Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2016 - 19 A 286/13   

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https://dejure.org/2016,34456
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2016 - 19 A 286/13 (https://dejure.org/2016,34456)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.09.2016 - 19 A 286/13 (https://dejure.org/2016,34456)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. September 2016 - 19 A 286/13 (https://dejure.org/2016,34456)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärung der Identität des Einbürgerungsbewerbers als zwingende Voraussetzung einer Anspruchseinbürgerung; Ernsthafte und aufklärungsbedürftige Zweifel an der Identität des Einbürgerungsbewerbers bei Fehlen geeigneter Identitätsdokumente des Herkunftsstaates

  • rechtsportal.de

    Klärung der Identität des Einbürgerungsbewerbers als zwingende Voraussetzung einer Anspruchseinbürgerung; Ernsthafte und aufklärungsbedürftige Zweifel an der Identität des Einbürgerungsbewerbers bei Fehlen geeigneter Identitätsdokumente des Herkunftsstaates

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klärung der Identität des Einbürgerungsbewerbers als zwingende Voraussetzung einer Anspruchseinbürgerung; Ernsthafte und aufklärungsbedürftige Zweifel an der Identität des Einbürgerungsbewerbers bei Fehlen geeigneter Identitätsdokumente des Herkunftsstaates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 03.05.2018 - 13 LB 107/16

    Anforderungen an die Klärung der Identität eines Einbürgerungsbewerbers

    Die Klärung der Identität setzt voraus, dass der Einbürgerungsbewerber seine Personalien (Titel, Vorname, Nachname, Geburtsname, Geburtsdatum, Geburtsort, Personen- und Familienstand) angibt und nachweist, dass er die Person ist, für die er sich ausgibt, und dass er unter den angegebenen Personalien in seinem Heimatstaat registriert ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.9.2011, a.a.O., S. 313 - juris Rn. 12; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.9.2016 - 19 A 286/13 -, juris Rn. 30).

    Den vorgelegten Pässen sind, ungeachtet deren Echtheit und inhaltlicher Richtigkeit, Angaben zum Personenstand der Inhaber von vorneherein nicht zu entnehmen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.9.2016, a.a.O., Rn. 34 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - 18 A 2206/12

    Wiedereinsetzung; Fristversäumnis; Verschulden; Mittellosigkeit; Kausalität;

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens, Auszüge aus den Verfahrensakten 18 A 907/14, 18 A 908/14, 18 A 1142/13, 18 A 2052/11, 19 E 630/15, 19 A 286/13, 19 A 287/13 und 19 A 288/13 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Weitere gleichgelagerte Schriftsätze enthalten die beigezogenen Verfahrensakten 19 A 286/13, 19 A 288/13, 19 A 287/13 sowie die Akte 19 E 630/15; dort war dem Schriftsatz vom 23. Juni 2015 der in Bezug genommene Klagebegründungsschriftsatz vom 5. Dezember 2014 beigefügt, der auch auf der zweiten Seite mit der Datumsangabe "05.12.2014" versehen ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2018 - 19 E 728/17

    Ausschluss der Identifikation eines Reiseausweises für Flüchtlinge durch die in

    Zur geklärten Identität als zwingende Einbürgerungsvoraussetzung vgl. nur BVerwG, Urteile vom 1. Juni 2017 - 1 C 16.16 -, BVerwGE 159, 85, juris, Rn. 25, und vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 -, BVerwGE 140, 311, juris, Rn. 11 ff.; OVG NRW, Urteil vom 15. September 2016 - 19 A 286/13 -, juris, Rn. 30, 44.

    OVG NRW, Urteil vom 15. September 2016, a. a. O., Rn. 30 ff., m. w. N. auch zur Rspr. d. BVerwG.

  • OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 3 Wx 232/16

    Voraussetzungen der Eheschließung einer eingebürgerten Irakerin; Anforderungen an

    Zwar ist in der höchstrichterlichen wie in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung anerkannt - und zwar sowohl zur "alten" als auch zur "neuen" Fassung des StAG -, dass zwingende Voraussetzung und unverzichtbarer Bestandteil der Prüfung der Einbürgerungsvoraussetzungen und Ausschlussgründe ist, dass die Identität des Einbürgerungsbewerbers geklärt ist und feststeht; die Identitätsprüfung wird im Gesetz unausgesprochen vorausgesetzt (BVerwGE 140, 31 ff; OVG NRW, Urteil vom 15. September 2016 in Sachen 19 A 286/13; VG Stuttgart InfAuslR 2017, 257 f).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2018 - 19 A 2331/17

    Nachweis der Identität des angenommenen Kindes i.R.d. Prüfung eines

    vgl. zum Identitätsnachweis bei der Einbürgerung BVerwG, Urteile vom 1. Juni 2017 - 1 C 16.16 -, BVerwGE 159, 85, juris, Rn. 25, vom 9. September 2014 - 1 C 10.14 -, StAZ 2015, 212, juris, Rn. 14, und vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 -, BVerwGE 140, 311, juris, Rn. 11 - 13, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 1 B 122/16 -, juris, Rn. 2; OVG NRW, Urteile vom 15. September 2016 - 19 A 286/13 -, juris, Rn. 30, und vom 10. Dezember 2015 - 19 A 2132/12 -, StAZ 2017, 20, juris, Rn. 28 ff.; Beschlüsse vom 13. September 2018 - 19 E 728/17 -, juris, Rn. 5 f., und vom 1. Februar 2016 - 19 A 282/15 -, juris, Rn. 8; Nds. OVG, Urteil vom 3. Mai 2018 - 13 LB 107/16 -, juris, Rn. 36 ff.
  • VG Gelsenkirchen, 29.11.2018 - 17 K 9281/16
    OVG NRW, Beschluss vom 13. September 2018 - 19 E 728/17 -, juris Rn. 5; OVG NRW, Urteil vom 15. September 2016 - 19 A 286/13 -, juris Rn. 30.
  • VG Stuttgart, 15.05.2017 - 11 K 5863/16

    Identitätsnachweis bei Einbürgerung von Ausländern

    Weiter setzt eine geklärte Identität voraus, dass der Einbürgerungsbewerber unter den angegebenen Personalien in seinem Heimatstaat registriert ist (vgl. OVG Münster, Urt. v. 15.09.2016 - 19 A 286/13 - juris - HTK-StAR / § 10 StAG / Allgemeines, a.a.O., Rn. 50 m.w.N.).
  • VG Köln, 29.03.2017 - 10 K 982/15
    vgl. grundlegend Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteile vom 1.09.2011 - 5 C 27/10 - juris Rn. 11 ff.; und vom 9.09.2014 - 1 C 10/14 - juris Rn. 14; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 15.09.2016 - 19 A 286/13 -, juris m.w.Nw.
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