Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.05.2006 - 17 WF 60/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4841
OLG Celle, 05.05.2006 - 17 WF 60/06 (https://dejure.org/2006,4841)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.05.2006 - 17 WF 60/06 (https://dejure.org/2006,4841)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Mai 2006 - 17 WF 60/06 (https://dejure.org/2006,4841)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Unterhaltsstufenklage des volljährigen Kindes: Notwendige Darlegungen in einem Prozesskostenhilfeantrag des Kindes zu einem Prozesskostenvorschussanspruch; Voraussetzungen einer wirksamen Unterhaltsbestimmung; Abänderung der Unterhaltsbestimmung im laufenden Verfahren

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unterhaltsstufenklage des volljährigen Kindes: Notwendige Darlegungen in einem Prozesskostenhilfeantrag des Kindes zu einem Prozesskostenvorschussanspruch; Voraussetzungen einer wirksamen Unterhaltsbestimmung; Abänderung der Unterhaltsbestimmung im laufenden Verfahren

  • ra-arnst.de

    Unterhaltsbestimmung gegenüber volljährigem Kind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1612; ZPO § 114
    Darlegung von Prozesskostenvorschussansprüchen im Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Wirksamkeit der Unterhaltsbestimmung gegenüber einem volljährigen Kind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlöschen des Anspruchs auf Barunterhalt einer ausbildungsbedürftigen Volljährigen gegenüber ihren Eltern durch eine wirksame Unterhaltsbestimmung der Eltern; Möglichkeit des Kindes zur unentgeltlichen Nutzung eines Teils der elterlichen Wohnung; Bestimmungsrecht der Eltern über die Art der Unterhaltsgewährung nach Eintritt der Volljährigkeit eines Kindes ; Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zivilgerichtliche Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1304
  • FamRZ 2007, 762
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 30.03.2011 - XII ZB 212/09

    Prozesskostenhilfe für Aufhebung einer Scheinehe: Pflicht zur Finanzierung der

    bb) Ferner hat sich die Bedürftigkeitsprüfung darauf zu erstrecken, dass ein Unterhaltsanspruch oder ein Anspruch auf Prozesskostenvorschuss gegen den Ehemann nicht besteht (OLG Celle FamRZ 2007, 762) oder nicht durchzusetzen ist (OLG Köln FamRZ 1994, 1409).
  • OLG Karlsruhe, 25.07.2006 - 16 WF 37/06

    Prozesskostenhilfe in Familiensache: Antragstellung in der letzten mündlichen

    2.) Mit einem Gesuch um Prozesskostenhilfe hat die Parteien auch zu erläutern, warum ihr ein Anspruch auf Prozesskostenvorschuss nicht zusteht; die dazu behaupteten Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Anschluss an OLG Celle, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 17 WF 60/06 - juris).

    Die Antragstellerin hätte spätestens in ihrem Prozesskostenhilfegesuch erläutern müssen, warum er gleichwohl nicht in Frage kommt (OLG Celle, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 17 WF 60/06 - juris).

  • OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11

    Prozesskostenhilfe für einen Schadenersatzanspruch aus Verkehrsunfall:

    Deshalb ist in einem aussagekräftigen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe darzulegen, dass der Antragsteller außerstande ist, die Prozesskosten im Wege eines durchsetzbaren Prozesskostenvorschussanspruchs aufzubringen (vgl. Zöller/Geimer a. a. O., § 115, Rdnrn. 67 und 71a; OLG Celle, Beschluss vom 5. Mai 2007, 17 WF 60/06, NJW-RR 2006, 1304).
  • FG Münster, 21.02.2008 - 8 K 3734/06

    Auszahlung von Kindergeld an das Kind bei unterlassener Unterhaltsleistung durch

    Sie muss daher grundsätzlich den gesamten Lebensbedarf eines Kindes umfassen, insbesondere Unterkunft, Verpflegung, Taschengeld und Geldleistungen für zweckgebundene Ausgaben, ein allgemeines Angebot von Kost und Logis genügt nicht (Beschluss des OLG Celle vom 05.05.2006 17 WF 60/06 NJW-RR 2006, 1304; FamRZ 2007, 762 m. w. N.).
  • OLG Brandenburg, 06.11.2009 - 9 UF 108/09
    Diesen Betrag werden beide Eltern auch unter Beachtung ihres Selbstbehalts von 1.100 EUR und des Elementarunterhaltsanspruchs des Klägers aller Voraussicht nach mit 4 Monatsraten decken können (allgemein zur Auferlegung von Ratenzahlungen gegen den Prozesskostenvorschusspflichtigen: BGH FamRZ 2004, 1633, 1635 m. zustimmender Anm. Viefhues; OLG Stuttgart, OLGR 2007, 1037, 1038; OLG Celle, FamRZ 2007, 762, 763; OLG Brandenburg FamRZ 2003, 1933 f.).
  • FG Münster, 23.10.2007 - 8 K 590/06

    Auszahlung von festgesetztem Kindergeld an ein Kind im Fall unterbliebener

    Sie muss daher grundsätzlich den gesamten Lebensbedarf eines Kindes umfassen, insbesondere Unterkunft, Verpflegung, Taschengeld oder Geldleistungen für zweckgebundene Ausgaben, ein allgemeines Angebot von Kost und Logis genügt nicht (Beschluss des OLG Celle vom 05.05.2006 17 WF 60/06, NJW-RR 2006, 1304; FamRZ 2007, 762, m.w.N.).
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