Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 23.03.2011 - 18 WF 56/11   

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https://dejure.org/2011,6561
OLG Stuttgart, 23.03.2011 - 18 WF 56/11 (https://dejure.org/2011,6561)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23.03.2011 - 18 WF 56/11 (https://dejure.org/2011,6561)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23. März 2011 - 18 WF 56/11 (https://dejure.org/2011,6561)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Transferleistungen sind bei der Bestimmung des Gegenstandswertes in einer Ehesache nicht zu berücksichtigen.

  • Justiz Baden-Württemberg

    Transferleistungen sind bei der Bestimmung des Gegenstandswertes in einer Ehesache nicht zu berücksichtigen.

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes bei der Bemessung des Streitwerts im Scheidungsverfahren

  • Die Justiz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamGKG § 43 Abs. 2
    Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes bei der Bemessung des Streitwerts im Scheidungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Scheidung und Hartz IV

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hartz IV und der Streitwert einer Ehescheidung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Streitwertfestsetzung in Ehesachen: Bezug von ALG II kein relevantes Einkommen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bremen, 27.09.2011 - 4 WF 103/11

    Berücksichtigung von Sozialleistungen bei der Bemessung des Gegenstandswerts im

    Zum Teil wird vertreten, Arbeitslosengeld II sei als Einkommen zu behandeln (bejahend z.B. OLG Celle, Beschluss vom 01.09.2010, NJW 2010, 3587; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10.01.2011, FamRZ 2011, 992; OLG Brandenburg, Beschluss vom 10.01.2011, FamRZ 2011, 1423; Klüsener, in: Prütting/Helms, Komm. z. FamFG, 2. Auflage 2011, § 43 FamGKG Rn 12 f.; Thiel, in: Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 13. Auflage 2011, Rn 7144 m.w.N.; dagegen u.a. OLG Hamm, Beschluss vom 18.01.2011, FamRZ 2011, 1422; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.03.2011, Gesch.-Nr. 18 WF 56/11, Rn 8, zitiert nach juris; Keske, in: Schulte-Bunert/Weinreich, Komm. z. FamFG, 2. Auflage 2010, Rn 9; Dörndorfer, in: Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, Komm. z. GKG, 2. Auflage 2009, § 43 FamGKG Rn 6; Herget, in: Zöller, Komm. z. ZPO, 27. Auflage 2009, § 3 ZPO Rn 16).

    Zudem käme die Anwendung des in § 43 Abs. 1 S. 2 FamGKG bestimmten Mindestwerts regelmäßig nicht zur Anwendung, wenn Sozialleistungen als Einkommen im Sinne des § 43 Abs. 2 FamGKG behandelt würden (OLG Stuttgart Beschluss vom 23.03.2011, Gesch.-Nr. 18 WF 56/11, zitiert nach juris; OLG Bremen, Beschluss vom 06.10.2009, s.o.; OLG Hamm, Beschluss vom 20.01.2011, FamRZ 2011, 1422, 1423 m.w.N.).

  • OLG Saarbrücken, 05.04.2013 - 6 WF 59/13

    Verfahrenswert des Scheidungsverfahrens; Berücksichtigung von Leistungen nach SGB

    Nach der Gegenmeinung (u.a. Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, FamRZ 2012, 239; OLG Hamm, FamRZ 2011, 1422; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23. März 2011 - 18 WF 56/11 - s. auch OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 223; Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., Anh. § 3. "Ehesachen", m.w.N.) haben Sozialleistungen unberücksichtigt zu bleiben.
  • OLG Hamm, 25.07.2011 - 8 WF 8/11

    Berücksichtigung von Sozialleistungen bei der Bemessung des Gegenstandswerts für

    Dabei verkennt der Senat nicht, dass diese Frage in der Rechtsprechung äußerst umstritten ist (vgl. zum Meinungsstand Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., Anhang nach § 3, Stichwort "Ehesachen"; Hartmann, Kostengesetze, 41. Aufl., § 43 FamGKG, Rn. 30; OLG Zweibrücken NJW 2011, 1235; OLG Hamm, 2. Familiensenat, NJW 2011, 1235; OLG Stuttgart, Beschl. v. 23.3.2011 - 18 WF 56/11, juris).
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