Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 Abs 2 S 1 KSchG, § 618 Abs 1 BGB, § 615 S 1 BGB, § 293 BGB, § 296 BGB
  Keine personenbedingte Kündigung bei tatsächlicher Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung trotz ärztlich vorausgesagter Gefährdung des Gesundheitszustandes

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Krankheitsbedingte Kündigung wegen dauernder Leistungsunfähigkeit

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer ordentlichen personenbedingten Kündigung im Fall der Gefahr der Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Arbeitnehmers; Frage der Unmöglichkeit der Leistungserbringung bei Vorliegen lediglich der Gefahr der Verschlechterung des Gesundheitszustandes ...

• Wolters Kluwer

  (Keine personenbedingte Kündigung bei tatsächlicher Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung trotz ärztlich vorausgesagter Gefährdung des Gesundheitszustandes)

• Judicialis

  KSchG § 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 1 Abs. 2
  Unwirksame personenbedingte Kündigung bei bloßer Gefahr der Verschlechterung des Gesundheitszustandes

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Krankheitsbedingte Kündigung: Ärztliches Attest rechtfertigt keinen Rausschmiss!

Besprechungen u.ä.

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Die Krankheitskündigung und die Prävention von Erkrankungen nach der Lastenhandhabungsverordnung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 17.02.1998 - 9 AZR 130/97

  Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bei Vorlage einer ärztlichen Empfehlung zum …

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Es liegt auf Grund des nur empfehlenden Charakters der ärztlichen Bescheinigungen und Stellungnahmen im Verantwortungsbereich des Klägers, für die Erhaltung seiner Gesundheit und Leistungsfähigkeit Vorsorge zu treffen oder eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes in Kauf zu nehmen (vgl. grundsätzlich zum Verantwortungsbereich: BAG Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 130/97).

  Jedenfalls berechtigt die ihm obliegende Fürsorgepflicht den Arbeitgeber nicht, entgegen dem erklärten Willen des Arbeitnehmers dessen Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz zu verweigern, wenn der Arbeitgeber dies als für den Arbeitnehmer gesundheitlich gefährdend ansieht (BAG Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 130/97).

• BAG, 26.09.1991 - 2 AZR 132/91

  Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Auch kann die krankheitsbedingte Minderung der Leistungsfähigkeit einen in der Person des Arbeitnehmers liegenden Grund zur sozialen Rechtfertigung einer ordentlichen Kündigung im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG abgeben, wenn sie zu einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen führt (BAG Urteil vom 26.09.1991 - 2 AZR 132/91).

  Da die Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen erheblich sein muss, genügt hierfür nicht jede geringfügige Minderleistung (BAG Urteil vom 26.09.1991, a.a.O.).

• BAG, 08.05.1996 - 5 AZR 315/95

  Zurückbehaltungsrecht bei Arbeit in gefahrstoffbelasteten Räumen

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Unterlässt der Arbeitgeber gebotene Schutzmaßnahmen, ergibt sich hieraus ggf. ein Recht des Arbeitnehmers, seine Arbeitsleistung nach § 273 BGB zurückzuhalten (vgl. BAG Urteil vom 8. Mai 1996 - 5 AZR 315/95).

 
• BAG, 24.11.1994 - 2 AZR 179/94

  Annahmeverzug und Arbeitsunfähigkeit

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Sie ist damit in Annahmeverzug geraten, ohne dass noch ein wörtliches Angebot des Klägers erforderlich war, da es Sache des Arbeitgebers ist, durch Zuweisung von Arbeit die Wiederaufnahme der geschuldeten Arbeitsleistung zu ermöglichen (vgl. BAG Urteil vom 24.11.1994 - 2 AZR 179/94).
• BAG, 29.10.1998 - 2 AZR 666/97

  Annahmeverzug; Krankheit

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Zutreffend ist, dass eine Kündigung sozial gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer die geschuldete Leistung auf Dauer krankheitsbedingt nicht mehr erbringen kann (vgl. BAG Urteile vom 29.04.1999 - 2 AZR 431/98, vom 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 und vom 29.01.1997 - 2 AZR 9/96).
• BAG, 29.04.1999 - 2 AZR 431/98

  Krankheitsbedingte Kündigung

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Zutreffend ist, dass eine Kündigung sozial gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer die geschuldete Leistung auf Dauer krankheitsbedingt nicht mehr erbringen kann (vgl. BAG Urteile vom 29.04.1999 - 2 AZR 431/98, vom 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 und vom 29.01.1997 - 2 AZR 9/96).
• BAG, 29.01.1997 - 2 AZR 9/96

  Krankheitsbedingte Kündigung - Vermeidbarkeit durch Beschäftigung auf einem …

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Zutreffend ist, dass eine Kündigung sozial gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer die geschuldete Leistung auf Dauer krankheitsbedingt nicht mehr erbringen kann (vgl. BAG Urteile vom 29.04.1999 - 2 AZR 431/98, vom 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 und vom 29.01.1997 - 2 AZR 9/96).
• BAG, 11.03.1999 - 2 AZR 538/98

  Auszug aus LAG Hessen, 27.11.2006 - 16 Sa 340/06

  Unmöglichkeit der Leistung durch den Arbeitnehmer und Annahmeverzug schließen sich gegenseitig aus (vgl. BAG Urteil vom 11.03.1999 - 2 AZR 538/98).