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   LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97   

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LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97 (https://dejure.org/1997,2670)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.09.1997 - 18 Sa 846/97 (https://dejure.org/1997,2670)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. September 1997 - 18 Sa 846/97 (https://dejure.org/1997,2670)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vorschußzahlungen auf Urlaubsentgelt

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 1, 11, 13 BUrlG
    Vorschußzahlungen auf Urlaubsentgelt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässige Vorschußzahlungen ; Urlaubsentgelt ; Zahlung eines monatlichen Zuschusses ; Zwingende Bestimmungen des Urlaubsrechts ; Allgemeine rechtliche Erwägungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 Abs. 1; BUrlG §§ 1 11 13
    Berechnung des Urlaubsentgelts für Lizenzfußballspieler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 18.12.1986 - 8 AZR 481/84

    Urlaub - Urlaubsanspruch - Anrechnung - Freistellung von der Arbeit -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    bb) Seit der Entscheidung vom 28.01.1982 (BAG 37, 382 = AP Nr. 11 zu § 3 BUrlG Rechtsmißbrauch) vertritt das Bundesarbeitsgericht nunmehr in ständiger Rechtsprechung (vgl. BAG, Urteil vom 14.05.1986 - 8 AZR 604/84 - AP Nr. 26 zu § 7 BUrlG Abgeltung; BAG, Urteil vom 18.12.1986 - 8 AZR 481/84 - AP Nr. 19 zu § 11 BUrlG) die Ansicht, daß der Urlaubsanspruch lediglich ein durch das Bundesurlaubsgesetz bedingter Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber ist, von den Arbeitspflichten für die Urlaubsdauer befreit zu werden, die aufgrund des Arbeitsverhältnisses entstehen.

    Die vorherige Zahlung des Urlaubsentgelts ist demzufolge nicht mehr Wirksamkeitsvoraussetzung für die Gewährung des Urlaubs (vgl. BAG, Urteil vom 18.12.1986 - 8 AZR 481/84 - AP Nr. 19 zu § 11 BUrlG).

  • BAG, 24.02.1972 - 5 AZR 414/71

    Leistungsprämie - Lizenzfußballspieler - Urlaubsentgelt - Zurückverweisung -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Lizenzfußballspieler der Bundesliga Arbeitnehmer (BAG, Urteil vom 24.02.1972 - 5 AZR 414/71 - AP Nr. 10 zu § 11 BUrlG; BAG, Urteil vom 17.01.1979 - 5 AZR 498/77 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Berufssport).

    Die an den Kläger gezahlten Prämien sind dabei nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 24.11.1992 - 9 AZR 564/91 - (EzA § 11 BUrlG Nr. 33 = AP § 1 BUrlG Nr. 34 = BB 1992, Seite 2508 unter Bestätigung von BAG, Urteil vom 24.02.1972 - 5 AZR 414/71 - AP Nr. 10 zu § 11 BUrlG) zu berücksichtigen.

  • BAG, 14.05.1986 - 8 AZR 604/84

    Urlaubsabgeltung - Erwerbsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    bb) Seit der Entscheidung vom 28.01.1982 (BAG 37, 382 = AP Nr. 11 zu § 3 BUrlG Rechtsmißbrauch) vertritt das Bundesarbeitsgericht nunmehr in ständiger Rechtsprechung (vgl. BAG, Urteil vom 14.05.1986 - 8 AZR 604/84 - AP Nr. 26 zu § 7 BUrlG Abgeltung; BAG, Urteil vom 18.12.1986 - 8 AZR 481/84 - AP Nr. 19 zu § 11 BUrlG) die Ansicht, daß der Urlaubsanspruch lediglich ein durch das Bundesurlaubsgesetz bedingter Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber ist, von den Arbeitspflichten für die Urlaubsdauer befreit zu werden, die aufgrund des Arbeitsverhältnisses entstehen.
  • BAG, 08.03.1984 - 6 AZR 600/82

    Urlaubsanspruch bei fehlender Arbeitsleistung im Urlaubsjahr

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    Der Anspruch auf Urlaubsentgelt ist danach ein reiner Vergütungsfortzahlungsanspruch und hat seine Rechtsgrundlage in § 611 Abs. 1 BGB (BAG, Urteil vom 08.03.1984, AP Nr. 14 zu § 3 BUrlG Rechtsmißbrauch).
  • BAG, 28.01.1982 - 6 AZR 571/79

    Urlaubsanspruch bei geringer Arbeitsleistung im Urlaubsjahr

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    bb) Seit der Entscheidung vom 28.01.1982 (BAG 37, 382 = AP Nr. 11 zu § 3 BUrlG Rechtsmißbrauch) vertritt das Bundesarbeitsgericht nunmehr in ständiger Rechtsprechung (vgl. BAG, Urteil vom 14.05.1986 - 8 AZR 604/84 - AP Nr. 26 zu § 7 BUrlG Abgeltung; BAG, Urteil vom 18.12.1986 - 8 AZR 481/84 - AP Nr. 19 zu § 11 BUrlG) die Ansicht, daß der Urlaubsanspruch lediglich ein durch das Bundesurlaubsgesetz bedingter Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber ist, von den Arbeitspflichten für die Urlaubsdauer befreit zu werden, die aufgrund des Arbeitsverhältnisses entstehen.
  • BAG, 25.02.1988 - 8 AZR 596/85

    Keine Befugnis des Arbeitgebers zur Versagung des Urlaubsentgelts wegen

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    Inhalt des Urlaubsanspruchs ist allein die Freistellung von der Arbeit, ohne daß besondere Zwecke damit verbunden sind (vgl. BAG, Urteil vom 25.02.1988 - 8 AZR 596/85 - AP Nr. 3 zu § 8 BUrlG).
  • BAG, 18.09.1991 - 5 AZR 650/90

    Vertragsstrafe für Vertragsbruch - Umfang der Haftung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    d) Zugunsten des Klägers greift auch nicht die allgemeine Auslegungsregel ein, wonach unklare und mehrdeutige Regelungen in vorformulierten Verträgen zu Lasten des Verwenders gehen, der bei der Formulierung der Vereinbarung für die nötige Klarheit hätte sorgen müssen (vgl. BAG, Urteil vom 18.09.1991 - 5 AZR 650/90 - DB 1992, Seite 383, 384).
  • BAG, 24.11.1992 - 9 AZR 564/91

    Einbeziehung von Prämien in die Berechnung des Urlaubsentgelts von

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    Die an den Kläger gezahlten Prämien sind dabei nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 24.11.1992 - 9 AZR 564/91 - (EzA § 11 BUrlG Nr. 33 = AP § 1 BUrlG Nr. 34 = BB 1992, Seite 2508 unter Bestätigung von BAG, Urteil vom 24.02.1972 - 5 AZR 414/71 - AP Nr. 10 zu § 11 BUrlG) zu berücksichtigen.
  • BAG, 10.03.1987 - 8 AZR 610/84

    Urlaubsanspruch

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    Gehaltsabrechnungen werden grundsätzlich in Vollzug der vertraglichen Abreden erstellt und haben nicht den Zweck, vertragliche Vereinbarungen festzulegen (vgl. BAG, Urteil vom 10.03.1987 - 8 AZR 610/84 - DB 1987, Seite 1694, 1695).
  • LAG Düsseldorf, 02.10.1973 - 11 Sa 265/73

    Urlaubsentgelt: zeitlicher Zusammenhang mit dem Urlaubsantritt

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 Sa 846/97
    Dementsprechend ist die Auffassung vertreten worden, daß das Urlaubsentgelt in unmittelbarem Zusammenhang mit der Gewährung der Urlaubsfreizeit ausgezahlt werden müsse (so LAG Düsseldorf, Urteil vom 02.10.1973 - 11 Sa 265/73 - BB 1974, Seite 558, 559).
  • BAG, 07.02.1964 - 1 AZR 251/63

    Einstellungsverhandlung - Gesundheitszustand - Schadenersatz -

  • LAG Schleswig-Holstein, 31.10.1963 - 1 Sa 189/63
  • BAG, 17.01.1979 - 5 AZR 498/77

    Lizenzfußballspieler der Bundesligen - Angestellte - Statuten des Deutschen

  • BAG, 07.09.1988 - 5 AZR 625/87

    Abmahnung nach erfolgloser Kündigung - Anspruch auf Entfernung von

  • BAG, 09.01.1979 - 6 AZR 647/77

    Fristlose Kündigung - Kündigungsschutzprozeß - Verzugszeit - Nachzuzahlendes

  • BAG, 08.12.1998 - 9 AZR 623/97

    Urlaubsentgelt eines Lizenzfußballspielers

    Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 18 Sa 846/97 -.

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 1. September 1997 - 18 Sa 846/97 - wird zurückgewiesen.

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