Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen menschenunwürdiger Unterbringung eines Strafgefangenen in Gemeinschaftshafträumen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen menschenunwürdiger Unterbringung eines Strafgefangenen in Gemeinschaftshafträumen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Mal wieder was zur menschenunwürdigen Unterbringung in der JVA - stilles Erdulden bringt nichts, sondern meckern muss man ….

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Mehrfachbelegung und offene Toilette in der Haftzelle

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Keine Entschädigung wegen Mehrfachbelegung und offener Toilette in Haftzelle

 
• migrationsrecht.net (Kurzinformation)

  Keine Entschädigung wegen Mehrfachbelegung und offener Toilette in Haftzelle

• migrationsrecht.net (Kurzinformation)

  Keine Entschädigung wegen Mehrfachbelegung und offener Toilette in Haftzelle

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Entschädigung wegen Mehrfachbelegung und offener Toilette in Haftzelle - Gefangene müssen ausdrücklich auf Verlegung bestehen

Besprechungen u.ä.

• lawblog.de (Entscheidungsanmerkung)

  Selbst schuld

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 13.03.2002 - 2 BvR 261/01

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz durch …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.08.2010 - 18 U 21/10

  In Anbetracht der zu diesem Komplex bis Juni 2006 bereits ergangenen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der beiden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 13.03.2002 (NJW 2002, 2700 f. sowie vom 27.12.2005 (NJW 2006, 1580 f.) ist es auch fern liegend, dass eine zur Entscheidung angerufene Strafvollstreckungskammer bei der Frage, ob die Unterbringung der Antragstellerin gegen die Menschenwürde verstößt, in dem Zeitraum zwischen Anfang Juni bis Anfang Juli 2006 zu einem anderen Ergebnis gekommen wäre als der Senat.
• BGH, 11.03.2010 - III ZR 124/09

  Amtshaftung: Kausalität zwischen Nichteinlegung eines Rechtsmittels und …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.08.2010 - 18 U 21/10

  Der Bundesgerichtshof hat hierzu in seinem Urteil vom 11.03.2010 - III ZR 124/09 - (BeckRS 2010 09293 = MDR 2010, 743 f.) ausdrücklich klargestellt, dass sich die Frage, wo im Rahmen der Bandbreite der in Betracht kommenden Fälle menschenunwürdiger Unterbringung die so genannte Erheblichkeitsschwelle liegt, bei deren Überschreiten eine Geldentschädigung zu gewähren ist, nicht abstrakt-generell klären lässt, sondern der tatrichterlichen Beurteilung im Einzelfall überlassen ist.
• BVerfG, 27.12.2005 - 1 BvR 1359/05

  Keine Verletzung von Art 1 Abs 1 GG durch Abweisung einer Schadensersatzklage …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.08.2010 - 18 U 21/10

  In Anbetracht der zu diesem Komplex bis Juni 2006 bereits ergangenen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der beiden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 13.03.2002 (NJW 2002, 2700 f. sowie vom 27.12.2005 (NJW 2006, 1580 f.) ist es auch fern liegend, dass eine zur Entscheidung angerufene Strafvollstreckungskammer bei der Frage, ob die Unterbringung der Antragstellerin gegen die Menschenwürde verstößt, in dem Zeitraum zwischen Anfang Juni bis Anfang Juli 2006 zu einem anderen Ergebnis gekommen wäre als der Senat.

• OLG Hamm, 29.09.2010 - 11 U 88/08

  Keine Entschädigung wegen menschenunwürdiger Haftsituation in der …

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der vom beklagten Land angeführten, insoweit abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010 -I-18 U 21/10 ) daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist.
• OLG München, 10.11.2014 - 1 W 1314/14

  Sofortige Beschwerde, Prozesskostenhilfe, menschenunwürdiger Vollzug, Raumgröße, …

  Zu verweisen ist auf Entscheidungspraxis des Senats und anderer Oberlandesgerichte (vgl. z. B. OLG Zweibrücken vom 27.06.2013, 6 U 33/12; OLG Düsseldorf vom 25.08.2010, 18 U 21/10), wonach bei Fällen der Inhaftierung in unzumutbar kleinen Hafträumen je nach den Umständen (insbesondere bei nicht hinreichend abgetrennter Toiletten) Entschädigungssumme in Höhe von 20 EUR pro Tag zuerkannt werden.
• OLG Hamm, 29.10.2010 - 11 U 239/09

  Zurverfügungstellung von unter 5 qm Haftraumgrundfläche pro Gefangenen und …

  Auch in Ansehung der vom beklagten Land angeführten, insoweit abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010 -I-18 U 21/10 ) hält der Senat daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden bei Rechtsverletzungen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist.

 
• OLG Hamm, 29.09.2010 - 11 U 367/09

  Schuldhafte Amtspflichtverletzung eines beklagten Landes i.S.d. § 839 Abs. 1 BGB …

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der vom beklagten Land angeführten, insoweit abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010 -I-18 U 21/10 ) (weiterhin) daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist.
• OLG Hamm, 19.11.2010 - 11 U 11/10

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010, Az. I-18 U 21/10) nach wie vor daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist.
• OLG Hamm, 23.02.2011 - 11 U 254/09

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln (vgl. OLG Köln, FS 2010, 108) und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010, Az. I-18 U 21/10, vgl. aber Beschluss vom 18.12.2007, Az. I18 U 189/07) nach wie vor daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist (Senat, Urteile vom 26.01.2011, Az. 11 U 282/09, Az. I-11 U 122/10; Az. I-11 U 20/10 und Az. 11 U 152/09; Senat, Urteil vom 19.11.2010, Az. I-11 U 11/10; Senat, Urteil vom 29.10.2010, Az. I-11 U 86/08; Senat, Urteile vom 10.10.2010, Az. I-11 U 296/09 und I-11 U 363/09; Senat, Urteil vom 29.09.2010, Az. I-11 U 340/09; Senat, Urteil vom 22.09.2010, Az. I-11 U 81/09; Senat, Urteil vom 08.09.2010, Az. I-11 U 88/08).
• OLG Hamm, 26.01.2011 - 11 U 122/10

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der vom beklagten Land angeführten, insoweit abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010 zu I-18 U 21/10) - weiterhin - daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist.
• OLG Hamm, 29.10.2010 - 11 U 340/09

  Voraussetzungen einer Entschädigung wegen menschenunwürdiger Unterbringung eines …

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010, Az. I-18 U 21/10) nach wie vor daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist.
• OLG Hamm, 29.10.2010 - 11 U 81/09

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der vom beklagten Land angeführten, insoweit abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010 zu I-18 U 21/10) - weiterhin - daran fest, dass der Eintritt physischer/und oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist.
• OLG Hamm, 23.02.2011 - 11 U 319/09

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

  Der Senat hält dabei auch in Ansehung der abweichenden Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Köln (vgl. OLG Köln, FS 2010, 108) und Düsseldorf (vgl. etwa Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.08.2010, Az. I-18 U 21/10, vgl. aber Beschluss vom 18.12.2007, Az. I-18 U 189/07) nach wie vor daran fest, dass der Eintritt physischer und/oder psychischer Schäden in Fällen der hier in Rede stehenden Art grundsätzlich nicht Voraussetzung für die Zuerkennung einer Entschädigung ist (Senat, Urteile vom 26.01.2011, Az. 11 U 282/09, Az. I-11 U 122/10; Az. I-11 U 20/10 und Az. 11 U 152/09; Senat, Urteil vom 19.11.2010, Az. I-11 U 11/10; Senat, Urteil vom 29.10.2010, Az. I-11 U 86/08; Senat, Urteile vom 10.10.2010, Az. I-11 U 296/09 und I-11 U 363/09; Senat, Urteil vom 29.09.2010, Az. I-11 U 340/09; Senat, Urteil vom 22.09.2010, Az. I-11 U 81/09; Senat, Urteil vom 08.09.2010, Az. I-11 U 88/08).
• OLG Hamm, 10.12.2010 - 11 U 125/10

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung
• OLG Hamm, 08.04.2011 - 11 U 76/09

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung
• OLG Hamm, 10.12.2010 - 11 U 48/09

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung
• OLG Hamm, 26.01.2011 - 11 U 181/09

  Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung
• OLG München, 12.11.2014 - 1 W 2058/14

  Keine Zuerkennung von Schadensersatz wegen Haftbedingungen