Rechtsprechung
   OLG München, 02.08.2018 - 18 W 1173/18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 3, § 91 Abs. 1 S. 1, § 253 Abs. 2 Nr. 2, § 567 Abs. 1 Nr. 2, § 569, § 938 Abs. 1; EuGVVO Art. 7 Nr. 2; GKG § 53 Abs. 1 Nr. 1; RVG § 23 Abs. 3 S. 2
    Zuständigkeit für die Untersagung einer Sperrung bei Faccebook - Löschung eines auf Facebook geposteten Beitrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde der Antragstellerin; Beschwerdeverfahren; Einstweilige Verfügung; Ermessen; Gegenstandswert; Meinungsfreiheit; Sofortige Beschwerde; Untersagung; Wohnsitz; Nichtabhilfebeschluss

  • rechtsportal.de

    ZPO § 308 Abs. 1
    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Frankfurt/Main, 10.09.2018 - 3 O 310/18

    Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede

    Ferner hat die Kammer einbezogen, dass der Antragsteller vorliegend nicht nur gegen die Löschung eines "Posts" vorgeht (vgl. insoweit LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 20.08.2018 - 2-03 O 306/18: Streitwert in der Hauptsache 1.000,- EUR), sondern auch gegen die ihm gegenüber verhängte Sperre von immerhin 30 Tagen, die ihm in diesem Zeitraum jedwede Äußerung auf Facebook und nach seinem Vortrag auch die Verwendung von Facebook zum Einloggen in andere Dienste unmöglich macht (vgl. auch OLG München, Beschl. v. 02.08.2018 - 18 W 1173/18).
  • OLG Frankfurt, 07.09.2018 - 16 W 38/18

    Streitwert für Unterlassung der Löschung von Kommentar in sozialem Netzwerk

    Der Senat teilt auch nicht die Auffassung des OLG München im Beschluss vom 2. August 2018 (18 W 1173/18), wonach das Interesse an der Unterlassung der von der dortigen Antragstellerin befürchteten Sperrung auf A wegen des streitgegenständlichen Textbeitrages mit 10.000,- EUR und der Antrag, eine (erneute) Löschung zu untersagen, mit 5.000,- EUR zu bemessen sei, weil www.(...).com klar marktbeherrschend sei und derjenige, der sich in Deutschland politisch oder anderweitig äußern und andere Menschen erreichen wolle, zwingend auf A angewiesen sei.
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