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   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2012 - 19 A 928/10   

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https://dejure.org/2012,29415
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2012 - 19 A 928/10 (https://dejure.org/2012,29415)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.09.2012 - 19 A 928/10 (https://dejure.org/2012,29415)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 (https://dejure.org/2012,29415)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regelungswirkung einer Überweisung in eine parallele Klasse oder Lerngruppe nach § 53 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SchulG NRW

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regelungswirkung einer Überweisung in eine parallele Klasse oder Lerngruppe nach § 53 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SchulG NRW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Berlin, 04.04.2017 - 3 K 797.15

    Kein Handy am Wochenende: Schüler nicht in Grundrechten verletzt

    Hat ein von einer erledigten schulischen Maßnahme betroffen gewesener Schüler seine Laufbahn an der betreffenden Schule bereits beendet und keine konkreten Tatsachen zum gegenwärtigen Stand seiner schulischen oder beruflichen Laufbahn mitgeteilt, welche die Prognose zulassen, dass er durch die erledigte Maßnahme noch schulische oder berufliche Nachteile erleiden kann, so fehlt ein berechtigtes Interesse an der nachträglichen Feststellung der Rechtswidrigkeit der Maßnahme (vgl. BayVGH, Urteil vom 28. November 2006 - 21 B 04.3400 - juris Rn. 36; sowie OVG Münster, Beschluss vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 - juris, Rn. 26 ff. m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2019 - 19 E 435/18
    Ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erledigten Schulordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt eines Rehabilitationsinteresses besteht nicht mehr, wenn der Schüler die Schule verlassen hat und er trotz Aufforderung keine konkreten Angaben zu einer etwaigen Fortsetzung seiner Schullaufbahn macht (st. Rspr. des Senats, Beschluss vom 11. September 2012 19 A 928/10 , juris, Rn. 28 f.).

    OVG NRW, Beschlüsse vom 21. September 2018 - 19 A 2613/17 -, juris, Rn. 15, vom 15. April 2015 - 19 E 842/14 -, juris, Rn. 2, und vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 -, juris, Rn. 28 f.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2018 - 19 A 2613/17

    Berechtigtes Interesse eines Schülers an der nachträglichen Feststellung der

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 -, juris, Rn. 21 ff. m. w. Nachw. (Überweisung in eine parallele Klasse).

    OVG NRW, Beschlüsse vom 8. März 2016 - 19 A 108/14 -, juris, Rn. 3 ff.; vom 27. März 2013 - 19 E 671/12 -, S. 4 f., vom 11. September 2012, a. a. O., Rn. 26, und vom 4. November 2011 - 19 E 1360/10 -, juris, Rn. 12; ferner zu einer Nichtversetzung BVerwG, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 6 B 61.06 -, NVwZ 2007, 227, juris, Rn. 3, 5.

    OVG NRW, Beschlüsse vom 15. April 2015 - 19 E 842/14 -, n. v., S. 2 des Beschlussabdrucks, und vom 11. September 2012, a. a. O., Rn. 28; BayVGH, Urteil vom 19. Februar 2008 - 7 B 06.2352 -, BayVBl. 2009, 343, juris, Rn. 20.

  • VG Mainz, 09.12.2015 - 3 K 134/15

    Fortsetzungsfeststellungsklage bei Schulordnungsmaßnahme - Ausschluss vom

    Allein die pauschale Behauptung einer entsprechenden Beeinträchtigung reicht hingegen nicht aus (vgl. OVG NW, Beschluss vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 -, juris Rn. 28).

    Abgesehen davon, dass der Kläger derartige Auswirkungen lediglich pauschal behauptet, obgleich es an ihm gelegen hätte, konkrete Tatsachen zu benennen, die für entsprechende Auswirkungen streiten könnten (vgl. OVG NW, Beschluss vom 11. September 2012, a.a.O.), spricht gegen Auswirkungen auf die spätere berufliche Zukunft bereits eindeutig, dass die ausgesprochene Schulordnungsmaßnahme in der 1. Klassenstufe der Grundschule ausgesprochen wurde und es lebensfremd ist, dass man die Grundschulzeugnisse im Rahmen eines Stellenbesetzungsverfahrens mit seiner Bewerbung vorlegt.

  • VG Berlin, 26.09.2013 - 3 K 269.12

    Bildung von Klassen und die Zuweisung einzelner Schüler; ausgestalteter Anspruch

    Erledigt hat sich ein Verwaltungsakt im Sinne des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO "anders" als durch Zurücknahme, wenn seine Regelungswirkung im Sinne des § 35 Satz 1 VwVfG entfallen ist (vgl. zur Erledigung einer Schulordnungsmaßnahme nach einem Schulwechsel: OVG NRW, Beschluss vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 - juris, Rn. 21 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2016 - 19 A 108/14

    Kostenentscheidung bzgl. Einstellung des Verfahrens; Übermittlung von

    OVG NRW, Beschlüsse vom 27. März 2013 - 19 E 671/12 -, S. 4 f., 11. September 2012 - 19 A 928/10 -, juris Rdn. 26, und 4. November 2011 - 19 E 1360/10 -, juris Rdn. 12; ferner zu einer Nichtversetzung BVerwG, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 6 B 61.06 -, NVwZ 2007, 227, = juris, Rdn. 3, 5).
  • VG Düsseldorf, 27.11.2013 - 18 K 5831/13

    Fehlen eines Fortsetzungsfeststellungsinteresses bei erledigten

    Beschluss vom 11. September 2012, - 19 A 928/10 -, Juris, ebenda Ziffer 26.
  • VG Düsseldorf, 11.02.2016 - 18 K 5820/14

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Androhung; Entlassung; Hochbegabung;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 -, juris, Rn. 21 ff. m.w.N.
  • VG Berlin, 26.09.2013 - 3 K 271.12

    Kein Anspruch von Schülern nichtdeutscher Herkunft auf bestimmte

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  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2015 - 19 E 842/14
    OVG NRW, Beschluss vom 11. September 2012 - 19 A 928/10 -, juris, Rdn. 28 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2013 - 19 E 671/12
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