 26. November 1987 - 2 RU 34/86 -, 24. März 1998 - B 2 U 21/97 R -, 31. Mai 2005 - B 2 U 35/04 R - LSG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 3. April 2000 - L 7 U 379/99 - und 27. Oktober 1993 - L 3 U 37/93 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24. Juni 1998 - L 17 U 48/98 - und LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. April 1998 - L 2 U 892/97 -).
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