Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 15.01.2014 - 18 Qs 71/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- strafrechtsiegen.de
Gerichtsstand Tatort bei einer Verleumdung im Internet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Gerichtliche Zuständigkeit bei Verleumdungen im Internet
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Strafrechtliche Zuständigkeit bei Verleumdung im Internet
Besprechungen u.ä.
- zeitschrift-jse.de
, S. 36 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Örtliche Zuständigkeit bei verleumderischen Veröffentlichungen im Internet
Papierfundstellen
- MMR 2015, 347
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00
Holocaust-Leugnung im Internet
Auszug aus LG Stuttgart, 15.01.2014 - 18 Qs 71/13
Die sehr weitgehende Entscheidung BGHSt 46, 212 ff., die es für den Tatbestand der Volksverhetzung, begangen durch die so genannte "Auschwitzlüge", für § 9 Abs. 1 Var. 3 StGB genügen lässt, dass eine Eignung zur Friedensstörung aufgrund der Abrufbarkeit der Nachricht aus dem Internet besteht, dürfte mit den Begründungselementen, die ausdrücklich auf die deutsche Vergangenheit Bezug nehmen, eher normspezifisch zu verstehen sein. - OLG Jena, 24.05.2004 - 1 Ss 344/03
Auslegung des Widerspruchs gegen einen Strafbefehl als Berufung; Unterscheidung …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.01.2014 - 18 Qs 71/13
Allenfalls könnte man die Frage aufwerfen, ob nicht die (konkrete) Eignung der behaupteten Tatsache zum Verächtlichmachen des Betroffenen im Einzelfall genügt, um dennoch einen Tatort zu begründen (so ausdrücklich das Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 24.05.2004 - 1 Ss 344/03 -, zit. nach juris, im Fall einer Verleumdung in - allerdings bereits zugegangenen - Telefaxschreiben). - KG, 12.01.2011 - 2 StE 6/10
Auszug aus LG Stuttgart, 15.01.2014 - 18 Qs 71/13
Das Kammergericht - (1) 2 StE 6/10-4 (2/11) - hat gegen die Angeschuldigte durch Urteil vom 09.03.2011, rechtskräftig seit 04.06.2011, wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer für eine terroristische Vereinigung im Ausland in 6 Fällen sowie wegen Unterstützens einer solchen Vereinigung in 5 Fällen eine Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verhängt.