Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.08.2005 - 17 W 37/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Betreuungsrecht: Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation; Nichtbeachtung einer entgegenstehenden Patientenverfügung; Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Betreuungsrecht: Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation; Nichtbeachtung einer entgegenstehenden Patientenverfügung; Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz

  • Judicialis

    Betreuung, Zwangsbehandlung, Zwangsmedikation

  • die-bpe.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Zwangsbehandlung

  • die-bpe.de PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

  • archive.org PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 § 1906 Abs. 1, Abs. 4
    Stationäre Zwangsbehandlungen nach Betreuungsrecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vormundschaftliche Genehmigung der Einwilligung einer Betreuerin in die zwangsweise medikamentöse Behandlung ; Zulässigkeit einer betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation; Rechtmäßigkeit einer Einwilligung gegen den Widerstand des Betreuten; Rechtsfolge eines Verstoßes gegen den Amtsermittlungsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Keine Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka

Besprechungen u.ä. (4)

  • die-bpe.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Zwangsbehandlung

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 1901 Abs. 3 S. 1 und 2, 1906 Abs. 1 Nr. 2, 1906 Abs. 4 BGB
    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer stationär vorgenommenen Zwangsmedikation [Stationäre Zwangsbehandlung, Zwangsmedikation, psychiatrische Klinik, vormundschaftsgerichtliche Genehmigung, Patientenverfügung]

  • die-bpe.de PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

  • archive.org PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 334
  • FamRZ 2006, 443



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 21.12.2005 - 17 W 132/05  

    Betreuungsrecht: Genehmigungsbedürftigkeit der zwangsweisen Behandlung eines

    Der Senat hält jedoch die erteilte Genehmigung, den Betroffenen geschlossen unterzubringen und ihn dort gegen seinen Willen zwangsweise zu behandeln, nach den hier allein in Betracht kommenden betreuungsrechtlichen Grundsätzen für rechtlich unzulässig und daher nicht genehmigungsfähig (vgl. auch Entscheidung des Senats 17 W 37/05, BtPrax 2005, 235; anders hingegen OLG München, OLGR 2005, 394; OLG Düsseldorf, 25 Wx 73/03; OLG Schleswig, FamRZ 2002, 984; Roth in Erman, 11.Aufl. Rdnr. 29; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht 3. Aufl., § 1904, Rdnr. 16).
  • AG Ludwigsburg, 30.01.2012 - 8 XVII 58/12  

    Betreuungsrecht: Anforderungen an die gerichtliche Genehmigung einer

    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.03.2011 kann diese Rechtsprechung nach Auffassung des Betreuungsgerichts nicht mehr aufrecht erhalten bleiben, zumal der Gesetzgeber keine gesetzliche Regelung der Zwangsbehandlung schaffen wollte (Bt-Drucksache 11/4528, Seite 72, 0LG Celle, Beschluss vom 10.08.2005 - 17 W 37/05 -, Moll-Vogel, FamRB 2011, 250).
  • LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12  

    Zwangsmedikation im Rahmen der Unterbringung: Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage

    Die Vorschriften des FamFG vermögen diese im NPsychKG fehlenden verfahrensrechtlichen Regelungen nicht zu ersetzen (vgl. BGH - Beschlüsse vom 20.06.2012 - XII ZB 99/12 und XII ZB 130/12; früher bereits ebenso zu § 21 NPsychKG OLG Celle Beschl. v. 10.08.2005 - 17 W 37/05 - zitiert nach juris).
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