Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 01.09.2015

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 02.06.2015 - 18 UF 117/15   

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https://dejure.org/2015,60497
OLG Karlsruhe, 02.06.2015 - 18 UF 117/15 (https://dejure.org/2015,60497)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02.06.2015 - 18 UF 117/15 (https://dejure.org/2015,60497)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02. Juni 2015 - 18 UF 117/15 (https://dejure.org/2015,60497)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Übertragung des Teilbereichs Gesundheitsfürsorge auf einen Elternteil allein bei Weigerung des anderen Elternteils zur Durchführung einer Tetanusimpfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1671 Abs. 2; BGB § 1666; BGB § 1687
    Sorgerecht; Impfung; Angelegenheit des täglichen Lebens; Gesundheitsfürsorge; Streitigkeiten der Eltern über die Notwendigkeit einer Tetanusimpfung des Kindes bei Alleinsorge eines Elternteils

  • rechtsportal.de

    BGB § 1671 Abs. 2 ; BGB § 1666 ; BGB § 1687
    Übertragung des Teilbereichs Gesundheitsfürsorge auf einen Elternteil allein, da der andere Elternteil die Durchführung einer Tetanusimpfung verweigert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 03.05.2017 - XII ZB 157/16

    Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

    Demgegenüber sind andere der Meinung, die Durchführung von Schutzimpfungen stelle durchweg eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung für das Kind dar (KG Berlin FamRZ 2006, 142; OLG Frankfurt FamRZ 2016, 834; OLG Karlsruhe Beschluss vom 2. Juni 2015 - 18 UF 117/15 - juris; Staudinger/Peschel-Gutzeit BGB [2015] § 1628 Rn. 29; MünchKommBGB/Huber 7. Aufl. § 1628 Rn. 14; Palandt/Götz BGB 76. Aufl. § 1687 Rn. 7; BeckOGK/Mehrle BGB [Stand: 15. November 2016] § 1687 Rn. 63; jurisPK-BGB/Poncelet [Stand: 15. Oktober 2016] § 1687 Rn. 21; Zuck MedR 2008, 410, 414; Brissa JR 2012, 401, 404; Osthold FamRZ 2016, 1179).
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   OLG Stuttgart, 01.09.2015 - 18 UF 117/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40272
OLG Stuttgart, 01.09.2015 - 18 UF 117/15 (https://dejure.org/2015,40272)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.09.2015 - 18 UF 117/15 (https://dejure.org/2015,40272)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01. September 2015 - 18 UF 117/15 (https://dejure.org/2015,40272)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Versorgungsausgleich: Beschwerde gegen die unterlassene Benennung eines nicht teilungsreifen Anrechts

  • Justiz Baden-Württemberg

    Versorgungsausgleich: Beschwerde gegen die unterlassene Benennung eines nicht teilungsreifen Anrechts

  • Wolters Kluwer

    Bindung des Familiengerichts an die Benennung der dem schuldrechtlichen Ausgleich vorbehaltenen Anrechte gem. § 224 Abs. 4 FamFG; Zulässigkeit der Beschwerde gegen die unterbliebene Benennung eines von mehreren Anrechten

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    FamFG § 224 Abs. 6 ; FamFG § 59
    Bindung des Familiengerichts an die Benennung der dem schuldrechtlichen Ausgleich vorbehaltenen Anrechte gem. § 224 Abs. 4 FamFG

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 56
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.11.2016 - XII ZB 167/15

    Versorgungsausgleich: Rechtskraftwirkung einer Entscheidung zum

    In diesem Fall hat das Gericht die für Ausgleichsansprüche nach der Scheidung verbleibenden Anrechte nach § 224 Abs. 4 FamFG in der Begründung zu benennen, wobei den diesbezüglichen Ausführungen hinsichtlich des konkreten Inhalts eines späteren Ausgleichs allerdings keine konstitutive Wirkung zukommt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 29. März 1995 - XII ZB 156/92 - FamRZ 1995, 1481, 1482 und vom 26. Oktober 1994 - XII ZB 114/93 - FamRZ 1995, 293, 295; OLG Stuttgart FamRZ 2016, 56 f.; MünchKommFamFG/Stein 2. Aufl. § 224 Rn. 74; Johannsen/Henrich/Holzwarth Familienrecht 6. Aufl. § 224 FamFG Rn. 8).
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