Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• verkehrslexikon.de

  Keine_Aussetzung des Verfahrens im Hinblick auf die Musterklage

• Wolters Kluwer

  Aussetzung eines Individualstreitverfahrens auf Schadensersatz im Zuge des sogenannten Dieselabgasskandals im Hinblick auf eine bei dem Ober...

 
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 148 ; ZPO § 613
  Aussetzung; VW-Verfahren; Musterfeststellungsklage

• rechtsportal.de

  ZPO § 148 ; ZPO § 613
  Aussetzung eines Individualstreitverfahrens auf Schadensersatz im Zuge des sogenannten Dieselabgasskandals im Hinblick auf eine bei dem Oberlandesgericht Braunschweig anhängige Musterfeststellungsklage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  §§ 148, 251, 613 ZPO

• anwaltverein.de (Entscheidungsbesprechung)

  Aussetzung von VW-Klagen nur bei Anmeldung zum Klageregister

Papierfundstellen

• NJW-RR 2019, 1151
• MDR 2019, 736

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 08.04.2014 - XI ZB 40/11

  Aussetzung eines Schadensersatzprozesses wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.03.2019 - 17 W 3/19

  Eine Kostenentscheidung im übrigen unterbleibt, weil die Kosten des Beschwerdeverfahrens ein Teil der Kosten des Rechtsstreits sind (vgl. BGH, Beschluss vom 8. April 2014 - XI ZB 40/11 -, NJW-RR 2014, 758 ff.;… bei Juris Rn. 26).
• BGH, 28.02.2012 - VIII ZB 54/11

  Verfahrensaussetzung wegen Vorgreiflichkeit: Anhängigkeit eines …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.03.2019 - 17 W 3/19

  Soweit die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in neuerer Entscheidung die Aussetzung bei "Massenverfahren" und nicht mehr gegebener Möglichkeit von deren justitieller Bewältigung zumindest für möglich gehalten hat (BGH…, Beschluss vom 30. März 2005 - X ZB 26/04 -, BGHZ 162, 373 ff., bei juris Rn. 13; Beschluss vom 28. Februar 2012 - VIII ZB 54/11 -, NJW-RR 2012, 575 f., bei juris Rn. 8), bedarf diese Problematik - wie bereits in den angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs - keiner Entscheidung, weil Anhaltspunkte für eine derartige Ausnahmesituation nicht hinreichend dargetan sind.
• BGH, 30.03.2005 - X ZB 26/04

  Aussetzung wegen Parallelverfahren

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.03.2019 - 17 W 3/19

  Soweit die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in neuerer Entscheidung die Aussetzung bei "Massenverfahren" und nicht mehr gegebener Möglichkeit von deren justitieller Bewältigung zumindest für möglich gehalten hat (BGH, Beschluss vom 30. März 2005 - X ZB 26/04 -, BGHZ 162, 373 ff., bei juris Rn. 13;… Beschluss vom 28. Februar 2012 - VIII ZB 54/11 -, NJW-RR 2012, 575 f., bei juris Rn. 8), bedarf diese Problematik - wie bereits in den angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs - keiner Entscheidung, weil Anhaltspunkte für eine derartige Ausnahmesituation nicht hinreichend dargetan sind.
• BGH, 12.02.2015 - III ZR 141/14

  Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Verfahrensdauer von Ausgangsverfahren …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.03.2019 - 17 W 3/19

  Aus dem Umstand, dass unter Aspekten des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauern den Gerichten hierbei ein Gestaltungsermessen einzuräumen ist (so mit Recht die auch vom Landgericht erwähnte Entscheidung des BGH vom 12. Februar 2015 - III ZR 141/14 -, BGHZ 204, 184 ff., bei juris Rn. 33) folgt keineswegs, dass ein derartiges Gestaltungsermessen ohne weitere Würdigung der Interessenlage und ohne weitere Würdigung eines erkennbare entgegen stehenden Willens von Verfahrensbeteiligten ausgeübt werden könnte.
• OLG Köln, 15.05.2019 - 5 W 3/19

  Sofortige Beschwerde gegen eine Beweisanordnung

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.03.2019 - 17 W 3/19

  Auch derartige Momente wären in eine Ermessensentscheidung einzustellen gewesen (i.E. ebenso - Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes - 5. Zivilsenat des Schl.-Holst. OLG, Beschluss vom 31. Januar 2019 - 5 W 3/19).

• BAG, 10.09.2020 - 6 AZR 136/19

  Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin - Aussetzung wegen anhängiger …

  Dies zeigt schon die Verwendung der Konjunktion "ferner" (Nordholtz/Wiebking GWR 2019, 251) .