Rechtsprechung
| VG Düsseldorf, 30.04.2012 - 18 L 760/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Untersagung des Zeigens von Mohammed-Karikaturen während einer Versammlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 30.04.2012 - 18 L 760/12
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2012 - 5 B 545/12
Wird zitiert von ... (3)
- LG Wuppertal, 28.11.2014 - 27 Ns 33/14
Bemessung der Strafe unter Abwägung aller für und gegen den Angeklagten …
Auf die Klage der ProNRW gegen diesen Zusatz stellte das Verwaltungsgericht Düsseldorf (18 L 760/12) mit Beschluss vom 30.04.2012 die aufschiebende Wirkung der Klage wieder her.Hierbei führte es aus, dass die Untersagung des Zeigens der genannten Karikaturen rechtswidrig sei. - VG Aachen, 08.05.2012 - 6 L 220/12
Pro NRW - Demonstration in Düren: Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden
Auch bei der überwiegenden Mehrzahl der früheren Veranstaltungen seit Beginn der "Tour" durch NRW am 28. April 2012 ist es ausweislich der zur Gerichtsakte gelangten Pressemitteilungen der Polizei zu den Veranstaltungen in Oberhausen, Herten und Hamm am 2. Mai 2012 und in Krefeld und Düsseldorf am 4. Mai 2012 nicht zu Ausschreitungen gekommen, vgl. zu den Veranstaltungen von Pro NRW auch: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 30. April 2012 - 5 B 546/12; VG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2012 - 18 L 760/12 - VG Köln, Beschluss vom 30. April 2012 - 20 L 560/12 -. - VG Gelsenkirchen, 02.05.2012 - 14 L 564/12
Auflage, Karikaturen, islamkritisch, Westergaard, Gefahrenprognose
vgl. VG Köln, Beschluss vom 30. April 2012 - 20 L 560/12 - VG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2012 - 18 L 760/12 -.