Volltextveröffentlichungen (3)

• Thüringer Verfassungsgerichtshof

  Zulässigkeit der Anhörungsrüge

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde wegen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Subsidiarität einer Verfassungsbeschwerde hinter einer Anhörungsrüge wegen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Endgültigkeit der Entscheidungen des ...

• thueringen.de

  Zulässigkeit der Anhörungsrüge

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

  Rechtsschutz gegen den Richter I

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 13.11.2008 - VerfGH 17/08

  Anlass dafür war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02 -, BVerfGE 107 , wonach es gegen das Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit Art. 103 Abs. 1 GG verstößt, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit für den Fall vorsieht, dass ein Gericht in entscheidungserheblicher Weise den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
• Drs-Bund, 21.09.2004 - BT-Drs 15/3706

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 13.11.2008 - VerfGH 17/08

  Die Begründung des Gesetzesentwurfs (Anhörungsrügengesetz) nimmt diese Vorgabe für die Fachgerichte auf (S. 1, 13 des Gesetzesentwurfs, BT-Drs. 15/3706).

• BVerfG, 10.12.2008 - 1 BvR 3343/08
  gegen a) den Beschluss des Thüringer Yerfassungsgerichtshofs vom 13. November 2008 - VerfGH 17/08, VerfGH 18/08 (eA\) -,.

  b) den Beschluss des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 7. Juli 2008 - VerfGH 17/68, VerfGH 18/08 {eA} -.