Rechtsprechung
LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 626 BGB
- IWW
BGB § 626
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- arbeitsrecht-hessen.de
Außerordentliche Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit - Ersatz von Detektivkosten
- arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de
Außerordentliche Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit - Ersatz von Detektivkosten
- hensche.de
Detektivkosten, Haftung des Arbeitnehmers, Kündigung: Verdachtskündigung, Arbeitsunfähigkeit, Krankheit: Vortäuschen
- Techniker Krankenkasse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 626
Wirksamkeit einer außerordentlichen Verdachtskündigung; Ersatz von Dedektivkosten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 21.02.2011 - 2 Ca 3494/10
- LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
- BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 1026/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (14)
- BAG, 01.10.1997 - 5 AZR 726/96
Nachweis der Arbeitsunfähigkeit ab ersten Tag der Erkrankung
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Einer solchen Bescheinigung kommt ein hoher Beweiswert zu ( BAG Urteil vom 01. Oktober 1997 - 5 AZR 726/96 - NZA 1998, 369) .Der Kläger hat nicht auf andere Weise den Nachweis erbracht, dass er in der Zeit vom 11. März bis 20. März 2010 arbeitsunfähig erkrankt war (vgl. BAG Urteil vom 01. Oktober 1997 - 5 AZR 726/96 - NZA 1998, 369; BAG Urteil vom 11. August 1976 - 5 AZR 422/75 - NJW 1997, 53 ).
- BAG, 28.05.2009 - 8 AZR 226/08
Schadensersatz - Erstattung von Detektivkosten - Kostenfestsetzungsverfahren
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Die Grenze der Ersatzpflicht richtet sich nach dem, was ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Mensch nach den Umständen des Falles zur Beseitigung der Störung oder zur Schadensverhütung nicht nur als zweckmäßig, sondern als erforderlich getan haben würde ( BAG Urteil vom 28. Oktober 2010 - 8 AZR 547/09 - DB 2011, 305; BAG Urteil vom 28. Mai 2009 - 8 AZR 226/08 - NZA 2009, 1300 ).Es kann deshalb nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagten bereits alle Möglichkeiten ausgeschöpft hatte, auch nicht wegen der gescheiterten Untersuchungen durch den Medizinischen Dienst (vgl. BAG Urteil vom 28. Mai 2009 - 8 AZR 226/08 - NZA 2009, 1300 ).
- BAG, 26.09.2002 - 2 AZR 424/01
Verdachtskündigung nach Anhörung des Arbeitnehmers
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Eine Verdachtskündigung ist danach rechtlich zulässig, wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören und der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen hat, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat ( BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 748/10 - NZA 2011, 798; BAG Urteil vom 06. November 2003 - 2 AZR 631/02 - NZA 2004, 919; BAG Urteil vom 26. September 2002 - 2 AZR 424/01 - NZA 2003, 991) .Der Arbeitgeber darf dem Betroffenen keine wesentlichen Erkenntnisse vorenthalten, die er im Anhörungszeitpunkt bereits besitzt ( BAG Urteil vom 06. November 2003 - 2 AZR 631/02 - NZA 2004, 919; BAG Urteil vom 26. September 2002 - 2 AZR 424/01 - NZA 2003, 991) .
- BAG, 06.11.2003 - 2 AZR 631/02
Verdachtskündigung - Berücksichtigung nach Ausspruch der Kündigung bekannt …
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Eine Verdachtskündigung ist danach rechtlich zulässig, wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören und der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen hat, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat ( BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 748/10 - NZA 2011, 798; BAG Urteil vom 06. November 2003 - 2 AZR 631/02 - NZA 2004, 919; BAG Urteil vom 26. September 2002 - 2 AZR 424/01 - NZA 2003, 991) .Der Arbeitgeber darf dem Betroffenen keine wesentlichen Erkenntnisse vorenthalten, die er im Anhörungszeitpunkt bereits besitzt ( BAG Urteil vom 06. November 2003 - 2 AZR 631/02 - NZA 2004, 919; BAG Urteil vom 26. September 2002 - 2 AZR 424/01 - NZA 2003, 991) .
- BAG, 27.01.2011 - 2 AZR 825/09
Außerordentliche Verdachtskündigung - Beginn der Frist des § 626 Abs. 2 BGB - …
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Eine Verdachtskündigung ist danach rechtlich zulässig, wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören und der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen hat, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat ( BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 748/10 - NZA 2011, 798; BAG Urteil vom 06. November 2003 - 2 AZR 631/02 - NZA 2004, 919; BAG Urteil vom 26. September 2002 - 2 AZR 424/01 - NZA 2003, 991) .Dies war erforderlich, da eine Verdachtskündigung gegenüber einer Tatkündigung einen eigenständigen Kündigungsvorwurf bildet (vgl. BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 748/10 - NZA 2011, 798; ).
- BAG, 03.11.2011 - 2 AZR 748/10
Verhaltensbedingte Kündigung - Vorwerfbarkeit der Pflichtverletzung - …
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Eine Verdachtskündigung ist danach rechtlich zulässig, wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören und der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen hat, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat ( BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 748/10 - NZA 2011, 798; BAG Urteil vom 06. November 2003 - 2 AZR 631/02 - NZA 2004, 919; BAG Urteil vom 26. September 2002 - 2 AZR 424/01 - NZA 2003, 991) .Dies war erforderlich, da eine Verdachtskündigung gegenüber einer Tatkündigung einen eigenständigen Kündigungsvorwurf bildet (vgl. BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 AZR 748/10 - NZA 2011, 798; ).
- BAG, 11.08.1976 - 5 AZR 422/75
Arbeitsunfähigkeit: Beweiswert einer ärztlichen AU-Bescheinigung
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Der Kläger hat nicht auf andere Weise den Nachweis erbracht, dass er in der Zeit vom 11. März bis 20. März 2010 arbeitsunfähig erkrankt war (vgl. BAG Urteil vom 01. Oktober 1997 - 5 AZR 726/96 - NZA 1998, 369; BAG Urteil vom 11. August 1976 - 5 AZR 422/75 - NJW 1997, 53 ). - BAG, 15.07.1992 - 5 AZR 312/91
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Der Arbeitgeber, der das Vorliegen einer durch ärztliche Bescheinigung belegten Arbeitsunfähigkeit bestreiten will, muss Umstände darlegen und gegebenenfalls beweisen, die zu ernsthaften Zweifeln an einer Arbeitsunfähigkeit Anlass geben ( BAG Urteil vom 15. Juli 1992 -5 AZR 312/91 - NZA 1993, 23; LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 136/08 - veröffentlicht in juris ). - BAG, 20.09.2000 - 5 AZR 271/99
Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Eine Kündigungsschutzklage gegen eine Kündigung, die kein Arbeitsverhältnis beenden kann, weil dieses nicht mehr besteht, ist nach der sog. punktuellen Streitgegenstandstheorie als unbegründet abzuweisen ( BAG Urteil vom 27. Oktober 2005 - 8 AZR 568/04 - NZA 2006, 668; BAG Urteil vom 18. April 2002 - 8 AZR 346/01 - NZA 2002, 1207; BAG Urteil vom 20. September 2000 - 5 AZR 271/99 - NZA 2001, 280 ). - BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99
Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitskontos
Auszug aus LAG Hessen, 02.10.2012 - 18 Sa 492/11
Da ein Vorschuss eine vorweggenommene Vergütungstilgung darstellt, bedarf es zur Verrechnung keiner Aufrechnung ( BAG Urteil vom 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - NZA 2002, 390 ). - BAG, 18.04.2002 - 8 AZR 346/01
Betriebsübergang - Kündigung des Insolvenzverwalters
- BAG, 27.10.2005 - 8 AZR 568/04
Wirksamkeit einer Kündigung - Zeitpunkt eines Betriebsübergangs - …
- BAG, 28.10.2010 - 8 AZR 547/09
Schadensersatz - Erstattung von Detektivkosten
- LAG Rheinland-Pfalz, 12.06.2008 - 2 Sa 136/08
Arbeitsunfähigkeit - Antritt einer Urlaubsreise - Darlegungs- und Beweislast nach …
- BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 1026/12
Schadensersatz - Detektivkosten
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Oktober 2012 - 18 Sa 492/11 - insoweit aufgehoben, als das Landesarbeitsgericht die Berufung des Klägers gegen die Verurteilung zur Zahlung von 1.000,00 Euro nebst Zinsen an die Beklagte zurückgewiesen hat.