Volltextveröffentlichungen (5)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Abmahnung wegen Verwendung des alten Belehrungsmusters rechtsmissbräuchlich - Die Verwendung des alten, fehler- und lückenhaften Belehrungsmusters während der Übergangsfrist nach § 16 BGB-InfoV n.F. ist wettbewerbsrechtlich als Bagatelle zu werten, derentwegen ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 312c, 312d, 355 BGB, § 8 Abs. 1, Abs. 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 12 Abs. 1 S. 2 UWG
  Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung / Ausräumung der Wiederholungsgefahr auch ohne strafbewehrte Unterlassungserklärung?

• aufrecht.de

  Abmahnung wegen Verwendung alter BGBInfo Musterbelehrung unlauter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abwendbarkeit einer Vollstreckung gegen eine Sicherheitsleistung i.H.v. 100 Prozent des aufgrund eines Urteils vollstreckbaren Betrags

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnung: Aktuelle Rechtsprechung

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Falsche Widerrufsbelehrung bei eBay als Bagatellverstoß und zum Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Muster-Widerrufserklärung ist rechtsmissbräuchlich

 
• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Die Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung innerhalb der Übergangsfrist ist nicht abmahnfähig

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Die Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung innerhalb der Übergangsfrist ist nicht abmahnfähig

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbräuchliche Abmahnung von eBay-Verkäufern

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Rechtsmissbrauch im Abmahnwesen

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Auszüge)

  Darf Onkel Abmahnanwalt dem erfolglosen Neffen Shopbetreiber die Kasse aufbessern?

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Muster-Widerrufserklärung ist rechtsmissbräuchlich

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei Verwendung falscher Widerrufsbelehrung wegen vorrangigem Gewinnerzielungsinteresse

Besprechungen u.ä. (5)

• internet-law.de (Kurzanmerkung)

  Rechtsmissbrauch, weil der Anwalt mit dem Kläger verwandt ist?

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Rechtsmissbrauch im Abmahnwesen

• MIR - Medien Internet und Recht (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich i.S.d. § 8 Abs. 4 UWG? (Martin Rätze)

• jan-froehlich.de (Kurzanmerkung)

  Rechtsmissbräuchliches Abmahnen

• wb-law.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Die Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen (RA Christian Solmecke, Dr. Laura Dierking; MMR 2009, 727)

Verfahrensgang

• LG Bielefeld, 05.11.2008 - 18 O 34/08
• OLG Hamm, 24.03.2009 - 4 U 211/08

Papierfundstellen

• MMR 2009, 364 (Ls.)
• MIR 2009, Dok. 012

Wird zitiert von ...

• OLG Hamm, 24.03.2009 - 4 U 211/08

  Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

  Unter Aufhebung des am 05.11.2008 verkündeten Urteils des Landgerichts Bielefeld, Az. 18 O 34/08, wird die Berufungsbeklagte verurteilt.