Rechtsprechung
| LAG Hamm, 17.02.2012 - 18 Sa 867/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Kopftuch, Religionsfreiheit, kirchliches Selbstbestimmungsrecht
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 106 GewO, Art. 4 GG, Art. 140 GG, Art. 137 WRV
Kopftuch, Religionsfreiheit, kirchliches Selbstbestimmungsrecht - hensche.de
Kopftuch, Kirchenarbeitsrecht, Diskriminierung: Religion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 140; GG Art. 4; GewO § 106; WRV Art. 137
Untersagung des Tragens eines islamischen Kopftuchs in einer Krankenanstalt in konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beck-blog (Kurzinformation)
Konfessionelles Krankenhaus darf Tragen eines islamischen Kopftuches verbieten
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kopftuchverbot im evangelischen Krankenhaus
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Untersagung des Tragens eines islamischen Kopftuchs in einer Krankenanstalt in konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Evangelisches Krankenhaus, das Mitarbeiterinnen das Tragen eines Kopftuches verbietet, verstößt nicht gegen das Diskriminierungsverbot
Verfahrensgang
- ArbG Bochum, 31.03.2011 - 3 Ca 2843/10
- LAG Hamm, 17.02.2012 - 18 Sa 867/11
- BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 611/12
- LAG Hamm, 08.05.2015 - 18 Sa 1727/14
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 611/12
Wiedereingliederungsverhältnis - Anspruch auf Vergütung - Annahmeverzug - …
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Februar 2012 - 18 Sa 867/11 - aufgehoben. - LAG Hamm, 14.06.2013 - 10 Sa 18/13
Außereheliche geschlechtliche Beziehung eines katholischen Kirchenmusikers
Denn es sind nicht Inhalt und Verhältnismäßigkeit der kirchlichen Loyalitätspflichten, sondern es ist die Verhältnismäßigkeit einer auf deren konkrete Verletzung gestützten arbeitsrechtlichen Maßnahme zu überprüfen (vgl. LAG Hamm 17. Februar 2012 - 18 Sa 867/11 - jurisRn. 82; Grabenwarter in: Straßburg und das kirchliche Arbeitsrecht S. 9 [18]; Plum NZA 2011, 1194, 1199).Diese allgemeine Leistungstreuepflicht ist keine Besonderheit kirchlicher Arbeitsverhältnisse, sondern jedem Schuldverhältnis immanent (vgl. LAG Hamm 17. Februar 2012 - 18 Sa 867/11 - jurisRn. 67; Joussen in: Straßburg und das kirchliche Arbeitsrecht S. 27 [29]).
Es könnte der Eindruck entstehen, die Kirche nehme ihre Glaubensgrundsätze und ihrer Verkündigungsauftrag nicht mehr ernst (vgl. LAG Hamm 17. Februar 2012 - 18 Sa 867/11 - jurisRn. 69 und 74) und messe ihren zentralen Wertvorstellungen selbst keine allzu große Bedeutung bei (vgl. BAG 25. Mai 1988 - 7 AZR 506/87 - zu I 2 c der Gründe, AP GG Art. 140 Nr. 36).
- ArbG Nürnberg, 28.03.2017 - 8 Ca 6967/14
Weisung neutrale Kleidung zu tragen - Professionellen Erscheinungsbild
Zu Gunsten der Klägerin kann davon ausgegangen werden, dass die Beklagte aus dieser Kleiderordnung keine weitergehenden Rechte ableiten kann als durch die Ausübung des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts ( LAG Hamm, Urteil vom 17.02.2012, Az.: 18 Sa 867/11 = NZA 2014, 1407).