Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 17.09.2004 - 18 Sa 224/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4854
LAG Düsseldorf, 17.09.2004 - 18 Sa 224/04 (https://dejure.org/2004,4854)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.09.2004 - 18 Sa 224/04 (https://dejure.org/2004,4854)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. September 2004 - 18 Sa 224/04 (https://dejure.org/2004,4854)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    Abrufarbeit, Bandbreitenregelung

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 315 BGB, § 12 TzBfG, § 134 BGB
    Abrufarbeit, Bandbreitenregelung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitszeitregelung (unwirksame) - fortan maßgebliche Arbeitszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 315; BGB § 134; TzBfG § 12
    Unwirksame Bandbreitenregelung zur Arbeitszeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unwirksamkeit einer so genannten Bandbreitenregelung auf Grund Umgehung zwingender gesetzlicher Vorschriften des Kündigungsschutzes; Keine Erweiterung des Direktionsrechts des Arbeitgebers auf die Dauer der Arbeitszeit; Vorliegen einer Überstundenabrede bei Teilzeitbeschäftigten; Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit bei Unwirksamkeit der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitszeit; Erkenntnis über Dauer der Arbeitszeit aus einer Durchschnittsberechnung der in der Vergangenheit angefallenen Arbeitsstunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsvertragsinhalt - Unzulässigkeit einer teilweisen einseitigen Arbeitszeitbestimmung durch den ArbG

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Die Revision der Klägerin und die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. September 2004 - 18 Sa 224/04 - werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass festgestellt wird, dass die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit der Klägerin iSv. § 4 des Arbeitsvertrags vom 1. Oktober 2002 jedenfalls seit dem 19. April 2003 35 Stunden beträgt und die Klägerin verpflichtet ist, auf Anforderung der Beklagten bis zu 40 Stunden wöchentlich regelmäßig zu arbeiten.
  • BVerfG, 23.11.2006 - 1 BvR 1909/06

    Verfassungsrechtliche Grenzen der Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen durch die

    b) das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. September 2004 - 18 Sa 224/04 -,.
  • ArbG Bielefeld, 21.08.2008 - 3 Ca 1503/08

    Einseitige Bestimmung des Umfangs der wöchentlichen Arbeitszeit

    Es kann regelmäßig nicht vermutet werden, dass der Arbeitnehmer bereit gewesen wäre, einen Arbeitsvertrag mit einem Stundenumfang unterhalb der Grenze der Sozialversicherungspflicht abzuschließen, wenn der Arbeitsvertrag während seiner Laufzeit tatsächlich ganz anders abgewickelt wurde (ähnlich LAG Düsseldorf vom 17.09.2004 - 18 Sa 224/04 - in: LAGE § 315 BGB, 2002 Nr. 1 unter Randnummer 86 der Gründe).
  • LAG Baden-Württemberg, 08.12.2005 - 11 Sa 44/04

    Unwirksamkeit einer Bandbreitenregelung im flexiblen Arbeitszeitmodell

    Bandbreitenregelungen dagegen sind unzulässig, soweit sie die Gesamtmenge der Arbeitszeit nicht festsetzen (LAG Düsseldorf, 17.09.2004, 18 Sa 224/04; LAG Nürnberg, 17.02.2004, 6 Sa 325/02; LAG Düsseldorf, 30.08.2002, 9 Sa 709/02); denn Abrufarbeit im Sinne des § 12 TzBfG liegt nur vor, wenn ein bestimmtes Arbeitszeitdeputat fest vereinbart worden ist (LAG Brandenburg, 24.10.1996, 3 Sa 393/96).
  • ArbG Bielefeld, 25.06.2008 - 3 Ca 1263/08

    Arbeit auf Abruf, tagweise Aushilfstätigkeit, mündliche Kündigung,

    Es kann regelmäßig nicht vermutet werden, dass der Arbeitnehmer bereit gewesen wäre, einen Arbeitsvertrag mit einem Stundenumfang unterhalb der Grenze der Sozialversicherungspflicht abzuschließen, wenn der Arbeitsvertrag während seiner Laufzeit tatsächlich ganz anders abgewickelt wurde (ähnlich LAG Düsseldorf vom 17.09.2004 - 18 Sa 224/04 - in: LAGE § 315 BGB, 2002 Nr. 1 unter Randnummer 86 der Gründe).
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