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   OLG Hamm, 08.06.2006 - 18 U 163/05   

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https://dejure.org/2006,15234
OLG Hamm, 08.06.2006 - 18 U 163/05 (https://dejure.org/2006,15234)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.06.2006 - 18 U 163/05 (https://dejure.org/2006,15234)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Juni 2006 - 18 U 163/05 (https://dejure.org/2006,15234)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rückzahlung eines Provisionsanspruchs; Vorschusszahlung auf noch ins Verdienen zu bringende Provisionen als Voraussetzung für den Anspruch; Verbuchung der Zahlung von Vorschüssen auf noch ins Verdienen zu bringende Verkaufsprovisionen als Kosten des Ankaufs ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweislast für den Umstand, dass es sich bei Zahlungen um Vorschusszahlungen auf noch ins Verdienen zu bringende Verkaufsprovisionen handelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Kempten, 29.03.2017 - 13 O 808/16

    Beschaffenheitsvereinbarung kann sich auch aus dem Gesprächskontext oder den

    Wechselnder Vortrag kann dabei als Anpassung an die jeweilige Beweislage verstanden werden und verliert dann an Überzeugungskraft (OLG Hamm, Urt. v. 08.06.2006 - 18 U 163/05 [juris, dort Rz. 90]; OLG München, Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, dort Rz. 52]).
  • OLG München, 14.10.2016 - 10 U 2269/16

    Keine Berücksichtigung verjährter Entschädigungsleistungen

    Deswegen könnte und müsste der Senat - wie allgemein in vergleichbaren Fällen - derartige Ungereimtheiten im Rahmen der Tatsachen- und Beweiswürdigung berücksichtigen (etwa BGH NJW-RR 2000, 208), insbesondere als Anpassung an die jeweilige Rechts- und Beweislage verstehen, so dass dem Sachvortrag deswegen keine Überzeugungskraft zuzumessen wäre (OLG Hamm, Urt. v. 08.06.2006 - 18 U 163/05 [juris, Rz. 90]; Senat, Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, Rz. 52]), die - angesichts vollständig fehlender Beweismittel und gegenlautender Unterlagen (Anlage K 11) - nicht ausreichen, um die anspruchsbegründenden Tatsachen für festgestellt zu erachten.
  • OLG München, 14.03.2014 - 10 U 679/13

    Anforderungen an den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages

    Wechselnder Vortrag kann dabei als Anpassung an die jeweilige Beweislage verstanden werden und verliert dann an Überzeugungskraft (OLG Hamm, Urt. v. 08.06.2006 - 18 U 163/05 [[...], dort Rz. 90]; Senat, Hinweis v. 20.02.2008 - 10 U 5691/07).
  • ArbG Stuttgart, 05.07.2016 - 30 Ca 7767/15

    Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings - tarifliche Ausschlussfrist - Geltung

    Wechselnder Vortrag kann dabei als Anpassung an die jeweilige Beweislage verstanden werden und verliert dann an Überzeugungskraft (vgl. OLG Hamm 08.06.2006 - 18 U 163/05 - Rn. 90, zitiert nach juris).
  • OLG München, 23.10.2015 - 10 U 2580/14

    Arbeitsverhältnis im, Gesamtschuldner, Anstellungsvertrag, Arbeitnehmer,

    Deswegen hält der Senat dieses Vorbringen für tatsachenwidrig und widerlegt (OLG Hamm, Urt. v. 08.06.2006 - 18 U 163/05 [juris, Rz. 90]; Senat, Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, Rz. 52]).
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