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   LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11   

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https://dejure.org/2011,9269
LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11 (https://dejure.org/2011,9269)
LAG Hessen, Entscheidung vom 12.10.2011 - 18 Sa 563/11 (https://dejure.org/2011,9269)
LAG Hessen, Entscheidung vom 12. Oktober 2011 - 18 Sa 563/11 (https://dejure.org/2011,9269)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 21a Abs 7 S 3 ArbZG, § 22 BMT-Fernverkehr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herausgabe von Arbeitszeitaufzeichnungen im Transportgewerbe; Klage des Arbeitnehmers bei Darlegungen zur Herausgabepflicht; Klage auf Überstundenvergütung bei Anspruchsverfall aufgrund kurzer Geltendmachungsfrist

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Herausgabe Arbeitsaufzeichnungen durch Arbeitgeber - Tachometerdaten - Überstundenvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herausgabe von Arbeitszeitaufzeichnungen im Transportgewerbe; unbegründete Klage des Arbeitnehmers bei unsubstantiierten Darlegungen zur Herausgabepflicht; unbegründete Klage auf Überstundenvergütung bei Anspruchsverfall aufgrund kurzer Geltendmachungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • LAG Schleswig-Holstein, 20.01.2011 - 4 Sa 494/10

    Überstundenvergütung, Stufenklage, Abrechnung, Auskunft, Stundennachweis,

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Dies gilt zumindest dann, wenn der Arbeitnehmer auch ohne Hilfe des Arbeitgebers in der Lage gewesen wäre, die benötigten Informationen selbst zu erlangen und dies unterlassen hat (vgl. LAG Schleswig- Holstein Urteil vom 20. Januar 2011 - 4 Sa 494/10 - veröffentlicht in juris, Hess. LAG Urteil vom 19. März 2008 - 6 Sa 1256/07 - veröffentlicht in juris ).
  • LAG Hessen, 19.03.2008 - 6 Sa 1256/07

    Überstunden - Auskunftsanspruch - Anspruch auf Herausgabe der Kopien von

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Dies gilt zumindest dann, wenn der Arbeitnehmer auch ohne Hilfe des Arbeitgebers in der Lage gewesen wäre, die benötigten Informationen selbst zu erlangen und dies unterlassen hat (vgl. LAG Schleswig- Holstein Urteil vom 20. Januar 2011 - 4 Sa 494/10 - veröffentlicht in juris, Hess. LAG Urteil vom 19. März 2008 - 6 Sa 1256/07 - veröffentlicht in juris ).
  • BAG, 23.01.2002 - 4 AZR 56/01

    Tarifliche Ausschlußfrist - Nachweisgesetz - Auslage im Betrieb

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Der allgemeine Hinweis auf die Regelung von Vertragsbedingungen durch Bezugnahme auf einen Tarifvertrag ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 NachwG ausreichend ( BAG Urteil vom 29. Mai 2002 - 5 AZR 105/01 - ZTR 2003, 87; BAG Urteil vom 17. April 2002 - 5 AZR 89/01 - NZA 2002, 1096; BAG Urteil vom 23. Januar 2002 - 4 AZR 56/01 - NZA 2002, 800 ).
  • BAG, 28.06.2007 - 6 AZR 750/06

    Bezugnahme auf TV - AGB-Kontrolle - Wartezeit-Kündigung

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Tarifliche Ausschlussklauseln sind als Teil einer Gesamtverweisung auf einen einschlägigen Tarifvertrag gemäß § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB von einer AGB-Kontrolle ausgenommen ( BAG Urteil vom 06. Mai 2009 - 10 AZR 390/08 - NZA-RR 2009, 593; BAG Urteil vom 28. Juni 2007 - 6 AZR 750/06 - NZA 2007, 1049; BAG Urteil vom 23. September 2004 - 6 AZR 442/03 - NZA 2005, 475 ).
  • BAG, 23.09.2004 - 6 AZR 442/03

    Tarifliche Versetzungsbefugnis - niedrigere Vergütungsgruppe

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Tarifliche Ausschlussklauseln sind als Teil einer Gesamtverweisung auf einen einschlägigen Tarifvertrag gemäß § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB von einer AGB-Kontrolle ausgenommen ( BAG Urteil vom 06. Mai 2009 - 10 AZR 390/08 - NZA-RR 2009, 593; BAG Urteil vom 28. Juni 2007 - 6 AZR 750/06 - NZA 2007, 1049; BAG Urteil vom 23. September 2004 - 6 AZR 442/03 - NZA 2005, 475 ).
  • BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 258/06

    Mindestlohn im Dachdeckerhandwerk

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    § 8 TVG ist kein Schutzgesetz nach § 823 Abs. 2 BGB, so dass ein möglicher Anspruch des Klägers auf Ersatz des Schadens, der ihm durch die Versäumung einer Ausschlussfrist zustehen könnte, nicht auf einen Verstoß gegen § 8 TVG gestützt werden kann (vgl. BAG Urteil vom 21. Februar 2007 - 4 AZR 258/06 - veröffentlicht in juris ).
  • BAG, 22.01.2008 - 9 AZR 416/07

    Betriebliches Vorschlagswesen - Tarifliche Ausschlussfristen

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Sie hat durch ihr Verhalten nicht den Eindruck erweckt, es sei innerhalb des Arbeitsverhältnisses keine Ausschlussfrist anwendbar (vgl. BAG Urteil vom 22. Januar 2008 - 9 AZR 416/07 - NZA-RR 2008, 525 ).
  • BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 390/08

    Ausschlussfrist - Versicherungsgewerbe

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Tarifliche Ausschlussklauseln sind als Teil einer Gesamtverweisung auf einen einschlägigen Tarifvertrag gemäß § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB von einer AGB-Kontrolle ausgenommen ( BAG Urteil vom 06. Mai 2009 - 10 AZR 390/08 - NZA-RR 2009, 593; BAG Urteil vom 28. Juni 2007 - 6 AZR 750/06 - NZA 2007, 1049; BAG Urteil vom 23. September 2004 - 6 AZR 442/03 - NZA 2005, 475 ).
  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 89/01

    Nachweis tarifvertraglicher Ausschlußfristen

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Der allgemeine Hinweis auf die Regelung von Vertragsbedingungen durch Bezugnahme auf einen Tarifvertrag ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 NachwG ausreichend ( BAG Urteil vom 29. Mai 2002 - 5 AZR 105/01 - ZTR 2003, 87; BAG Urteil vom 17. April 2002 - 5 AZR 89/01 - NZA 2002, 1096; BAG Urteil vom 23. Januar 2002 - 4 AZR 56/01 - NZA 2002, 800 ).
  • BAG, 29.05.2002 - 5 AZR 105/01

    Tarifliche Ausschlußfrist - Nachweisgesetz

    Auszug aus LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 563/11
    Der allgemeine Hinweis auf die Regelung von Vertragsbedingungen durch Bezugnahme auf einen Tarifvertrag ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 NachwG ausreichend ( BAG Urteil vom 29. Mai 2002 - 5 AZR 105/01 - ZTR 2003, 87; BAG Urteil vom 17. April 2002 - 5 AZR 89/01 - NZA 2002, 1096; BAG Urteil vom 23. Januar 2002 - 4 AZR 56/01 - NZA 2002, 800 ).
  • BAG, 28.08.2019 - 5 AZR 425/18

    Stufenklage - Auskunft nach § 21a Abs. 7 ArbZG

    c) Die Beklagte hat nicht eingewandt, dass sie die vom Kläger begehrten Aufzeichnungen der Daten der Fahrerkarte seit Beginn des Jahres 2013 nicht (mehr) hat und die Arbeitszeiten des Klägers - ausschließlich - anderweitig aufgezeichnet hat (vgl. hierzu LAG Hessen 12. Oktober 2011 - 18 Sa 563/11 - zu II der Gründe) .
  • LAG Köln, 19.06.2012 - 11 Sa 148/12

    Zeitliche Begrenzung des Herausgabeanspruchs bzgl. der Herausgabe von

    Da auch der Arbeitnehmer bei Verstößen mit einem Bußgeld belegt werden kann, soll ihm die Rekonstruktion zurückliegender Arbeitszeiten anhand der vom Arbeitgeber auszuhändigenden Arbeitszeitnachweise ermöglicht werden (LAG Hessen, Urt. v. 12.10.2011 - 18 Sa 563/11 - m.w.N.).

    Eine allgemeine prozessuale Aufklärungspflicht der nicht darlegungsbelasteten Partei besteht nicht, denn grundsätzlich ist keine Partei verpflichtet, ihrem Gegner erst die Mittel zum Prozesssieg zu verschaffen (vgl.: z.B.: BAG, Urt. v. 01.12.2004 - 5 AZR 664/03 - LAG Hessen, Urt. v. 12.10.2011 - 18 Sa 563/11 - Zöller/Geimer, 29. Auflage, § 427 ZPO Rdn. 3 m.w.N.).

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