Rechtsprechung
| OLG München, 17.07.2018 - 18 U 1148/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB § 1004; BImSchG § 22 Abs. 1a
Nutzung eines in der Teilungserklärung als Laden ausgewiesenes Teileigentum als "Eltern-Kind-Zentrum" - rewis.io
Nutzung eines in der Teilungserklärung als Laden ausgewiesenes Teileigentum als "Eltern-Kind-Zentrum"
Verfahrensgang
- LG München I, 31.03.2017 - 20 O 21847/10
- OLG München, 17.07.2018 - 18 U 1148/17
- BGH, 13.12.2019 - V ZR 203/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG München I, 31.03.2017 - 20 O 21847/10
Nutzung eines in der Teilungserklärung als Laden ausgewiesenes Teileigentum als …
Auszug aus OLG München, 17.07.2018 - 18 U 1148/17
Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 31.03.2017, Aktenzeichen 20 O 21847/10, wird zurückgewiesen.Das am 31.03.2017 verkündete Endurteil des Landgerichts München I, Az. 20 O 21847/10 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 31.03.2017, Aktenzeichen 20 O 21847/10, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.
- BGH, 22.08.2017 - VIII ZR 226/16
Wohnraummiete: Rücksichtnahmepflicht bei Kinderlärm aus der Nachbarwohnung; …
Auszug aus OLG München, 17.07.2018 - 18 U 1148/17
Auch der von beiden Parteien erörterten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22.08.2017, Az. VIII ZR 226/16, lässt sich für den konkreten Fall nichts Näheres entnehmen, da diese eine mietrechtliche Streitigkeit mit einem nicht vergleichbaren Sachverhalt betraf. - OLG Frankfurt, 01.11.2012 - 20 W 12/08
Wohnungseigentum: Nichtigkeit eines Beschusses, mit dem die Nutzung einer zuvor …
Auszug aus OLG München, 17.07.2018 - 18 U 1148/17
Dem steht auch nicht die von dem Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss vom 01.11.2012 - 20 W 12/08) entgegen, der ein abweichend gelagerter Sachverhalt zugrunde lag.