Weitere Entscheidung unten: OVG Niedersachsen, 07.10.2011

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.09.2011 - 18 LP 15/10   

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https://dejure.org/2011,1901
OVG Niedersachsen, 14.09.2011 - 18 LP 15/10 (https://dejure.org/2011,1901)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.09.2011 - 18 LP 15/10 (https://dejure.org/2011,1901)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. September 2011 - 18 LP 15/10 (https://dejure.org/2011,1901)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei exzessiver privater Internetnutzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Personalratsmitglieds ohne vorherige Abmahnung wegen exzessiver privater Internetnutzung am Arbeitsplatz gerechtfertigt

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Dienstrecht- fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • heise.de (Pressebericht, 29.09.2011)

    Private Internetnutzung rechtfertigt keine Kündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung nur bei zu viel privatem Surfen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung nur bei zu viel privatem Surfen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Privat das Internet genutzt - fristlose Kündigung?

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    § 41 Abs. 2, Abs. 4 NPersVG, § 626 Abs. 1, Abs. 2 BGB
    Fristlose Kündigung eines Personalratsmitglieds im öffentlichen Dienst wegen privater Internetnutzung nur bei exzessivem Konsum

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Private Internetnutzung am Arbeitsplatz berechtigt öffentliche Arbeitgeber nicht ohne weiteres zur Kündigung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Exzessive private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit berechtigt zur außerordentlichen Kündigung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Private Internetnutzung - fristlose Kündigung?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung reicht bei privater Internetnutzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Niedersächsisches OVG zur fristlosen Kündigung wegen privater Internetnutzung - Öffentlicher Arbeitgeber spricht außerordentliche Kündigung gegenüber Personalratsmitglied wegen privater Internetnutzung aus

Besprechungen u.ä.

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 77
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Mainz, 24.07.2012 - 5 K 1706/11

    Personalvertretungsrecht: Ersetzung der Zustimmung

    Auch kann berücksichtigt werden, ob es schwer oder einfach ist, sich den Regeln zu unterwerfen (vgl. Rechtsprechung, wie vor; ferner OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14.9.2011 - 18 LP 15/10 -, PersV 2012, 68 und juris, Rn. 25 ff.).

    Der in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entwickelte Gedanke, dass es bei der Prüfung der Frage, ob ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung eines ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers vorliegt, allein um die Abwägung geht, ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der bei einem solchen Arbeitnehmer "fiktiven" Kündigungsfrist dem Arbeitgeber noch zugemutet werden kann, lässt sich nach Auffassung der Kammer ohne weiteres auf den Prüfungsmaßstab im Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 70 Abs. 2 LPersVG übertragen (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14.9.2011 - 18 LP 15/10 -, a.a.O. und juris, Rn. 50).

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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 07.10.2011 - 18 LP 15/10   

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