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   LAG Hamm, 15.03.2013 - 18 Sa 1802/12   

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https://dejure.org/2013,25520
LAG Hamm, 15.03.2013 - 18 Sa 1802/12 (https://dejure.org/2013,25520)
LAG Hamm, Entscheidung vom 15.03.2013 - 18 Sa 1802/12 (https://dejure.org/2013,25520)
LAG Hamm, Entscheidung vom 15. März 2013 - 18 Sa 1802/12 (https://dejure.org/2013,25520)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • hensche.de

    Chefarzt, Rufbereitschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305
    Pauschale Abgeltung von Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaft - Festlegung von Höchstzeiten - Arbeitsvertrag Chefarzt - gesonderte Vergütung bei Überschreitung der Beitragsbemessungsgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Rufbereitschaft ist bei Chefarztgehalt abgedeckt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Pauschale Abgeltung von Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaft; Festlegung von Höchstzeiten; Gesonderte Vergütung bei Überschreitung der Beitragsbemessungsgrenze

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Gehaltsplus für Chefarzt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    100.000 Euro pro Jahr umfassen Rufbereitschaften eines Chefarztes

Besprechungen u.ä. (2)

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein weiterer Lohn bei Überstunden für Chefarzt mit hohem Gehalt

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wenn die gesonderte Bezahlung von Rufbereitschaften und Bereitschaftsdiensten nicht im Chefarztvertrag geregelt ist, geht der Chefarzt leer aus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Nürnberg, 24.08.2016 - 2 Sa 201/16

    Überstunden - Chefarzt - Freizeitausgleich - betriebliche Übung

    Es kann dahingestellt bleiben, ob eine solche Klausel in Chefarztverträgen mit Beteiligungsvergütung wirksam ist oder mangels Transparenz nach § 307 Abs. 3 Satz 2 iVm Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam, wenn sie nicht individuell ausgehandelt ist (vgl. zur Pauschalabgeltung von Überstunden allgemein zuletzt BAG 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 - Rn 23 mwN; kritisch für Chefarztverträge: Münzel, Chefarztverträge und AGB, NZA, 2011, 886; offengelassen für Rufbereitschaftsdienste LAG Hamm 15.03.2013 - 18 Sa 1802/12 - Rn 48 mwN).

    Der Chefarzt einer Fachabteilung ist, wenn ihm diese Leitungsbefugnisse zukommen, mit einem leitenden Angestellten vergleichbar (BAG 17.03.1982 - 5 AZR 1047/79; LAG Hamm 15.03.2013 - 18 Sa 1802/12 - Rn 53).

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