Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 15.07.2008 - 17 U 79/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6396
OLG Karlsruhe, 15.07.2008 - 17 U 79/07 (https://dejure.org/2008,6396)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.07.2008 - 17 U 79/07 (https://dejure.org/2008,6396)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. Juli 2008 - 17 U 79/07 (https://dejure.org/2008,6396)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Schiedsvertrag: Streitgegenstand einer Schieds- und einer nachfolgenden Leistungsklage; Verbrauch einer Schiedsklausel

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schiedsvertrag: Streitgegenstand einer Schieds- und einer nachfolgenden Leistungsklage; Verbrauch einer Schiedsklausel

  • Judicialis
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Schiedsspruch: - Rechtskraftwirkung Schiedsvereinbarung: - Schiedseinrede

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Umfang der Rechtskraft eines Schiedsspruches (hier: Streit über die Vergabe des Gesellschafterdarlehens im Rahmen einer finanzierten Immobilienfondsanlage)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VerbrKrG § 6; ZPO § 1032
    Zum Umfang der Rechtskraft eines Schiedsspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umfang der Rechtskraft eines Schiedsspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begrenzung des Streitgegenstandes aufgrund Überprüfung des Lebenssachverhalts nur unter einem bestimmten rechtlichen Gesichtspunkt; Verbrauchen einer Schiedsklausel bei Ausschöpfen des vollen Umfangs der Schiedsvereinbarung durch das Schiedsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2008, 311
  • WM 2008, 1854
  • BauR 2008, 2094
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.01.2009 - XI ZR 66/08

    Auslegung einer Schiedsabrede im Gesellschaftsvertrag eines in der Rechtsform

    Rechtsfehlerfrei ist allerdings die Auffassung des Berufungsgerichts, die Rechtskraft des Schiedsspruchs stehe der Zulässigkeit der vorliegenden Klage nicht entgegen (a.A. OLG Karlsruhe WM 2008, 1854, 1855; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 16. März 2007 - 24 U 113/06).

    Die unter Berücksichtigung dieser Umstände durch den Senat (vgl. BGH, Urteil vom 4. Oktober 2001 - III ZR 281/00, NJW-RR 2002, 387) vorzunehmende Auslegung ergibt, dass der vorliegende Rechtsstreit von dem Schiedsvertrag erfasst wird (vgl. auch OLG Karlsruhe WM 2008, 1854, 1856).

    Eine Schiedsabrede entfällt, wenn das Schiedsgericht seine Tätigkeit beendet und dabei die Schiedsvereinbarung voll ausgeschöpft hat (OLG Karlsruhe WM 2008, 1854, 1856; MünchKomm/Münch, ZPO 3. Aufl. § 1032 Rdn. 18).

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