Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.04.2018 - I-18 U 110/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtstellung des Musikzugs eines Karnevalvereins
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtstellung des Musikzugs eines Karnevalvereins
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Streit im Karnevalsverein
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Karnevalsverein: Ausgetretener Musikzug kann Instrumente und Kasse behalten
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Karnevalsverein: Ausgetretener Musikzug kann Instrumente und Kasse behalten
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Karnelsverein - und die Einnahmen seines Musikzuges
- lto.de (Kurzinformation)
Ausgetretener Musikzug: Ihr seid nur ein Karnevalsverein...
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus dem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen?
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- LG Köln, 27.06.2017 - 8 O 151/15
- OLG Köln, 23.04.2018 - I-18 U 110/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Köln, 27.06.2017 - 8 O 151/15
Beanspruchung der Auszahlung des Kassenbestands eines Musikzuges als …
Auszug aus OLG Köln, 23.04.2018 - 18 U 110/17
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Köln (8 O 151/15) vom 27.06.2017 wird zurückgewiesen. - BGH, 01.10.2001 - II ZR 217/01
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Abweisung einer Stufenklage
Auszug aus OLG Köln, 23.04.2018 - 18 U 110/17
Die hierauf aufbauende Abweisung der gesamten Stufenklage steht mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Einklang (BGH NJW 2002, 71). - BGH, 01.08.2013 - VII ZR 268/11
Rechtsstreit um Ansprüche aus einem Franchiseverhältnis für ein …
Auszug aus OLG Köln, 23.04.2018 - 18 U 110/17
Dieser ist gegeben, wenn die zwischen den streitenden Parteien bestehende Rechtsbeziehung es mit sich bringt, daß der Inhaber eines Anspruchs in entschuldbarer Weise über Bestehen oder Umfang seines Rechts im ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer geben kann (BGH NJW 2014, 155; 2015, 1525). - BGH, 20.01.2015 - VI ZR 137/14
Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift …
Auszug aus OLG Köln, 23.04.2018 - 18 U 110/17
Dieser ist gegeben, wenn die zwischen den streitenden Parteien bestehende Rechtsbeziehung es mit sich bringt, daß der Inhaber eines Anspruchs in entschuldbarer Weise über Bestehen oder Umfang seines Rechts im ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer geben kann (BGH NJW 2014, 155; 2015, 1525). - BGH, 28.11.2002 - I ZR 168/00
"P-Vermerk"; Konkretisierung des Streitgegenstands; Bestimmtheit eines …
Auszug aus OLG Köln, 23.04.2018 - 18 U 110/17
Die Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrags sind danach in Abwägung des zu schützenden Interesses der Beklagtenseite, sich gegen die Klage erschöpfend verteidigen zu können, sowie des Interesses an Rechtsklarheit und Rechtssicherheit hinsichtlich der Entscheidungswirkungen mit dem ebenfalls schutzwürdigen Interesse der Klägerseite an einem wirksamen Rechtsschutz festzulegen (BGH NJW 2003, 668).