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   LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2007 - L 17 U 49/06   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2007 - L 17 U 49/06 (https://dejure.org/2007,8059)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.03.2007 - L 17 U 49/06 (https://dejure.org/2007,8059)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. März 2007 - L 17 U 49/06 (https://dejure.org/2007,8059)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Gewährung von Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls (hier: Daumenverletzung); Bewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE-Bewertung) bei einer Fingerverletzung; Möglichkeit der "Zusammenschau" von zwei Arbeitsunfällen; Bildung einer ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Anfechtungsklage gegen einen Bescheid, der eine Zugunstenentscheidung ablehnt - Kassierung des ursprünglichen Bescheids, der dem Klageanspruch entgegensteht, durch das Gericht - MdE - Daumenverletzung bei nur leicht eingeschränkter Gelenkfunktion - keine Gleichsetzung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Zur Beurteilung der MdE sind Gesundheitsschäden, die auf mehreren Arbeitsunfällen beruhen, getrennt zu beurteilen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 98
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2008 - L 17 U 52/07

    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung, Voraussetzungen für

    In der zweiten Alternative gliedert sich das Überprüfungsverfahren - der Wiederaufnahme nach § 179 SGG i.V.m. §§ 578 ff Zivilprozessordnung (ZPO) ähnelnd - in drei Abschnitte (BSG SozR 1300 § 44 Nr. 33; BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 1265 Nr. 20; Senatsurteil vom 07.03.2007, Az. L 17 U 49/06; Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung [Handkommentar], § 44 SGB X Rdnr. 3.1; Steinwedel, a. a. O.): (1) Ergibt sich im Rahmen des Überprüfungsantrags nichts, was für die Unrichtigkeit der Vorentscheidung sprechen könnte, darf sich die Verwaltung ohne Sachprüfung auf die Bindungswirkung (§ 77 SGG) des Ursprungsbescheides berufen.

    Auch wenn die neue Entscheidung ebenso lautet wie die bindend gewordene, ist in einem solchen Fall der Streitstoff in vollem Umfang erneut zu überprüfen (BSG, a. a. O.; Senatsurteil vom 07.03.2007, a. a. O., ebenso: Bereiter-Hahn/Mehrtens, a. a. O.; Wiesner in: von Wulffen, SGB X [Kommentar], 5. Auflage 2005, § 44 Rdnr. 13).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2009 - L 16 KR 150/07

    Vorliegen einer Mitgliedschaft in der Krankenversicherung, Rentenversicherung und

    In der zweiten Alternative gliedert sich das Überprüfungsverfahren - der Wiederaufnahme nach § 179 SGG i.V.m. §§ 578 ff Zivilprozessordnung (ZPO) ähnelnd - in drei Abschnitte (BSG SozR 1300 § 44 Nr. 33; BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 1265 Nr. 20; LSG NRW, Urteil vom 07.03.2007, Az. L 17 U 49/06, www.sozialgerichtsbarkeit.de; Steinwedel, a. a. O.):.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2009 - L 17 U 256/08

    Verwaltungsverfahren - Anwendung des § 44 Abs. 1 SGB X - Prüfungsumfang und

    In der zweiten Alternative, nämlich ob von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, gliedert sich das Überprüfungsverfahren - der Wiederaufnahme nach § 179 SGG i. V. m §§ 578 ff. Zivilprozessordnung (ZPO) ähnelnd - in drei Abschnitte (BSG SozR 1300 § 44 Nr. 33; BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 1265 Nr. 20; Senatsurteil vom 07.03.2007 - L 17 U 49/06; Bereiter- Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung (Handkommentar), § 44 SGB X Rdnr. 7.1): (1) Ergibt sich im Rahmen des Überprüfungsantrags nichts, was für die Unrichtigkeit der Vorentscheidung sprechen könnte, darf sich die Verwaltung ohne Sachprüfung auf die Bindungswirkung des Ursprungsbescheides berufen.
  • SG Köln, 11.03.2015 - S 18 U 281/14

    Prüfung des Vorliegens einer Berufskrankheit; Rücknahme eines rechtswidrigen

    In der zweiten Alternative, nämlich ob von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, gliedert sich das Überprüfungsverfahren -der Wiederaufnahme nach § 179 SGG i.V.m §§ 578 ff. Zivilprozessordnung (ZPO) ähnlich- in drei Abschnitte (BSG SozR 1300 § 44 Nr. 33; BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 1265 Nr. 20; LSG-NRW Urteil vom 07.03.2007 - L 17 U 49/06; Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, § 44 SGB-X Rdnr. 7.1).
  • SG Aachen, 29.10.2007 - S 9 U 68/07

    Geltendmachung von Hinterbliebenenleistungen auf Grund eines tödlichen Unfalls

    Denn die Voraussetzungen für eine Rücknahme des Bescheides vom 27.06.2000 nach § 44 SGB X liegen nicht vor (zu den Voraussetzungen im Einzelnen siehe LSG NRW, Urteil vom 07.03.2007, L 17 U 49/06).
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   OLG Düsseldorf, 01.06.2007 - 17 U 49/06   

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