Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 05.11.2008 - 18 O 34/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2388
LG Bielefeld, 05.11.2008 - 18 O 34/08 (https://dejure.org/2008,2388)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 05.11.2008 - 18 O 34/08 (https://dejure.org/2008,2388)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 05. November 2008 - 18 O 34/08 (https://dejure.org/2008,2388)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Abmahnung wegen Verwendung des alten Belehrungsmusters rechtsmissbräuchlich - Die Verwendung des alten, fehler- und lückenhaften Belehrungsmusters während der Übergangsfrist nach § 16 BGB-InfoV n.F. ist wettbewerbsrechtlich als Bagatelle zu werten, derentwegen ausgesprochene Abmahnungen sich als rechtsmissbräuchlich darstellen.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 312c, 312d, 355 BGB, § 8 Abs. 1, Abs. 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 12 Abs. 1 S. 2 UWG
    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung / Ausräumung der Wiederholungsgefahr auch ohne strafbewehrte Unterlassungserklärung?

  • aufrecht.de

    Abmahnung wegen Verwendung alter BGBInfo Musterbelehrung unlauter

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abwendbarkeit einer Vollstreckung gegen eine Sicherheitsleistung i.H.v. 100 Prozent des aufgrund eines Urteils vollstreckbaren Betrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Falsche Widerrufsbelehrung bei eBay als Bagatellverstoß und zum Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Aktuelle Rechtsprechung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Muster-Widerrufserklärung ist rechtsmissbräuchlich

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung innerhalb der Übergangsfrist ist nicht abmahnfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung von eBay-Verkäufern

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Rechtsmissbrauch im Abmahnwesen

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Auszüge)

    Darf Onkel Abmahnanwalt dem erfolglosen Neffen Shopbetreiber die Kasse aufbessern?

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Muster-Widerrufserklärung ist rechtsmissbräuchlich

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Kein Abmahnkostenersatz bei Rechtsmissbrauch

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei Verwendung falscher Widerrufsbelehrung wegen vorrangigem Gewinnerzielungsinteresse

Besprechungen u.ä. (5)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Rechtsmissbrauch, weil der Anwalt mit dem Kläger verwandt ist?

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Rechtsmissbrauch im Abmahnwesen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich i.S.d. § 8 Abs. 4 UWG? (Martin Rätze)

  • jan-froehlich.de (Kurzanmerkung)

    Rechtsmissbräuchliches Abmahnen

  • wb-law.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen (RA Christian Solmecke, Dr. Laura Dierking; MMR 2009, 727)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 364 (Ls.)
  • MIR 2009, Dok. 012
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 24.03.2009 - 4 U 211/08

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

    Unter Aufhebung des am 05.11.2008 verkündeten Urteils des Landgerichts Bielefeld, Az. 18 O 34/08, wird die Berufungsbeklagte verurteilt.
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