Rechtsprechung
   OLG München, 17.07.2018 - 18 W 858/18   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 241 Abs. 2, § 305 Abs. 1 S. 1, § 307 Abs. 1 S. 1, § 1004 Abs. 1
    Untersagung eines in Social Media geposteten Textbeitrags

  • damm-legal.de

    Zur Unwirksamkeit von Facebook-AGB-Klauseln / Sperrung wegen "Verstoß gegen Community-Standards" etc.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Unwirksamkeit von Facebook-AGB-Klauseln / Sperrung wegen "Verstoß gegen Community-Standards" etc.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 24.08.2018 - 18 W 1294/18  

    Erlass einer einstweiligen Verfügung - Ansprüche auf Unterlassung der Löschung

    Wie dem Beschwerdegericht aus dem eine vergleichbare Fallkonstellation betreffenden Beschwerdeverfahren mit dem Aktenzeichen 18 W 858/18 bekannt ist, bietet die Antragsgegnerin ihren Nutzern unter der Bezeichnung "F.-Dienste" Funktionen und Dienstleistungen an, die sie über ihre Webseite www.f...k.com bereitstellt.

    aa) Ausweislich der von ihr angegebenen Begründung für die Löschung der Äußerung hat die Antragsgegnerin von einer Befugnis Gebrauch machen wollen, welche in ihrer - von der Antragstellerin nicht vorgelegten, dem Beschwerdegericht aber aus dem Beschwerdeverfahren mit dem Aktenzeichen 18 W 858/18 bekannten - "Erklärung der Rechte und Pflichten" unter Nr. 5.2 geregelt ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht