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   LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05   

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https://dejure.org/2005,33311
LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05 (https://dejure.org/2005,33311)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 05.07.2005 - 17 O 128/05 (https://dejure.org/2005,33311)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - 17 O 128/05 (https://dejure.org/2005,33311)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; § 15 MarkenG
    Rechtsschutz von generischen Umlaut-Domains - bürger.de

  • openjur.de

    Markenrecht: Rechtsschutz von generischen Umlaut-Domains

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtlicher Rechtsschutz von generischen Umlaut-Domains; Prioritätsprinzip bei Gattungsbegriffen im Verhältnis von Umlaut-Domains und Domains mit umschriebenen Umlauten; Sperrwirkung des Markenrechts als speziellere Regelung gegenüber dem Namensrecht

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 08.02.1996 - I ZR 216/93

    "J.C. Winter"; Recht des Erwerbers einer Marke zur Führung des in dieser

    Auszug aus LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05
    Der Hinweis der Klägerin auf die "J.C.Winter"-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1996, S. 422 ff.) ändert an diesen Grundsätzen nichts, denn in diesem Fall ging es um eine Verwendung der als Name - und nicht als Sachhinweis - verstandenen Zeichen "J.C.Winter" bzw. "Winter".
  • OLG Frankfurt, 30.08.2001 - 6 U 132/00

    Markenregister; Bereinigung; Markeninhaber; Aufklärungspflicht;

    Auszug aus LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05
    Das entspricht auch der Rechtsprechung im hiesigen OLG-Bezirk (OLG Stuttgart GRUR 2002, 192 ff. - netz.de).
  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

    Auszug aus LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05
    Auf Namensrecht kann die Klägerin ihr Begehren nicht stützen, weil das Markenrecht in seinem Anwendungsbereich als speziellere Regelung grundsätzlich namensrechtliche Ansprüche sperrt, um Wertungswidersprüche zu vermeiden (BGH NJW 2002, 2031 ff. - shell.de, mit zahlreichen Nachweisen; dem folgend die Kammer, z.B. Urteil vom 24.10.2002, Az. 17 O 240/02 - unicomp.de ; ebenso Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rn. 3, 4 nach § 15).
  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

    Mitwohnzentrale.de

    Auszug aus LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05
    Im Bereich der aus Gattungsbegriffen gebildeten Domainnamen gilt uneingeschränkt das Prioritätsprinzip, und zwar selbst dann, wenn an dem Gattungsbegriff gleichzeitig Namens- und Kennzeichnungsrechte bestehen, wie der Bundesgerichtshof jüngst klargestellt hat (Urteil vom 02.12.2004, Az. I ZR 207/01 - weltonline.de, ebenso NJW 2001, 3262 ff. - mitwohnzentrale.de).
  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 207/01

    weltonline. de

    Auszug aus LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05
    Im Bereich der aus Gattungsbegriffen gebildeten Domainnamen gilt uneingeschränkt das Prioritätsprinzip, und zwar selbst dann, wenn an dem Gattungsbegriff gleichzeitig Namens- und Kennzeichnungsrechte bestehen, wie der Bundesgerichtshof jüngst klargestellt hat (Urteil vom 02.12.2004, Az. I ZR 207/01 - weltonline.de, ebenso NJW 2001, 3262 ff. - mitwohnzentrale.de).
  • EuGH, 14.09.1999 - C-375/97

    General Motors

    Auszug aus LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05
    Nach der "Chevy"-Rechtsprechung des EuGH wäre dazu Bekanntheit in einem wesentlichen Teil eines Mitgliedsstaats erforderlich (GRUR Int. 2000, 73 - Tz. 26).
  • BGH, 29.11.1990 - I ZR 13/89

    Salomon - Rufausbeutung

    Auszug aus LG Stuttgart, 05.07.2005 - 17 O 128/05
    Die regionale Verkehrsgeltung in einzelnen Bundesländern, wie die Klägerin sie reklamiert, reicht dazu nicht aus (BGH GRUR 1991, 465, 466 - Salomon).
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