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   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2017 - 18 A 2540/16   

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https://dejure.org/2017,3561
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2017 - 18 A 2540/16 (https://dejure.org/2017,3561)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.01.2017 - 18 A 2540/16 (https://dejure.org/2017,3561)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 18 A 2540/16 (https://dejure.org/2017,3561)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Eintritt des "Verbrauchs" eines Ausweisungsgrundes als Ausprägung des Grundsatzes des Vertrauensschutzes; Kenntnis der Behörde von der Begehung der Straftaten nach Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Familiennachzugs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintritt des "Verbrauchs" eines Ausweisungsgrundes als Ausprägung des Grundsatzes des Vertrauensschutzes; Kenntnis der Behörde von der Begehung der Straftaten nach Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Familiennachzugs

  • rechtsportal.de

    Eintritt des "Verbrauchs" eines Ausweisungsgrundes als Ausprägung des Grundsatzes des Vertrauensschutzes; Kenntnis der Behörde von der Begehung der Straftaten nach Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Familiennachzugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 5 K 8231/16
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2017 - 18 A 2540/16
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Karlsruhe, 19.04.2017 - 4 K 3166/15

    Besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse wegen zahlreicher Straftaten

    Das kann etwa der Fall sein, wenn die Ausländerbehörde dem Betroffenen in voller Kenntnis vom Vorliegen der Voraussetzungen für eine Ausweisung den weiteren Aufenthalt im Wege der vorbehaltlosen Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis ermöglicht (OVG NW, Beschluss vom 19.01.2017 - 18 A 2540/16 - Rn. 4 ff., juris m.w.N.).

    Dies gilt insbesondere dann, wenn dieser erneut in einschlägiger Weise strafrechtlich in Erscheinung tritt (OVG NW, Beschluss vom 19.01.2017, aaO, Rn. 6).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.11.2017 - 11 S 1555/16

    Verbrauch des Ausweisungsinteresse; Serienstraftaten; Wiederholungsprognose bei

    Aus der Ableitung dieser Kriterien aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes folgt jedoch, dass die Ausländerbehörde einen ihr zurechenbaren Vertrauenstatbestand geschaffen haben muss, aufgrund dessen der Ausländer annehmen kann, ihm werde ein bestimmtes Verhalten im Rahmen einer Ausweisung nicht entgegengehalten; zudem muss ein hierauf gegründetes Vertrauen des Ausländers schützenswert sein (vgl. näher BVerwG, Urteil vom 22.02.2017 - 1 C 3.16 -, Rn. 39; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.03.2017 - 11 S 2029/16 -, juris Rn. 49; OVG Bremen, Beschluss vom 10.11.2017 - 1 LA 259/15 -, juris Rn. 18; OVG NRW, Beschluss vom 19.01.2017 - 18 A 2540/16 -, juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.01.2019 - 2 M 121/18

    Ausweisungsinteresse; Bleibeinteresse; Strafaussetzung zur Bewährung;

    Der Verbrauch eines Ausweisungsinteresses steht zudem unter dem Vorbehalt, dass sich die für die behördliche Entscheidung maßgeblichen Umstände nicht ändern (vgl. OVG NW, Beschl. v. 19.01.2017 - 18 A 2540/16 -, juris RdNr. 6).
  • VGH Bayern, 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388

    Verbrauch eines Ausweisungsgrundes

    Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn - wie vorliegend - der Ausländer erneut in einschlägiger Weise strafrechtlich in Erscheinung tritt und damit die Frage des Bestehens einer Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Begehung weiterer erheblicher (u. a. Diebstahl-)Straftaten durch den Kläger und des Erfordernisses einer Ausweisung (wieder) aufgeworfen wird (vgl. OVG NW, B.v. 19.1.2017 - 18 A 2540/16 - juris Rn. 6 ff.; B.v. 21.11.2008 - 18 B 1643/08 - juris Rn. 6 ff.; B.v. 20.5.2005 - 18 B 1207/04 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • OVG Saarland, 13.05.2019 - 2 B 308/18

    Im Einzelfall erfolgloser Eilrechtsschutzantrag wegen Versagung der

    Aus der Ableitung dieser Kriterien aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes folgt jedoch, dass die Ausländerbehörde einen ihr zurechenbaren Vertrauenstatbestand geschaffen haben muss, aufgrund dessen der Ausländer annehmen kann, ihm werde ein bestimmtes Verhalten im Rahmen einer Ausweisung nicht entgegenhalten; zudem muss ein hierauf gegründetes Vertrauen des Ausländers schützenswert sein.(vgl. BVerwG, Urteil vom 22.2.2017 - 1 C 3.16 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.11.2017 - 11 S 1555/16 - OVG Bremen, Beschluss vom 10.11.2017 - 1 LA 259/15 - OVG NRW, Beschluss vom 19.1.2017 - 18 A 2540/16 - jeweils zitiert nach juris) Das kann etwa der Fall sein, wenn die Ausländerbehörde den Betroffenen in voller Kenntnis vom Vorliegen der Voraussetzungen für eine Ausweisung den weiteren Aufenthalt im Wege der vorbehaltlosen Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis ermöglicht.(OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.1.2017 - 18 A 2540/16 -, juris) Hieran fehlt es im vorliegenden Fall, denn dem Antragsteller war aufgrund der ausländerbehördlichen Verwarnung vom 26.4.2016 bekannt, dass im Fall einer erneuten Straffälligkeit sofortige Sanktionen des Antragsgegners eingeleitet werden.
  • VG Saarlouis, 16.10.2018 - 6 L 1070/18

    Ausländerrecht - hier: aufschiebende WirkungEinzelfall eines erfolglosen

    OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.11.2008, 18 B 1643/08, m.w.N., Beschluss vom 19.01.2017, 18 A 2540/16, juris.
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