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   BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07   

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BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07 (https://dejure.org/2012,50161)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07 (https://dejure.org/2012,50161)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - 17 W (pat) 86/07 (https://dejure.org/2012,50161)
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09

    Webseitenanzeige

    Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07
    Nichts anderes gilt, wenn in Rede steht, ob eine beanspruchte Lehre als mathematische Methode oder als Regel oder Verfahren für geschäftliche Tätigkeiten nicht als Erfindung anzusehen ist, vgl. BGH in GRUR 2005, 143-145 - Rentabilitätsermittlung, m. w. N.; vgl. auch BGH in GRUR 2009, 479-480 - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten; BGH in GRUR 2011, 610-613 - Webseitenanzeige.

    Das ist aber kein konkretes technisches Problem, sondern geht nicht über die gerade nicht genügende allgemeine Zielsetzung hinaus, sich zur Erreichung eines außertechnischen Ergebnisses der elektronischen Datenverarbeitung und -übertragung zu bedienen, vgl. BGH in GRUR 2005, 143-145 - Rentabilitätsermittlung sowie BGH in GRUR 2005, 141-143 - Anbieten interaktiver Hilfe; vgl. hierzu auch BGH in GRUR 2011, 610 Webseitenanzeige, in welcher Entscheidung der Bundesgerichtshof in einem Verfahren, das in der Kommunikation im Internet geläufige Maßnahmen nutzt, keine Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln erkannt hat.

  • BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03

    Anbieten interaktiver Hilfe

    Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07
    Welches technische Problem durch eine Erfindung gelöst wird, ist objektiv danach zu bestimmen, was die Erfindung tatsächlich leistet (BGH GRUR 2005, 141 - Anbieten interaktiver Hilfe).

    Das ist aber kein konkretes technisches Problem, sondern geht nicht über die gerade nicht genügende allgemeine Zielsetzung hinaus, sich zur Erreichung eines außertechnischen Ergebnisses der elektronischen Datenverarbeitung und -übertragung zu bedienen, vgl. BGH in GRUR 2005, 143-145 - Rentabilitätsermittlung sowie BGH in GRUR 2005, 141-143 - Anbieten interaktiver Hilfe; vgl. hierzu auch BGH in GRUR 2011, 610 Webseitenanzeige, in welcher Entscheidung der Bundesgerichtshof in einem Verfahren, das in der Kommunikation im Internet geläufige Maßnahmen nutzt, keine Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln erkannt hat.

  • BGH, 19.10.2004 - X ZB 34/03

    Rentabilitätsermittlung

    Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07
    Nichts anderes gilt, wenn in Rede steht, ob eine beanspruchte Lehre als mathematische Methode oder als Regel oder Verfahren für geschäftliche Tätigkeiten nicht als Erfindung anzusehen ist, vgl. BGH in GRUR 2005, 143-145 - Rentabilitätsermittlung, m. w. N.; vgl. auch BGH in GRUR 2009, 479-480 - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten; BGH in GRUR 2011, 610-613 - Webseitenanzeige.

    Das ist aber kein konkretes technisches Problem, sondern geht nicht über die gerade nicht genügende allgemeine Zielsetzung hinaus, sich zur Erreichung eines außertechnischen Ergebnisses der elektronischen Datenverarbeitung und -übertragung zu bedienen, vgl. BGH in GRUR 2005, 143-145 - Rentabilitätsermittlung sowie BGH in GRUR 2005, 141-143 - Anbieten interaktiver Hilfe; vgl. hierzu auch BGH in GRUR 2011, 610 Webseitenanzeige, in welcher Entscheidung der Bundesgerichtshof in einem Verfahren, das in der Kommunikation im Internet geläufige Maßnahmen nutzt, keine Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln erkannt hat.

     
  • BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98

    Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der …

    Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07
    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs "Logikverifikation" (GRUR 2000, 498-501), "Suche fehlerhafter Zeichenketten" (GRUR 2002, 143-146) und "Aufzeichnungsträger" (GRUR 2005, 749-753), auf welche die Patentanmelderin hingewiesen hat.
  • BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07

    Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten

    Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07
    Nichts anderes gilt, wenn in Rede steht, ob eine beanspruchte Lehre als mathematische Methode oder als Regel oder Verfahren für geschäftliche Tätigkeiten nicht als Erfindung anzusehen ist, vgl. BGH in GRUR 2005, 143-145 - Rentabilitätsermittlung, m. w. N.; vgl. auch BGH in GRUR 2009, 479-480 - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten; BGH in GRUR 2011, 610-613 - Webseitenanzeige.
  • BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00

    Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …

    Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07
    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs "Logikverifikation" (GRUR 2000, 498-501), "Suche fehlerhafter Zeichenketten" (GRUR 2002, 143-146) und "Aufzeichnungsträger" (GRUR 2005, 749-753), auf welche die Patentanmelderin hingewiesen hat.
  • BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01

    Aufzeichnungsträger

    Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 17 W (pat) 86/07
    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs "Logikverifikation" (GRUR 2000, 498-501), "Suche fehlerhafter Zeichenketten" (GRUR 2002, 143-146) und "Aufzeichnungsträger" (GRUR 2005, 749-753), auf welche die Patentanmelderin hingewiesen hat.
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