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   OLG Köln, 26.01.2021 - 18 Wx 16/20   

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https://dejure.org/2021,9484
OLG Köln, 26.01.2021 - 18 Wx 16/20 (https://dejure.org/2021,9484)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.01.2021 - 18 Wx 16/20 (https://dejure.org/2021,9484)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Januar 2021 - 18 Wx 16/20 (https://dejure.org/2021,9484)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ist es irreführend, wenn die Firma einer GmbH nach Erwerb durch einen Dritten um den Familiennamen des Erwerbers ergänzt wird?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Eintragungsantrages; Grenzen der freien Firmenwahl; Originäre Firma

Papierfundstellen

  • NZG 2021, 978
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 11.01.2017 - 3 Wx 81/16

    Zulässigkeit der Verwendung des Namens des verstorbenen Urgroßvaters der

    Auszug aus OLG Köln, 26.01.2021 - 18 Wx 16/20
    Deshalb kann aus der Aufnahme des Namens einer Person, die nicht (mehr) Gesellschafter ist, grundsätzlich keine Irreführungsgefahr abgeleitet werden (ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.2017 - 3 Wx 81/16 -, FGPrax 2017, 73; OLG Rostock, Beschluss vom 17.11.2014 - 1 W 53/14 -, NZG 2015, 243; MüKoHGB/ Heidinger , a. a. O., Rn. 186; Schlingloff in Oetker, HGB, 6. Aufl. 2019, § 18 Rn. 26).
  • OLG Rostock, 17.11.2014 - 1 W 53/14

    Handelsregistereintragung einer GmbH: Eintragungshindernis bei Bildung der

    Auszug aus OLG Köln, 26.01.2021 - 18 Wx 16/20
    Deshalb kann aus der Aufnahme des Namens einer Person, die nicht (mehr) Gesellschafter ist, grundsätzlich keine Irreführungsgefahr abgeleitet werden (ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.2017 - 3 Wx 81/16 -, FGPrax 2017, 73; OLG Rostock, Beschluss vom 17.11.2014 - 1 W 53/14 -, NZG 2015, 243; MüKoHGB/ Heidinger , a. a. O., Rn. 186; Schlingloff in Oetker, HGB, 6. Aufl. 2019, § 18 Rn. 26).
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