Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  ZPO § 3, § 91; TMG § 3, § 8, § 10; EGBGB Art. 40 Abs. 1 S. 1, S. 2, S. 3; EMRK Art. 8; GG Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 19 Abs. 3; StGB § 263, § 264a; BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 S. 2
  Zugriff zu rechtswidrigen gelöschten Kommentaren durch Internetsuchmaschiene

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Google darf gelöschte rechtswidrige Inhalte nicht mittelbar über die Lumendatabase vorhalten

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Hinweis eines Suchmaschinenbetreibers auf eine ein untersagtes Suchergebnis wiedergebende Internetseite

• suchmaschinen-und-recht.de

  Verlinkung von Google auf LumenDatabase.org verboten

• rewis.io

  Zugriff zu rechtswidrigen gelöschten Kommentaren durch Internetsuchmaschiene

• ra.de
• lhr-law.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bildberichterstattung; Tatsachenbehauptung; Unternehmenspersönlichkeitsrecht; Suchmaske; Webseite; Suchmaschine; Internet; Suchbegriff; mittelbarer Störer; Fairvesta

• rechtsportal.de

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Hinweis eines Suchmaschinenbetreibers auf eine ein untersagtes Suchergebnis wiedergebende Internetseite

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Google darf nicht mittelbar auf gelöschte Inhalte verlinken

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung gegen Google wegen Verweis auf Lumen-Datenbank

• heise.de (Pressebericht, 16.06.2017)

  Google muss Verweise auf gelöschte Links unterlassen

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Google darf nicht auf gelöschte Links hinweisen

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung gegen Google

• datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

  Lumendatabase: Google-Urteil zwischen Transparenz und Datenschutz

• new-media-law.net (Kurzinformation)

  Umfassendes Recht auf Vergessen - Google darf gelöschte Suchergebnisse nicht durch die Verweisung auf LumenDatabase.org wieder auffindbar machen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Google muss auch indirekte Links zu gelöschten Webseiten aus dem Internet entfernen

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Haftung des Suchmaschinenbetreibers für indirekt erreichbaren Inhalt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Reputationsrecht - Google muss schweigen, wenn Negativbeiträge gelöscht worden sind

Sonstiges

• lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Einstweilige Verfügung gegen Google wegen Verweis auf LumenDatabase.org

Papierfundstellen

• MMR 2018, 635
• K&R 2017, 662

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 29.10.2021 - 5 StR 443/19

  Revisionen der Angeklagten im Dresdener "Infinus-Verfahren" weitgehend erfolglos

  Dabei hat es nicht bedacht, dass es sich nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, von der abzuweichen der vorliegende Fall keinen Anlass bietet, beim Kapitalanlagebetrug nach § 264a StGB im Vergleich zum Betrug um ein zum selbständigen Tatbestand erhobenes Versuchsdelikt handelt, das in der Regel im Wege der Gesetzeskonkurrenz hinter § 263 StGB zurücktritt, falls dessen Voraussetzungen - wie hier (siehe sogleich II.) - erfüllt sind (BGH, Beschlüsse vom 20. September 2000 - 3 StR 88/00, WM 2000, 2357, 2359; vom 9. September 2003 - 1 StR 335/03; vgl. auch BGH, Beschluss vom 26. August 2003 - 5 StR 145/03, BGHSt 48, 331, 349; OLG München, ZUM-RD 2017, 626, 628;… NK-StGB/Hellman, 5. Aufl., § 264a Rn. 82 mwN;… aA LK/Tiedemann, StGB, 12. Aufl., § 264a Rn. 110;… MüKo-StGB/Ceffinato, 3. Aufl., § 264a Rn. 92 jeweils mwN).
• LG Hamburg, 29.12.2017 - 324 O 22/17

  Anspruch auf Unterlassung der Anzeige von Suchergebnissen und Verlinkungen nach …

  In der Folge der zitierten Entscheidung des EuGH wurde die Störereigenschaft von Suchmaschinen vielfach festgestellt (vgl. u.a. OLG München, 18 W 826/17, OLG Karlsruhe, MMR 2017, 487).